Antrag zur Aufhebung der Umweltzone von Rot-Rot-Grün abgelehnt

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Der Antrag der CDU-Fraktion und der beiden FDP-Stadträte, die Aufhebung der Umweltzone schnell einzuleiten, wurde in der Stadtratssitzung am 21. Mai 2014 mit den Stimmen der rot-rot-grünen Mehrheit abgelehnt.

Nach derzeitiger Rechtslage hätte die Stadt Erfurt gute Chancen, im kommenden Jahr aus der Umweltzone herauszukommen, wenn noch im Jahr 2014 die geltenden Feinstaubgrenzwerte eingehalten werden. Es wäre das dritte Jahr in Folge.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Kallenbach betonte, dass jetzt alles getan werden sollte, um die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um die Umweltzone im Jahr 2015 aufheben zu können. Kallenbach erklärte: „Im positiven Falle würde von der Aufhebung ein Signal ausgehen, dass sich die Luftqualität in Erfurt durch andere, deutlich wirksamere Maßnahmen als die Umweltzone verbessert hat.“

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