Gotha (red/aw, 24. September). Den Entwurf für den Kreishaushalt des Jahres 2021 hat Landrat Onno Eckert gestern Abend dem Kreistag vorgestellt. Der Etat erreicht im kommenden Jahr ein Volumen von 178,4 Mio. Euro, von denen 166,5 auf den Verwaltungs- und weitere 11,8 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen.
Aufgrund der zu erwartenden pandemiebedingten Einnahmeeinbrüche der kreisangehörigen Städte und Gemeinden will der Landkreis erstmals die Kreisumlage im Hebesatz wie auch im absoluten Betrag senken. Konkret sehen die aktuellen Berechnungen für 2021 eine Kreisumlage von 47,55 Mio. Euro vor – gut drei Mio. Euro weniger, als in der langfristigen Finanzplanung kalkuliert war (50,55 Mio. Euro für 2021). Der prozentuale Hebesatz würde damit erstmals zurückgehen und 34,82 % erreichen. Dem gegenüber stehen 36,35 % im laufenden Jahr 2020 sowie der ursprüngliche prognostizierte Wert von 37,02 % für 2021. Damit profitieren grundsätzlich alle Kommunen von diesem Vorschlag. Parallel dazu wird sich der Landkreis auch am rechnerischen Zuwachs der Umlagekraft der Gemeinden im kommenden Jahr nicht beteiligen.
Landrat: Senkung kann nur Ausnahme sein
„Klar scheint mit Blick auf die Folgejahre und die weiterhin enormen kreislichen Notwendigkeiten aber auch: Diese Möglichkeit der Entlastung wird nur eine Ausnahme sein können“, machte Landrat Onno Eckert in seiner Einbringungsrede deutlich. Die einmalige Senkung der Kreisumlage wurde letztlich durch eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Unterkunft im Bereich Hartz IV ermöglicht.
Darüber hinaus genüge der vorliegende Entwurf abermals dem Anspruch an eine solide Finanzplanung, so Eckert. Dazu gehöre sowohl, künftige Investitionen des Kreises durch eine auskömmliche Zuführung an den Vermögenshaushalt zu gewährleisten, als auch Prämissen bei der Verwaltungsmodernisierung zu setzen. Während im Verwaltungshaushalt die soziale Sicherung über alle Bereiche mit 91,07 Mio. Euro den Löwenanteil ausmacht und Ausgabesteigerungen in den Bereichen Personal, Jugendhilfe sowie Nahverkehr zu verzeichnen sind, gibt sich der Vermögenshaushalt 2021 vom Umfang her bescheidener als in den vergangenen Jahren (2020: 17,7 Mio. Euro).
Die dort verankerten Investitionen werden neben laufenden Großprojekten wie der Komplexsanierung des Gymnasiums Ernestium und der Erweiterung der Grundschule Goldbach auch neue Vorhaben aufweisen: So sollen 2021 unter anderem der Neubau der Schulporthalle an der Grundschule Hörselgau, die Sanierung der Sanitäranlagen an der Regelschule Molschleben sowie die Dachinstandsetzung der Regelschule Neudietendorf angepackt werden. Bei den Kreisstraßen rücken die K 7 in der Ortslage Westhausen sowie bei der K 14 die Brücke übers Schilfwasser in den Fokus. Erfreulich: Auch 2021 wird der Landkreis ohne eine Neuverschuldung auskommen.
Die Beratungen des Haushaltsentwurfes werden sich über den Herbst hinziehen. Zur zweiten Lesung, die für den 18. November geplant ist, sollen die Änderungsanträge der Verwaltung und der Kreistagsfraktionen debattiert werden. Die Beschlussfassung des Zahlenwerkes ist dann für die Sitzung am 8. Dezember geplant.
