Die Fraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag hat am Freitag und Samstag, dem 20. und 21. Oktober 2017, ihre Herbstklausurtagung veranstaltet.
Bei der Beratung im hessischen Bad Soden-Salmünster im Main-Kinzig-Kreis – dem Partnerlandkreis des Kreises Gotha – stand neben der Beratung zum Kreishaushalt auch ein länderübergreifender Erfahrungsaustausch auf dem Programm. Die Gothaer Sozialdemokraten und Grünen trafen sich mit dem Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Thorsten Stolz (SPD), sowie mit Vertretern der dortigen Kreistagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
„Auch für die ehrenamtliche Arbeit im Kreistag ist es wichtig mal über den eigenen Tellerrand zu schauen. Und die Gespräche mit Landrat Stolz und den Kollegen im Main-Kinzig-Kreis haben sich gelohnt. Breitbandausbau, Stärkung des ländlichen Raums, ÖPNV, Maßnahmen für die soziale Sicherung der Menschen im Kreis, Flüchtlingsbetreuung – die Palette der besprochenen Themen war groß“, so Schambach.
Der SPD-Politiker hob den Mut der Verantwortlichen im Main-Kinzig-Kreis hervor, auch einmal andere Wege zu gehen. „Der Main-Kinzig-Kreis nutzt die vorhandenen Spielräume für eine aktive Gestaltung der Kreisentwicklung und beschränkt sich nicht nur auf die Verwaltung seiner Pflichtaufgaben im Kreisgebiet. Diesen Mut wünsche ich mir in Zukunft auch von den Verantwortlichen im Landkreis Gotha“, so der Vorsitzende der rot-grünen Fraktion im Kreistag.
Intensiv beraten wurde auf der Klausur auch der von Landrat Konrad Gießmann vorgelegten Entwurf für den Kreishaushalt 2018. Sozialdemokraten und Grüne zeigten sich enttäuscht darüber, dass der Landrat den mit den Fraktionen vereinbarten Terminplan für die Haushaltsberatungen einfach über den Haufen geworfen hat.
„Die Begründung für diese Verschiebung des Zeitplans ist nicht stichhaltig. Darunter leiden werden Vereine, Institutionen, die Wirtschaft und auch die Städte und Gemeinden im Kreis – also all jene, die Planungssicherheit für Zahlungen benötigen oder auf Aufträge und Zuwendungen aus dem Kreishaushalt hoffen oder angewiesen sind“, kritisiert Schambach.
Der SPD-Politiker verwies darauf, dass ein kommunaler Haushalt immer auf Basis von vielen Prognosedaten aufgestellt wird und dass die diesjährige Situation sich deshalb nur unwesentlich von Vorjahren unterscheidet. Dass Schambach mit dieser Einschätzung nicht allein steht, zeigt unter anderem die Verfahrensweise des CDU-geführten Landkreises Eichsfeld. Hier soll der Haushalt wie gewohnt beraten und noch in diesem Jahr beschlossen werden, obwohl die gleiche Datenbasis, wie im Kreis Gotha, für die Zahlungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs genutzt wird.
