Das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD Thüringen hat eine klare Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN gebracht.
69,93 % (2.195 Stimmen) der abgegebenen gültigen Stimmen votierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. 30,07 % (944) votierten gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN.
SPD-Landeschef Andreas Bausewein sprach von einem deutlichen Votum und kündigte an die Koalitionsverhandlungen nun zügig aufzunehmen mit dem Ziel Anfang Dezember die neue Landesregierung zu bilden.
Von den 4.311 Mitgliedern die im Rahmen des Mitgliedervotums angeschrieben wurden, haben sich 3.334 Mitglieder an der Abstimmung beteiligt, das sind 77,53 % der Mitglieder. Von den abgegebenen Stimmen sind 3.139 Stimmen gültig und 195 Stimmen ungültig.
Zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids erklärte der Generalsekretär der Thüringer Union, Dr. Mario Voigt:
Die SPD geht für sich und den Freistaat ein hohes Risiko in einem unsicheren Dreier-Bündnis ein. Weniger als 3.500 SPD-Mitglieder entscheiden nach der Wahl, wie zwei Mio. Thüringer regiert werden. Das versteht kein normaler Bürger. Die parteiinterne Abstimmung repräsentiert nicht den Mehrheitswillen der Bevölkerung. Am 14. September hat die CDU in 34 von 44 Wahlkreisen gewonnen, während Rot-Rot-Grün zusammen massiv Stimmen verloren hat. Die Bürger wollen, dass die CDU als die deutlich stärkste Partei regiert. Rechnet man die Nein-Stimmen und die Abstimmungsverweigerer zusammen, zeigt sich, dass die Hälfte der Mitglieder den Weg ihrer Parteiführung nicht mitträgt. Die SPD bleibt damit weiterhin eine zerrissene Partei.
Auf Dauer ist es nicht akzeptabel, dass Mitgliederentscheide zu Ersatzwahlen werden, um Wahlergebnisse in die Richtung zu lenken, die eine Parteiführung gern hätte. Die SPD-Mitglieder hatten in dieser Abstimmung keine richtige Wahl. Es ist völlig unverständlich, dass die Ergebnisse der Sondierungen mit der Union mit keinem Wort zur Abstimmung standen. Der Mitgliederentscheid war deshalb nichts anderes als ein schriftlicher Parteitag, um über die neue Parteiführung abzustimmen. Tatsächlich muss es nach der Landtagswahl aber um den eigentlichen Kurs des Landes gehen. Eine solche ehrliche Wahl hat die SPD ihren Mitgliedern bewusst vorenthalten.
