Gotha (red/ots, 13. Dezember). Die Landespolizeiinspektion (LPI) Gotha hat zu den gestrigen „Advents-Spaziergängen“ eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Demnach hätte es 18 Uhr bis 19.45 Uhr im Innenstadtbereich von Gotha eine nicht angemeldete Versammlung gegeben. Da man im Vorfeld davon Kenntnis erlangt habe, seien außer Beamten der Landespolizeiinspektion Gotha auch Kräfte der Landespolizeiinspektion Gera und der Bereitschaftspolizei Thüringen im Einsatz gewesen.
Zusätzlich habe die Polizei durchgehend im engen Kontakt mit der Versammlungsbehörde des Landkreises Gotha gestanden.
Nach Polizeiangaben waren bis zu 1.500 Personen „auf verschiedenen Strecken im Innenstadtbereich“ unterwegs, wodurch es u. a. in der Gartenstraße zu erheblichen Verkehrsbehinderungen gekommen sein soll.
Während des Einsatzes habe man mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt. Daher sei die Identität von mehreren Personen ermittelt worden. Die Polizei habe außerdem mehrere Platzverweise erteilt und vier Personen in Gewahrsam genommen.
Zudem sei es zu mehreren Straftaten wie einen tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten und versuchte gefährliche Körperverletzung durch Wurf von Flaschen in Richtung der Polizeibeamten gekommen. Glücklicherweise sei niemand verletzt worden.
Weiter wurden Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz festgestellt sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Eine Person wurde als Versammlungsleiter identifiziert, gegen den nun ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurde.
Außerdem seien Hygieneschutzmaßnahmen weitestgehend ignoriert worden: es wurden nur selten Mund-Nasen-Schutz getragen und kaum Mindestabstände eingehalten, so die Polizei abschließend.
Dazu eine Anmerkung unseres Redaktionsleiters Maik Schulz, der die Veranstaltung von Beginn bis nahezu zum Abschluss begleitet hat:
„Unabhängig von der Polizeimeldung, die ich überhaupt nicht anzweifeln will und werde, bleibt festzustellen, dass die Veranstaltung an sich von ihrem Anfang bis zum Ende einen friedlichen Charakter hatte. Fakt ist auch, dass die Polizei – aus meiner persönlichen Sicht – hier eine professionelle und deeskalierende Arbeit während dieser Veranstaltung getätigt hat, die dem Charakter der Veranstaltung angemessen war. Zu keinem Zeitpunkt konnte ich in den zwei Stunden meiner Anwesenheit größere Konflikte zwischen Demonstranten und Polizei beobachten und erkennen.
Einen Bericht dazu – mit Einzelheiten und weiteren Informationen und Statements – gibt es in der aktuellen Print-Ausgabe von Oscar am Freitag an diesem Wochenende.
Es ist logisch, dass die Polizei vor allem über die Ergebnisse ihrer Arbeit berichtet – sie stellt aus meiner Sicht deshalb auch keine Wertung der Veranstaltung als friedlich oder unfriedlich dar. Das sei an dieser Stelle auch einmal klargestellt.“
