Hendrik Stiefel aus Tabarz ist der neue Generalsekretär des Thürigner Landesverbandes der PIRATEN-Partei. Am 04. Juni 2011 fand in der Stadtbrauerei Arnstadt der Landesparteitag der PIRATEN Thüringen statt. Die 171 Mitglieder der Thüringer Piratenpartei waren eingeladen, einen neuen Landesvorstand zu wählen und über aktuelle Anträge zu Bildungs-, Energie- und Demokratiepolitik abzustimmen. Mit 55 akkreditierten Teilnehmern nahm ein Drittel der Parteimitglieder des Freistaats am Parteitag teil. Als Gäste waren unter anderem die Landesvorsitzenden von Bayern und Hessen, Stefan Körner und Uwe Schneider, zugegen.
An einige Satzungsanträge und die Entlastung des bisherigen Vorstands schlossen sich die Landesvorstandswahlen an. Bernd Schreiner aus Westhausen (43, Landkreis Hildburghausen) wurde zum neuen Vorstandsvorsitzenden für das kommende Jahr gewählt. Die weiteren gewählten Vorstandsmitglieder sind Peter Städter (39, Stellvertreter, Erfurt), Irmgard Schwenteck (50, Schatzmeister, Erfurt) und Heidi Krüger (47, Politischer Geschäftsführer, Ilmenau). Der ehemalige Vorstandsvorsitzende Hendrik Stiefel (27, Tabarz) gab nach zwei Jahren den Vorsitz ab und wurde zum Generalsekretär gewählt.
Neben der Wahl des Vorstands und des Landesschiedsgerichts wurden vor allem politische und inhaltliche Entscheidungen für die zukünftige Entwicklung der Thüringer PIRATEN getroffen. So wurden Anträge zur Bildungs-, Umwelt- und der Generationenpolitik, sowie diverse Einzelanträge abgestimmt.
Mit umfassenden Leitlinien zur Bildungspolitik vertieften die Piraten auch die Kompetenz in einem ihrerp erklärten Kernthemen. Lebenslange Bildung, individuelle Förderung statt frühzeitiger Separation in der Schule, sowie kostenlose Kindergartenplätze fanden damit Eingang ins Parteiprogramm der PIRATEN.
Ein anfangs umstrittener Pazifismus-Antrag fand beim diesjährigen Landesparteitag eine Zweidrittelmehrheit. Die PIRATEN Thüringen setzen sich damit gegen jede Form militärischer Gewaltanwendung ein und fordern, jegliche Beteiligung an militärischen Einsätzen im Ausland unverzüglich zu beenden, sowie zukünftig keine neuen derartigen Einsätze durchzuführen. Ein mehrheitlich verabschiedetes Positionspapier fordert den unverzüglichen Abzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan und ein Ende der deutschen Unterstützung des dort stattfindenden Krieges.
Ebenso wurde ein Antrag beschlossen, der eine langfristige Neuregelung der Drogengesetzgebung und besonders die Klärung der Thüringer Eigenbedarfsregelung fordert.
Auf dem Gebiet der Energiepolitik wurde beschlossen, für eine dezentrale Versorgung mit generativer Wind- und Sonnenenergie sowie die nachhaltige Verwendung regenerativer Energien einzustehen. Dadurch soll eine umweltfreundliche und kostengünstige Energieversorgung gewährleistet werden. Zudem positionierten sich die Anwesenden an Ort und Stelle gegen den Bau einer 380kV-Trasse durch Thüringen.
Mit dem Parteitag in Arnstadt ist den Piraten in Thüringen ein weiterer Schritt in Richtung Bürgernähe gelungen. „Wir wünschen uns einen Staat, wie der Bürger ihn braucht und wünscht“ unterstreicht Vorsitzender Bernd Schreiner.
Publiziert: 5. Juni 2011, 13.40 Uhr
