Zum wiederholten Mal hat Stefan Schambach, Mitglied des Kreistages, Vorsitzender der Fraktion SPD/Bündnis 90/Grüne und Mitglied des Kreisausschusses, nunmehr Landrat Konrad Gießmann öffentlich vorgeworfen, in Sachen Breitbandausbau der Kommunen untätig zu sein.
Diesen Vorwurf weist Konrad Gießmann auf das Schärfste zurück: Herrn Schambachs Angriff entbehrt jeder Grundlage. Das Thema Fördermittel für den Breitbandausbau im ländlichen Bereich wurde sowohl in den Kreistagssitzungen als auch im Kreisausschuss in diesem Jahr regelmäßig erörtert. Er hat dort sowohl über den Sachstand informiert als auch die aktuelle Gesetzeslage erläutert. Der Landkreis begleitet den Breitband-Ausbau der Kommunen aktiv und unterstützend, wie Herr Schambach eigentlich wissen sollte, wenn er die regelmäßigen Informationen des Landrates bzw. des zuständigen Ersten Beigeordneten Helmut Marx im Kreistag zur Kenntnis genommen hat.
Es reicht eben nicht aus, an diversen Terminen mit Minister Tiefensee teilzunehmen, bei denen Modellprojekte im Rahmen der Bundesförderung zum Breitbandausbau (Kyffhäuserkreis) gefeiert werden. Hilfreich wäre es dagegen, sich konstruktiv mit den lokalen Gegebenheiten und auch gemeindlichen Befindlichkeiten auseinanderzusetzen.
Wenn sich nur ‚29 von 47 Kommunen‘ an der Beantragung von Fördermitteln für Planungs- und Beratungsleistungen beteiligten, heißt dies einerseits, dass einige Kommunen im Ergebnis der eigenen Widerspiegelung der Problematik schlichtweg kein Handlungsbedarf sehen. Anderseits bedeutet dies aber auch, dass sich im Ergebnis der voranzustellenden Planungs- und Beratungsleistungen neue Erkenntnisse zum Versorgungsgrad, zum Handlungsbedarf und damit zu möglicherweise veränderte geografischen Konturen ergeben können. Erst danach schließt sich die Beantragung der Fördermittel zur Realisierung des Breitbandausbaus an.
Dies alles ist Herrn Schambach bekannt, zumal er auch als Gast an der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Bau und Umwelt Ende September teilgenommen hat und die Informationen zur weiteren Verfahrensweise in Sachen Breitband-Ausbau zum wiederholten Mal erhalten hat.
Die Regelmäßigkeit, mit der Herr Schambach vor möglichen „weißen Flecken“ mahnt und ein Umsteuern in der Vorgehensweise zur Fördermittelbeantragung einklagt, ist wirklich beachtlich. Die hierfür aufgewendete Energie sollte stattdessen in konstruktive Mitarbeit im Landkreis Gotha münden.
Wer gebetsmühlenartig die Bündelung des gesamten Antragsverfahrens beim Landkreis fordert, muss auch darlegen, wie dies gesetzeskonform und verfahrenstechnisch gehandhabt werden soll.
