Erstmals seit der Wende sollte in Tabarz die Ernennung eines Ehrenbürgers vorgenommen werden. Dass Herrn Dr. Scholze im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 07. März 2013 die Ehrenbürgerschaft – trotz einstimmigem Beschluss – nicht wie vorgesehen angetragen werden konnte, liegt meines Erachtens an einer Verkettung unglücklicher Umstände.
Im Herbst 2009 hatte die Tabarzer CDU-Fraktion den Antrag eingebracht, Herrn Dr. Scholze zum Ehrenbürger zu ernennen. Über diesen Antrag konnte zunächst nicht beschlossen werden, da eine entsprechende Richtlinie hierzu in Tabarz nicht existierte. Eine Arbeitsgruppe des Gemeinderates hat daraufhin eine Richtlinie erarbeitet, die die Voraussetzungen für die Ernennung zum/r Ehrenbürger/in als auch zur Vergabe einer Ehrenmedaille für besondere herausragende Verdienste regelt.
Die Richtlinie wurde im März 2010 vom Gemeinderat beschlossen und regelt auch formal, dass zwei Drittel der gesetzlichen Anzahl der Gemeinderatsmitglieder einem solchen Antrag zustimmen müssen. Dies bedeutet für Tabarz, dass generell mindestens 11 Ja-Stimmen abgegeben werden müssen.
Da ein erneuter Antrag der CDU-Fraktion seitdem nicht gestellt wurde, habe ich aufgrund der für Tabarz guten und gewinnbringenden Zusammenarbeit mit Herrn Dr. Scholze zum diesjährigen Neujahrsempfang angekündigt, seine Ernennung zum Ehrenbürger erneut auf die Tagesordnung der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung zu nehmen. Diese fand am 07. März 2013 statt. Die beabsichtigte Ernennung war entsprechend in der Einladung ausgewiesen. Eine detaillierte Beschlussvorlage sowie eine gekürzte Richtlinie im Entwurf, mit der ebenfalls üblichen Zwei-Drittel-Regelung, waren den Unterlagen beigefügt.
Die Verkettung der unglücklichen Umstände war, dass zum einen von den Fraktionen FDP und CDU zur Abstimmung vier der sieben Gemeinderatsmitglieder gefehlt haben und zum anderen, dass sich vier der vollständig anwesenden neun Mitglieder der SPD-Fraktion zur Vergabe der Ehrenbürgerschaft der Stimme enthalten haben.
Im Ergebnis wurde der Antrag zwar einstimmig mit 9 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen gebilligt, für die Vergabe der Ehrenbürgerschaft wären jedoch 11 Ja-Stimmen notwendig gewesen.
Die Erkenntnis, dass der einstimmige Beschluss mit 9 Ja-Stimmen gemäß der vom Gemeinderat beschlossenen Richtlinie jedoch für eine Ernennung nicht ausreichend ist und damit als Ablehnung gilt, wurde mehreren Gemeinderäten erst in der anschließenden Diskussion bewusst. Diese Situation war allen sehr unangenehm.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben in der Diskussion vorgeschlagen, Herrn Dr. Scholze mit der ersten Tabarzer Ehrenmedaille auszuzeichnen, um dadurch konkret sein ehrenamtliches Engagement in Bezug auf die Kneipp-Thematik zu würdigen. Dies könne von der Fraktion vollständig mitgetragen werden.
Nach oben genannter Richtlinie können Persönlichkeiten, die sich besondere Verdienste zum Wohle oder Ansehen der Gemeinde Tabarz erworben haben, mit dieser Verdienstmedaille ausgezeichnet werden.
Am Tag nach der Gemeinderatssitzung habe ich persönlich mit Herrn Dr. Scholze ein längeres Gespräch geführt, um ihm die Umstände aus der Gemeinderatssitzung zu erläutern.
Die Leistung, die Herr Dr. Scholze für unseren Ort erbracht hat, bleibt! Wir sind ihm zu Dank verpflichtet!
Er prägt unseren Ort und trägt dessen Einzigartigkeit weit über die Grenzen unseres Landes hinaus. Auch die Ansiedlungen der Kur-Kliniken, die Errichtung unseres Kur- und Familienbades „tabbs“ und die Prädikatisierung zum staatlich anerkannten Kneipp-Kurort geht vor allem auf seine Initiative und sein persönliches Engagement zurück.
Matthias Klemm, Bürgermeister
