Oberbürgermeister lädt Gothaerinnen und Gothaer zu Tag der Demokratie am 18. April 2015 ein

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Oberbürgermeister Knut Kreuch und die Fraktionen des Gothaer Stadtrates laden am 18. April 2015 ab 14.00 Uhr alle Gothaerinnen und Gothaer auf den oberen Hauptmarkt zu einem „Tag der Demokratie“ ein.

Das Stadtoberhaupt wird deutlich „Ich werde an diesem Tag zunächst mit vielen Gleichgesinnten beim traditionellen Gotha-Subbotnik den Winterdreck wegfegen, nachmittags möchte ich ein Zeichen gegen den geistigen Dreck setzen“. Oberbürgermeister Knut Kreuch ruft die Gothaer Kulturbürger, Musikgruppen und Vereine auf, sich auf einer Bühne auf dem oberenen Hauptmarkt künstlerisch zu engagieren und sich in das sechsstündige Programm einzubringen.

Die Fraktionen des Gothaer Stadtrates von SPD/FDP, CDU, Die Linke, Die PIRATEN/Bündnis 90/Die Grünen und FWG betonen ihren Standpunkt hinsichtlich einer für den 18. April 2015 im Gothaer Stadtgebiet angemeldeten Demonstration in einer gemeinsamen Wortmeldung:

Die Demonstrationen von Pegida und Hogesa sowie die Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen in Gotha bewegen uns zu folgender Erklärung:

Weltweit sind Millionen von Menschen durch Krieg, politische oder religiöse Verfolgung sowie Unterdrückung gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Viele von ihnen wurden Opfer von Gewalt und haben Familienangehörige und Freunde verloren. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist, neben rechtlichen Bestimmungen, in erster Linie unsere humanitäre Pflicht. Das Recht auf Asyl ergibt sich aus dem christlichen und humanistischen Menschenbild. Dies ist Konsens aller Demokraten in unserem Land, ebenso wie die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, das Demonstrations-recht und die freie Religionsausübung.

Wir bekennen uns zu der Verantwortung, Menschen Schutz zu gewähren, die vor Krieg, Verfolgung und Elend fliehen.
Mit Sorge sehen wir die Zunahme rechtsextremistisch gesteuerter Demonstrationen gegen Flüchtlinge. Wir lehnen die zunehmende Gewaltbereitschaft von Demonstranten ab, deren Aggressionen sich immer öfter gegen Polizisten oder friedliche Demonstranten richten. Rechtspopulisten und Rechtsextremisten instrumentalisieren die Unterbringung von Flüchtlingen und schüren Befürchtungen in der Bevölkerung für ihre Zwecke.
Wir verurteilen jede Form rassistischen und religionsfeindlichen Hasses sowie hassschürende Kampagnen gegen Flüchtlinge. Wir wenden uns gegen Versuche rechtspopulistischer und rechtsextremer Gruppen, Angst und Ablehnung gegenüber Menschen zu erzeugen, die unter Lebensgefahr ihre Heimat verlassen mussten.

Wir rufen alle Gothaerinnen und Gothaer dazu auf, sich menschenverachtender Propaganda und rassistischer Hetze sowie demokratiefeindlichen Tendenzen entgegen zu stellen und friedlich dagegen zu protestieren. Flüchtlinge, die oft Schreckliches erlebt haben und Schutz suchen, brauchen unser Mitgefühl und unsere Solidarität.

Wir heißen Flüchtlinge in unserer Stadt willkommen. Wir unterstützen zivilgesellschaftliche Initiativen in denen sich Menschen vor Ort dafür engagieren, Flüchtlingen ein gutes Ankommen in Gotha zu ermöglichen. Wir treten dafür ein, Flüchtlinge in Gotha menschenwürdig unterzubringen sowie Räume für Gespräche und Begegnung zu schaffen, um den Sorgen der Menschen zu begegnen. Wir setzen uns durch frühzeitige Aufklärung und Verständigung zwischen Gothaerinnen und Gothaern auf der einen Seite und Hilfesuchenden auf der anderen Seite dafür ein, dass die Voraussetzungen für ein friedliches Miteinander aller Menschen und einen Dialog der Kulturen in Gotha gewährleistet werden.

Wir rufen alle Gothaerinnen und Gothaer dazu auf, am 18. April 2015 und darüber hinaus auf, sich für ein weltoffenes, demokratisches und tolerantes Miteinander in unserer Stadt einzusetzen.

 

Anmeldungen für eine kulturelle Begleitung des „Tages der Demokratie“ werden von der KulTourStadt Gotha entgegengenommen.

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