Fast 72 Millionen Euro vom Bund für Thüringer Schulen

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Tankred Schipanski. Fotograf: Tobias Koch

Bereits Ende 2016 hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble angekündigt, dass der Bund Ländern und Kommunen mit einem Gesamtpaket von 3,5 Milliarden Euro bei der Schulsanierung unter die Arme greifen werde. Nun wurde auch die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Vergabe der Mittel verabschiedet. Die Mittel können damit in Kürze fließen. Das teilte der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) am Mittwoch (2. August 2017) bei Schulbesuchen in Neudietendorf im Landkreis Gotha mit, wo er sich gemeinsam mit Landrat Konrad Gießmann über den Stand von Sanierungsprojekten informierte.

„Anfang Juni hat der Deutsche Bundestag die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – unter anderem mit mehreren Grundgesetzänderungen – beschlossen. Eine Gesetzesänderung ermöglicht seither, dass finanzschwache Kommunen ihre Bildungsinfrastruktur mit Finanzhilfen des Bundes modernisieren und erweitern können. Der Freistaat Thüringen erhält nach einem festen Verteilschlüssel knapp 72 Millionen Euro“, informiert Schipanski. Nach mehrwöchigen Verhandlungen wurden die Details der Vergabe nun in einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern festgehalten.

„Damit ist der Weg frei für die Vergabe der Mittel an die Kommunen. Entscheidend ist jetzt, dass die Kommunen im Freistaat umgehend über die Fördermöglichkeiten und die Antragsstellung in Kenntnis gesetzt werden, damit marode Schulgebäude, Toiletten oder Turnhallen schnellstmöglich saniert werden können“, so der Abgeordnete.

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