Mehr als eine halbe Milliarde Euro für Thüringer Kommunen bis 2024

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Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag hat ein Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive auf den Weg gebracht. „Die Gesetze sind ein erster großer Erfolg der projektorientierten Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen“, betonte die neue, im Innenministerium nun für kommunale Themen zuständige Staatssekretärin Katharina Schenk, und weiter:„auf eine Zweckbindung für die investive Pauschale wird weitgehend verzichtet. Außerdem profitierten zum Beispiel auch Kommunen in der Haushaltssicherung, soweit sie von Bedarfszuweisungen abhängig sind, da hier keine Anrechnung stattfindet.“

Für den Landkreis Gotha freuen sich Matthias Hey und Sascha Bilay:

„Der Thüringer Landtag hat mit breiter Mehrheit eine Investitionsoffensive für Kommunen in Höhe von 568 Mio. Euro beschlossen. Die Region Gotha erhält daraus für die Jahre 2020 bis 2024 insgesamt 35,7 Mio. Euro. Diese Mittel erhöhen die Finanzkraft des Landkreises Gotha, der Kreisstadt Gotha sowie aller Gemeinden und Städte enorm. Wichtige Zukunftsaufgaben können damit gelöst werden“, betont der Landtagsabgeordnete der LINKEN Sascha Bilay.

Aus Sicht des Parlamentariers seien nunmehr die kommunal Verantwortlichen in den Verwaltungen und gewählten Gremien gefordert, gemeinsam einen Plan zur Umsetzung des Gesetzes vor Ort zu diskutieren. Aus dem Investitionsprogramm des Landes können Zukunftsaufgaben in den Bereichen Bildung, Feuerwehr, Klimaschutz, Kultur, Mobilität und Digitalisierung finanziert werden. „Mit dieser Zielbeschreibung kann jede Kommune gleich mehrere sinnvolle Projekte bestimmen, die sonst noch länger auf Umsetzung hätten warten müssen. Nun kommen wir schneller voran, die kommunale Infrastruktur zu modernisieren“, erklärt der Gothaer Landtagsabgeordnete Bilay.

Für die Kreisstadt Gotha stehen insgesamt 7,1 Mio. Euro zur Verfügung. Mit diesem Betrag könnten beispielsweise Sanierungsmaßnahmen in den Grundschulen finanziert werden. Ebenso müsse sich die Kreisstadt den Herausforderungen des Klimawandels stellen. Ein Ansatz könnte mehr Grün in der Innenstadt sein, zum Beispiel durch mehr Bäume und begrünte Bushaltestellen. „Wir werden zeitnah einen entsprechenden Vorschlag in die Beratungen einbringen. Dabei stellt für uns die Verbesserung der Bedingungen für den Hort an Schulen eine besondere Priorität dar, die uns am Herzen liegt“, sagt die LINKEN Kreisvorsitzende Sophie Erdmann, die zugleich stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Gotha ist.

Auch im weiteren Kreisgebiet machten sich LINKE Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker Gedanken, wie die zusätzlichen Landesgelder möglichst sinnvoll investiert werden könnten. Für Kristin Linde in Friedrichroda, wo 1,1 Mio. Euro ausgegeben werden können, komme beispielsweise der Spielplatz am Kurpark in Betracht. „Mit einer Erweiterung der Fläche des Spielplatzes und durch zusätzliche, moderne Spielgeräte können wir ein attraktives Angebot sowohl für die Familien mit Kindern in Friedrichroda als auch die Kurgäste schaffen. Das würde den Lebensort und den Kurort gleichermaßen stärken“, regt Kristin Linde an, die auch Mitglied des Landesvorstandes ihrer Partei ist. Außerdem stehe nach Auffassung der Kommunalpolitikerin auch die Sanierung des Sportplatzes aktuell zur Diskussion.

Der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Sascha Bilay, weist darauf hin, dass die gesamte Region erheblich vom Investitionsprogramm des Landes profitiert. Die Mittel verteilen sich auf die Gemeinden und Städte sowie den Landkreis wie folgt:

Landkreis Gotha

14.800.000 Euro

Luisenthal

191.000 Euro

Bad Tabarz

627.000 Euro

Molschleben

158.000 Euro

Bienstädt

102.000 Euro

Nesse-Apfelstädt

924.000 Euro

Dachwig

252.000 Euro

Nessetal

1.245.000 Euro

Döllstädt

170.000 Euro

Nottleben

65.000 Euro

Drei Gleichen

1.100.000 Euro

Ohrdruf

1.522.000 Euro

Emleben

109.000 Euro

Pferdingsleben

61.000 Euro

Eschenbergen

112.000 Euro

Schwabhausen

121.000 Euro

Friedrichroda

1.137.000 Euro

Sonneborn

183.000 Euro

Friemar

163.000 Euro

Tambach-Dietharz

663.000 Euro

Georgenthal

1.133.000 Euro

Tonna

435.000 Euro

Gierstädt

129.000 Euro

Tröchtelborn

47.000 Euro

Gotha

7.107.000 Euro

Tüttleben

123.000 Euro

Großfahner

127.000 Euro

Waltershausen

2.020.000 Euro

Herrenhof

118.000 Euro

Zimmernsupra

52.000 Euro

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