"Schaden für die öffentliche Hand begrenzen"

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DIE LINKE will Aufklärung über Insolvenz des Kur- und Familienbades in Tabarz.

„Es geht insbesondere darum, in Erfahrung zu bringen, welche Folgen das Insolvenzverfahren und eine mögliche Insolvenz der Betreibergesellschaft des Bades für Thüringen und die Gemeinde Tabarz haben können“, begründet der Kommunalexperte der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, den Antrag seiner Fraktion für den heutigen Innenausschuss des Landtages. Die Landesregierung soll aufgefordert werden, über die Hintergründe des durch die Gemeinde Tabarz beantragten Insolvenzverfahrens für die Tabbs Vital GmbH, Betreiberin des Kur- und Familienbades Tabarz, zu berichten.

Insbesondere verlangt DIE LINKE Informationen darüber, in welcher Höhe Fördermittel und Darlehen für das Kur- und Familienbad bislang insgesamt gewährt worden sind und welche Folgen für Freistaat und Gemeinde entstehen. „Es muss jetzt darum gehen, den Schaden für die öffentliche Hand zu begrenzen und nach einer Lösung zu suchen“, sagt Frank Kuschel. Der LINKE-Abgeordnete hat zudem eine Anfrage an die Landesregierung eingereicht, um Antworten darüber zu bekommen, in welcher Höhe vom Freistaat seit 1990 Fördermittel und Darlehen für so genannte Spaßbäder in Thüringen gewährt wurden.