Zeitenwende im öffentlichen Nahverkehr-Der Staffelstab geht von der RVG an die VLG und NVG uber

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Zum heutigen 1. Juli hat die Verkehrsgemeinschaft Landkreis Gotha (VLG), bestehend aus den Unternehmen Wollschläger & Partner GmbH, Lorenz & Sohn GmbH, Büchner Omnibus GmbH und Omnibus- und Güterverkehr Klaus Gessert e. K., ihre Arbeit, nach eigenen Angaben aufgenommen. Sie wird in den nächsten zehn Jahren den öffentlichen Busverkehr zwischen Fahner´scher Höhe und Rennsteig im Auftrag des Landkreises Gotha erbringen.

Die Regionale Verkehrsgemeinschaft (RVG) stellt zum selben Tag ihr operatives Geschäft ein, wenngleich das anhängige Insolvenzverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Die VLG ist damit für 42 Linien im Kreis verantwortlich und leistet ein jährliches Beförderungsvolumen von 4,3 Mio. Fahrplankilometern. Für die Fahrgäste ändert sich indes, abgesehen vom Logo auf den eingesetzten Bussen, kaum etwas. Es bleiben die gewohnten Linien und Fahrpläne in Kraft, ebenso das gut angenommene Tarifsystem des Verkehrsverbundes Mittelthüringen.
EU-Recht schafft Transparenz und fördert den Wettbewerb
„Der 1. Juli 2019 ist eine Zeitenwende im Nahverkehr“, bilanziert Landrat Onno Eckert. „Sie sorgt für eine klarere Trennung zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern und damit auch für mehr Transparenz.“ Das betreffe insbesondere die Finanzbeziehungen zwischen den Akteuren, womit die Verteilungskämpfe der Vergangenheit, die sich zum so genannten Bus-Streit auswuchsen, nun vom Tisch seien.
Eckert unterstreicht, dass die Neuordnung des Busverkehrs für den Landkreis ebenso unabwendbar wie vorhersehbar war. Aufgrund der 2009 in Kraft getretenen EU-Verordnung 1370 und deren Übergangsfristen finden Aufgabenträger derzeit landauf, landab neue Betreibermodelle für den Busverkehr in ihren Regionen. Das bisherige Organisationsmodell der Regionalen Verkehrs-gemeinschaft – als Verkehrsmanagementgesellschaft unter gesellschaftsrechtlicher Beteiligung der ausführenden, den Verkehr
erbringenden Unternehmen, also Auftraggeber und -nehmer in einer Gesellschaft – konnte den wettbewerbsrechtlichen Vorgaben der EU nicht länger standhalten. Der Kreistag des Landkreises Gotha hatte daher bereits 2009 die längstmögliche Übergangszeit von zehn Jahren für die RVG gewählt und sich zwischenzeitlich auf ein wettbewerbsorientiertes Modell verlegt, dessen Weichen im Sommer 2016 mit dem Kreistagsbeschluss zum Nahverkehrsplan und zur Gründung der Nahverkehrsgesellschaft des Landkreises Gotha gestellt worden waren. Damit einher ging die Entscheidung, die Organisations- und Managementleistungen im Busverkehr künftig von der reinen Verkehrsleistung zu trennen und somit den wettbewerbsrechtlichen Vorgaben der Europäischen Union Rechnung zu tragen. Dieses Vorgehen mündete in einem europaweiten Vergabeverfahren für den Busverkehrs, an dem sich 2018 sechs Bieter und Bietergemeinschaften beteiligten. Mit dem wirtschaftlichsten Angebot setzten sich im Herbst 2018 letztlich jene Unternehmen durch, die sich inzwischen zur VLG zusammengeschlossen haben.
Dank an Insolvenzverwalter Rombach fürs Kurshalten
Eingedenk des operativen Endes der RVG dankt Landrat Onno Eckert deren Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Rolf Rombach, sowie dem gewesenen Geschäftsführer Uwe Szpöt fürs Kurshalten in der Krisenzeit nochmals nachdrücklich. „Die RVG hat trotz Eröffnung des Insolvenzverfahrens mit ihren Subunternehmern stets die vereinbarte Verkehrsleistung erbracht und damit den Landkreis und dessen Einwohner nicht im Stich gelassen“, sagt Eckert. „Die Daseinsvorsorge ist immer gewährleistet worden. Und im Wissen, dass einem Insolvenzverwalter auch äußerst weitreichende Möglichkeiten im Umgang mit den von ihnen geführten Unternehmen gegeben sind, haben Herr Rombach und sein Team stets mit großem Verantwortungsbewusstsein für die gesamte Region gehandelt“, so Eckert.
Rolf Rombach erklärt: „Was das finanzielle Volumen angeht, war die RVG-Insolvenz sicher nicht das größte Verfahren meiner Kanzlei. Allerdings hatten die öffentlich und auch auf persönlicher Ebene geführten Auseinandersetzungen um die Gesellschaft eine Intensität, die ihresgleichen sucht. Ich bin daher froh, dass wir gemeinsam dem Zweck der RVG bis zum Ende des operativen Geschäfts gerecht werden konnten“, so Rombach.
VLG errichtet neuen Betriebshof in der Schlegelstraße
Jana Glaser, Geschäftsführerin der VLG, blickt zurück: „Das Ausschreibungsverfahren war für uns Mittelständler mindestens eine ebenso große Herausforderung wie die darauf folgenden Vorbereitungen für die Übernahme des Verkehrs an sich. Ich bin froh, dass wir in enger Abstimmung mit dem Landkreis, dem Landesverwaltungsamt als Genehmigungsbehörde, dem Verkehrsverbund Mittelthüringen und der neuen Nahverkehrs-Landratsamt Gotha, Pressestelle, 18.-März-Str. 50, 99867 Gotha
gesellschaft alle Vorbereitungen rechtzeitig abschließen konnten. Dass wir den ÖPNV-Auftrag mit größter Sorgfalt erfüllen werden, sichern wir zu!“ Den Betriebshof hat die Unternehmergemeinschaft in Gotha in der Schlegelstraße eingerichtet. Neben 95 Bussen stehen der VLG auch 150 Fahrer zur Verfügung, um den öffentlichen Nahverkehr im Landkreis zu gewährleisten.
NVG wird die Planungs- und Abrechnungsinstanz richtig im Geschäft ist ab Juli zudem die Nahverkehrsgesellschaft des Landkreises Gotha, die bislang mit der Vorbereitung und Führung des Vergabeverfahrens für die Busleistungen betraut war. Sie wird als Kontrollinstanz für das Vertragsmanagement mit der VLG zuständig sein, die notwendige Kassen- und Leittechnik betreiben sowie die Nahverkehrsplanung des Landratsamtes unterstützen. „Die vergangenen Wochen waren für alle Beteiligten ein hartes Stück Arbeit. Um den Übergang für den Kunden reibungslos zu gestalten, waren zahlreiche Detailfragenabzuarbeiten. Ich möchte nur den Mitarbeitern der Busunternehmen, des Verkehrsverbundes Mittelthüringen, des Landratsamtes und der RVG danken“, sagt deren Geschäftsführer Uwe Szpöt.

Adrian Weber
Pressesprecher

H&H Makler

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