Koalition macht mit Gesetz den Weg für weitere Corona-Hilfen an Kommunen frei

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Erfurt/Gotha (red/sb, 24. September) Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen den Weg für weitere Corona-Hilfen an die Kommunen in Thüringen frei machen. Das teilte LINKEN-Abgeordneter Sascha Biley, der SAprecher für Kommunalpolitik seiner Fraktion im Thüringer Landtag.

Damit sollen die Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Es soll vermieden werden, dass wegen der Corona-Pandemie die kommunalen Haushalte zusammenbrechen und wichtige Angebote und Leistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner eingeschränkt werden oder wegfallen.

Im Kreis Gotha können die Städte und Gemeinden auf Basis dieses Gesetzentwurf in Summe knapp 4,9 Mio. Euro erhalten. Der Gesetzentwurf der drei Regierungsfraktionen wird kommende Woche im Landtag erstmals beraten. Die Auszahlung der Mittel muss noch in diesem Jahr erfolgen.

Insgesamt werden 82,5 Mio. Euro durch den Bund bereitgestellt. Zur Umsetzung des Bundesgesetzes aus der letzten Woche ist ein spezielles Landesgesetz erforderlich, welches nunmehr vorgelegt wurde. Mit diesem Gesetz werden die bereitgestellten Bundesmittel zeitnah an die Gemeinden und Städte weitergeleitet.

Das Land Thüringen wird die kommunalen Hilfsmittel zudem um 17,5 Mio. Euro aufstocken und einen weiteren eigenen Beitrag zur finanziellen Entlastung der Kommunen in der aktuellen Krisenzeit leisten. Bereits mit einem ersten Thüringer Hilfspaket im Frühsommer wurden auf Vorschlag von rot-rot-grün 200 Mio. Euro für die Gemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt.

Nach gegenwärtigem Stand können die Gemeinden und Städte im Kreis Gotha mit folgenden Beträgen im Einzelnen rechnen:

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