Erfurt/Gotha (red, 13. Januar). Der Freistaat habe diese Woche die Bescheide für wesentliche Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) an die Thüringer Kommunen versandt, teilte Katharina Schenk, die Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales mit: „In Summe werden allein im Zusammenhang mit diesem Bescheiden über 2 Mrd. Euro an Zuweisungen in 2023 an die Thüringer Kommunen in vier gleichen Raten, erstmals zum 15. Januar 2023, ausgezahlt.“
Diese Zahlungen seien dabei die Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben und Kreisausgaben in Höhe von 1.625 Mio. Euro sowie der Mehrbelastungsausgleich in Höhe von 353 Mio. Euro: „Es ist besonders erfreulich, dass die Zuweisungen 2023 erneut gegenüber dem Vorjahr deutlich ansteigen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Herausforderungen stellen diese nicht zweckgebundenen Mittel im Zusammenspiel mit den Sonderlastenausgleichen des KFA und den prognostizierten weiteren Steigerungen der kommunalen Steuereinnahmen eine solide Basis für die Haushaltswirtschaft der Thüringer Gemeinden, Städte und Landkreise dar und stärken somit die kommunale Selbstverwaltungsfähigkeit vor Ort“, so Staatssekretärin Schenk weiter.
Die weiteren Auszahlungen sollen dann zum 15. April, 15. Juli und 15. Oktober erfolgen. Zudem würden im Zuge der Reform des Soziallastenansatzes insgesamt weitere 34,8 Mio. Euro an elf Landkreise ausgezahlt werden.
