Gothaer Chef der CDU-Stadtratsfraktion: Grüne-Kritik ist „populistisch, polemisch und teils diffamierend“

2
497

Die Reaktion auf Behauptungen des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Felix Kalbe ließ nicht lange auf sich warten. In einer Pressemitteilung vom 23.03.2021 äußerte sich nun die CDU-Fraktion zu den erhobenen Vorwürfen.

„Solche populistischen, polemischen und teils diffamierenden Aussagen sind in der heutigen politischen Welt zwar an der Tagesordnung, halten aber einer ehrlichen Überprüfung nicht stand“, so Maximilian Fliedner, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat Gotha.

Die CDU stehe und stand einigen Anträgen der Grünen offen gegenüber. So auch dem Ansinnen, Outdoor Sportgeräte zu beschaffen. „Leider konnte man dem Antrag nicht zustimmen, da er schlichtweg zu kurz gedacht und schlecht vorbereitet war. Offene Fragen, ob die beantragten 15.000 € ausreichen würden, qualitativ hochwertige Geräte zu kaufen, aufzustellen und obendrein noch alle versicherungsrechtlichen Aspekte abzusichern bestanden weiterhin. Unsere Fraktion war also gezwungen abzulehnen.“

Maximilian Fliedner äußert sich auch zu dem Vorwurf, seine Fraktion habe 2019 einen Antrag zur Stärkung des City-Managements abgelehnt, nur um ihn ein Jahr später selbst zu stellen. „Die Grundidee war bereits damals eine gute. Jedoch hatten die Grünen ihre Hausaufgaben nicht richtig gemacht. Die genannten Deckungsquellen für die Finanzierung waren absolut haltlos. Man konnte nicht während eines seit Jahren andauernden Rechtsstreits, Mittel genau aus diesem Bereich streichen oder das dringend benötigte ÖPNV Konzept lahm legen.“

Die CDU-Fraktion sei bestürzt über die vielen falschen Aussagen des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Stadtrat. So durchsuchte man die Haushaltsunterlagen der vergangenen Jahre vergeblich nach einem Antrag auf kostenfreies WLAN. Fliedner dazu: „Einen solchen Antrag hat es entgegen den Behauptungen des Herrn Kalbe nie gegeben.“

Die CDU-Fraktion und die Mehrheit im Stadtrat sei immer offen für durchdachte und sinnvolle Vorschläge. Dies zeige sich auch durch die Zustimmung zu drei weiteren Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der letzten Stadtratssitzung. Gerade in der Kommunalpolitik käme es nicht auf das Parteibuch, sondern auf kluge und überzeugende Ausarbeitungen an.

MSB Kommunikation

2 KOMMENTARE

  1. Die CDU-Fraktion im Gothaer Stadtrat ist doch wahrhaft ein großes Häufchen Elend.
    Max Fliedner zeigt sich hier mal wieder mit seiner Lieblings Taktik;
    Verdrehung der Fakten und Drumherum-Spinnen, nicht gesagter Worte im Nachhinein, von seiner wirklich, wahrhaftig, wunderschönen Schokoladenseite!
    Weiter so!
    Macht immer weiter Politik für die Bürger!
    Ich finde euch fantastisch, Liebe CDU!

    • Sehr geehrter Gothaflüsterer,

      gerne können Sie mir eine E-Mail schreiben und mir genau sagen was Sie meinen.

      Danke für die seriöse, mit Beispielen untermauerte und anonyme Kritik.

      Beste Grüße
      Max Fliedner
      Vorsitzender CDU-Fraktion im Stadtrat Gotha

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT