„Die Hochzeitsprämie von 100 Euro je Einwohner wurde verschenkt“, kritisiert Dr. Werner Pidde das Taktieren der Gemeinde Emsetal mit Blick auf die unausweichliche Gemeindefusion. Laut Kommunalordnung müssen eigenständige Gemeinden mehr als 3.000 Einwohner haben.
Der Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass das Problem im Emsetal seit wenigstens 5 Jahren bekannt ist. „Zu lange hat Bürgermeister Klaus Reißig (CDU) auf Zeit gespielt und damit der Gemeinde einen Bärendienst erwiesen“, stellt der SPD-Politiker fest.
Mit der Bildung der jetzigen Koalitionsregierung in Thüringen war das Ende der finanziellen Förderung freiwilliger Gemeindefusionen auf der Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes absehbar. Letztmalig wurden 2011 vom Freistaat 5,7 Mio. Euro für Gemeindezusammenschlüsse ausgezahlt. Die Mittel wurden pauschal und ohne Zweckbindung gewährt. Über die Verwendung konnte der neue Gemeinde- bzw. Stadtrat frei entscheiden. Bei einem rechtzeitigen Zusammenschluss der Gemeinde Emsetal mit der Stadt Waltershausen wären 1 Mio. Euro in die Region geflossen.
„Das Geld ist weg und für die Kommunen wird die Zeit der Freiwilligkeitsphase knapp“, so Pidde. Jetzt sollten Gemeindestrukturen entwickelt werden, die langfristig Bestand haben und die mit der gesamten Region gut harmonieren. Im Dreierbündnis von Waltershausen, Tabarz und dem Emsetal sieht der Landtagsabgeordnete mittelfristig die größten Verwaltungseinsparungen.
