David Ortmann, der Vorsitzende der SPD Waltershausen, hat angekündigt, eine mögliche Gemeindefusion zwischen dem Emsetal, der Gemeinde Tabarz und der Stadt Waltershausen an Themenabenden diskutieren zu wollen.
Die Gesprächsreihe soll an drei Juni-Abenden in den betroffenen Kommunen stattfinden. Michael Brychcy, der Bürgermeister der Stadt Waltershausen sowie Matthias Klemm und Klaus Reißig, die Bürgermeister der Gemeinden Tabarz und Emsetal, haben bereits zugesagt.
Moderiert werden die Veranstaltungen von David Ortmann. Der 29-jährige Waltershäuser hat bereits 2010 als Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen einen Stadtratsantrag eingebracht, der die Verhandlungsaufnahme der Stadt Waltershausen mit den umliegenden Gemeinden zu einer eventuellen Gemeindefusion vorsieht.
Dieser Beschluss ist auch die Grundlage für die derzeit stattfindenden Gespräche zwischen den Vertretern der drei Kommunen.
„Jetzt ist es wichtig, dass die Argumente auf den Tisch kommen“, erklärt Ortmann. „Gespräche über Gemeindefusionen dürfen schließlich nicht in Rathaus-Hinterzimmern stattfinden!“
Laut dem Kommunalpolitiker „ist das Tor für eine eventuelle Gebietsreform weit geöffnet. Immerhin haben sich alle Beteiligten dafür ausgesprochen, sich an entsprechenden Verhandlungen zu beteiligen.“
Nun sei es wichtig, die Verhandlungen unter Einbeziehung der Bevölkerung zügig zum Erfolg zu führen. „Schließlich bleibt nicht mehr viel Zeit“, warnt Ortmann. „Am 31. Dezember 2013 ist Stichtag. Danach entscheidet der Gesetzgeber, welcher Gemeinde sich das Emsetal anschließen muss.“ So weit dürfe es jedoch nicht kommen.
Es sei besser einer freiwilligen Fusion zuzustimmen, als vom Freistaat dazu gezwungen zu werden. Dies wird nötig, wenn die beteiligten Kommunen keine Verhandlungsergebnisse bei Fusionsgesprächen vorlegen können.
Nähere Informationen über die Themenabende (Ort, Datum, Uhrzeit) erhalten Sie in den kommenden Wochen.
