Vera Fitzke, die Chefin der Gothaer Kreistagsfraktion der Linke, hat einen Brief geschrieben, den wir an dieser Stelle veröffentlichen:
Die Not der Kommunen wurde im letzten Moment gemildert durch das Einlenken des Landes. Wenn Landrat Gießmann sich bewusst ist, das Jahr für Jahr das Geld knapper werden wird, dann ist es endlich an der Zeit, sich Gedanken zu machen, wie man dieser Vorhersage begegnen kann, und zwar nachhaltig und nicht nur auf Kosten der Städte und Gemeinden des Landkreises und der Schwächsten der Gesellschaft, wie bei der Kürzung der Zuschüsse für das Schulessen geschehen.
Eine von der Linksfraktion angeregte Umstrukturierung der Kreisverwaltung wurde mehrheitlich abgelehnt ohne überhaupt eine Diskussion im Kreisausschuss zuzulassen. Schade Herr Landrat, sie haben eine Chance vertan, nachhaltige Einsparungen im Hinblick auf die nächsten Haushaltsjahre zu erreichen.
Wir, die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag, haben uns den Herausforderungen gestellt und einiges für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises erwirkt. So konnten Schulschließungen verhindert werden und eine Prioritätenliste als Grobplanung der Kosten für Schulgebäude wurde beschlossen. Gemeinsamer Protest hat bewirkt, dass für die Thüringen Philharmonie Gotha der Finanzierungsvertrag unterzeichnet werden konnte. Unsere Fraktion finanziert seit mehreren Jahren 2 Karten der A-Reihe im Konzertanrechte der Thüringen Philharmonie Gotha.
Transparente Kreispolitik heißt für uns: zur Bürgerbeteiligung ermutigen und kommunale Entscheidungen nachvollziehbar zu machen, Bürger bei der Haushaltsdiskussion einzubeziehen und ein System Bürgerhaushalt zu entwickeln. Wir setzen uns ein für eine Sozial- und Jugendberichterstattung und möchten damit die Planungen auf diesem Gebiet konkretisieren, der Kinderarmut aktiv begegnen sowie Teilhabe- Möglichkeiten für alle Menschen, insbesondere jene mit geringem Einkommen, verbessern.
Unsere Vision und die vieler Menschen speziell in der Region um Ohrdruf kann Wirklichkeit werden – die zivile, friedliche Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf. Nach einer Aussage aus dem Bundesverteidigungsministerium soll dieser Platz geschlossen werden. Nun gilt es finanzielle Mittel für die Umnutzung von Flächen und Gebäuden(Konversion) einzufordern. DIE LINKE.Thüringen bereitet für den März 2012 ein Konversionskonferenz vor, um konkrete Maßnahmen dafür zu besprechen.
Die bevorstehende Landratswahl wird zeigen, welche Konzepte von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen werden. Ich meine, es kann auf Dauer nicht funktionieren, dass Kreisräte alle sozialen und finanziellen Ungerechtigkeiten des Bundes und des Freistaates ausgleichen.
Wir wollen Sie, liebe Leserinnen und Leser, vor Ort in Ihrer Region unseres Landkreises treffen und mit Ihnen über Ihre Anregungen für unsere Arbeit sprechen. Und wir werden Schulen besuchen, Einladungen dafür liegen bereits vor.
Frohe Stimmung: Spendenübergabe in der Begegnungsstätte LIORA an ihren Leiter Wieland Hartmann und die Mitarbeiterinnen durch die Kreistagsfraktionsvorsitzende Vera Fitzke (2. v. r.)
