Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung
am 24. August 2016
„Was nicht gesagt, scheint wichtig gewesen zu sein“
altes niederdeutsches Sprichwort
Heute ist ein historischer Tag, vor 444 Jahren fand die Bartholomäusnacht in Paris statt, ein Glaubenskrieg gegen Christen und ein Blick in die Welt des 21. Jahrhunderts sagt uns, dass auch nach vier Jahrhunderten man immer noch glaubt, Kriege führen zu müssen. Wenn unsere Sympathie auch dem friedlichen Leben auf unserem Planeten gilt, so müssen wir uns schnell wieder in der Wirklichkeit Gothas zu Recht finden und ich will Sie mit dem Informationsbericht des Oberbürgermeisters dabei unterstützen.
Nach der Sommerpause darf ich Sie alle in diesem Hohen Hause wieder willkommen heißen, die Zeit der Sommerferien war eine spannende. So haben wir mit drei Großereignissen auf Gotha aufmerksam gemacht. Begonnen hat dieser Reigen mit dem „Gothaer Friedensgespräch“, wo sehr zentral die widersprüchliche Persönlichkeit Gustav Freytags im Mittelpunkt stand und der Journalist Dr. Michel Friedman den Anwesenden wichtige Argumentationshilfen und Weichenstellungen gab. Die Verleihung des Preises „Der Friedenstein“ durch die Kulturstiftung Gotha an das Lied „Über sieben Brücken musst du gehen“, vertreten durch den Texter Helmut Richter, den Komponisten Ed Swillms und die Erstinterpreten, die Gruppe KARAT, gestaltete sich in der Schlosskirche Gotha zu einem unglaublichen Ereignis, was tief beeindruckte und nachhaltig wirkte.
Eine außerordentliche Ehrung wurde der Stadt Gotha und der Stiftung Schloss Friedenstein zu teil als am 9. Juli 2016 erstmals ein monegassisches Staatsoberhaupt den Freistaat Thüringen besuchte. Die Thüringer Landesausstellung und die Stadt Gotha waren Ziel von Fürst Albert II. von Monaco, der sich in Gotha ausgesprochen wohl fühlte und wo viele Kooperationsbeziehungen angeknüpft werden konnten. Der Besuch des Fürsten genoss in den Medien eine solche Aufmerksamkeit, dass die Besucherzahlen der Thüringer Landesausstellung nachweislich stiegen und viele Gäste auf diesen Besuch Bezug nahmen. Bei einer Präsentation der Stadt Gotha zur 53. EUROPEADE im belgischen Namur war Gotha durch diesen Auftritt Gespräch in allen deutschen Gruppen.
Belebtes Gotha
Wenn ich in den letzten Wochen gegen Abend immer aus dem Fenster meines Rathausarbeitszimmers schaute, war ich hocherfreut, wie belebt doch die Gothaer Innenstadt ist und ich grübelte über die Ursachen. Natürlich weiß ich, dass die KulTourStadt Gotha viele neue Stadtführer ausgebildet hat, teilweise als historische Persönlichkeiten und die Leute hocherfreut waren. Aber die vielen Jugendlichen, die ich sah und die die Innenstadt belebten, wollten nicht zur Stadtführung, sie saßen und schauten auf ihre Smartphones. Und was machten sie? Sie jagten Tierchen, sogenannte Pokemons, die man wohl aufessen muss. Das Rathaus ist ein beliebter Platz für diese Tierchen und ich dachte mir, das ist doch clever von den Machern! Wie einfach es doch sein kann, die Innenstadt zu beleben, ohne das es die Stadtverwaltung machen muss.
Wirtschaftliches Gotha
Die Stadt Gotha hat nach einem Bericht des Statistischen Landesamtes ihre Spitzenstellung unter den Wirtschaftsstandorten in Thüringen ausgebaut. Für das Kalenderjahr 2014 weist der Landkreis Gotha hier ein Bruttoinlandsprodukt von 3.333 Millionen Euro aus, im Vorjahr waren es noch 3.238 Millionen Euro. Damit liegt der Landkreis mit der Kreisstadt Gotha an dritter Stelle im Land Thüringen, davor rangieren die Landeshauptstadt Erfurt und die Universitätsstadt Jena. Die Dynamik des Bruttoinlandsproduktes zeigt, dass die Bemühungen der Stadt Gotha die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt positiv zu beeinflussen langfristig Wirkung zeigen. Wir dürfen nicht nach lassen in den Anstrengungen Gotha als wirtschaftliches Zentrum in Westthüringen weiterhin zu etablieren. Die Investition die nach Gotha fließen machen deutlich, erst kürzlich gab das Unternehmen PHOENIX Pharmahandel GmbH & Co KG bekannt 20 Millionen Euro am Standort Gotha in ein neues Verteilzentrum zu investieren, dass die Residenzstadt Gotha ein Wirtschaftsstandort ist mit Zukunft.
Die Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha hat erstmals eine Innenstadtanalyse erarbeitet, nach dieser gibt es im Wirtschaftsraum Innenstadt 817 Gewerbeanmeldungen mit 3.800 Arbeitsplätzen. Das sind mehr Arbeitsplätze als in vielen Orten Thüringens Bürger leben. Wir haben in der Innenstadt 249 Dienstleistungsunternehmen, 224 Groß- und Einzelhändler, 83 Finanz- und Versicherungsgesellschaften, 60 medizinische Einrichtungen, 57 Soziokulturelle Organisationen, 22 Bau- und Ausbaugewerbe, 18 Ausbildungseinrichtungen usw. Daran ist zu erkennen, wie vielfältig die Strukturen der Innenstadt sind, wo wir immer wieder Aktivitäten ergreifen, um diesen Wirtschaftsraum interessant zu gestalten. Wichtiges Projekt wird dabei die Umgestaltung des Wohnraumes im Karree Jüdenstraße/Klosterplatz/Augustinerstraße sein. Am 10. September ist der „Tag der offenen Firmen“ in Gotha, wo wir wieder nachdrücklich Ausbildungsplätze anbieten und unsere Leistungskraft vorstellen wollen.
In diesem Jahr wurden in der Abteilung Bauordnung bisher 133 Bauanträge eingereicht. Private Bauherren und Firmen planen damit in Gotha eine Summe von insgesamt rund 28,8 Millionen Euro zu investieren. Im Jahr 2015 wurden 18 Millionen angegeben.
Gotha hat 11.442 Einpendler, die in unserer Stadt Arbeit finden, die höchste Einpendlerzahl seit 2005. Laut statistischem Landesamt ist in Gotha festzustellen, dass nach den großen Investitionen der öffentlichen Hand z. B. In das Stadt-Bad Gotha, das PERTHESFORUM Gotha, das Herzogliche Museum Gotha oder das Winterpalais die Investitionsfreudigkeit privater enorm angestiegen ist. In den letzten anderthalb Jahren sind in Gotha Bauanträge von knapp 38 Millionen Euro eingereicht worden.
Das sind Zahlen, die die hohe Attraktivität der Stadt Gotha belegen.
Gebietsreform in Thüringen
Die Gesetze und Durchführungsbestimmungen des Freistaates Thüringen zur Durchführung der Gebietsreform sind veröffentlicht, die Stadt Gotha strebt an, die Freiwilligkeitsphase zu nutzen, um mit den Gemeinden, deren Grenzen sich mit Gotha verbinden, ins Gespräch zu kommen. Die Maxime: „Nur nicht nach Gotha“ ist der falsche Weg, denn die Bürger wollen dorthin, wo ihre sich Versorgungszentren der Medizin, der Einkaufsstätten, der kulturellen Veranstaltungen, der Bildung z. B. Gymnasien und Berufsschulen, die Genehmigungsbehörden wie z. B. das Landratsamt befinden. Diese Gebietsreform wird nicht die letzte sein in Thüringen und Schutz vor jeder nächsten Gebietsreform bietet nur die Zusammenarbeit mit Gotha. Wer jetzt pfiffig ist, verhandelt gut und kann so die bürgerfreundlichsten Bedingungen schaffen.
Haushaltsoptimierung in Gotha
Die kontinuierliche Arbeit am HOK setzt voraus, dass immer wieder Ideen und Vorschläge geprüft werden, um deinen bürgerfreundlichen Haushalt zu gestalten, der Mitsprache sichert und Belastungen in Grenzen hält. In der heutigen Stadtratssitzung werden wichtige Beschlüsse zu fassen sein, wie sich die 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der 9 städtischen Unternehmen in die Gestaltung des kommunalen Haushaltes einbringen. Die Stadtverwaltung hat ihre Planungen umgesetzt und den Umzug von der Innungshalle ins Neue Rathaus abgeschlossen, damit ist eine straffe Konzentration der Verwaltungsstandorte erreicht worden. Für die Nachnutzung des Hauses ist die Baugesellschaft in mehreren Gesprächen. Im Zuge der personellen Veränderungen sind im Bereich des Oberbürgermeisters die Kompetenzen gestrafft worden und ein eigenständiges Rechtsamt mit den Zuständigkeiten auch für das Standesamt und den Stadtrat eingerichtet worden. In den Bereich des Garten-, Park und Friedhofsamtes wurde der Bereich der Spiel- und Sportplätze aus dem Amt 51 verlegt.
Das vom Stadtrat beschlossene Konzept wird somit kontinuierlich umgesetzt, kleine Freiräume entstehen, werden aber durch tarifliche Veränderungen sofort wieder kompensiert.
Schulisches Gotha
Für 349 ABC-Schützen hat am 13. August die Schule begonnen, wir haben alle Schulanfänger auf individuelle Art und Weise in ihren Schulen begrüßt. An den sieben staatlichen Grundschulen der Stadt Gotha lernen damit 1.366 Kinder. Nach der Veränderung der Regelschulstandorte in Gotha haben wir zum heutigen Tage 13 Klassen mit 288 Schülern in der RS „Andreas Reyher“, 15 Klassen mit 321 Schülern in der RS „Conrad Ekhof“ und 11 Klassen mit 240 Schülern in der RS „Oststadtschule“. Damit sind in den Schulen der Stadt Gotha 849 Regelschülerinnen und Schüler unterrichtet. An alle Beteiligten geht an dieser Stelle noch einmal der Dank für die gute Umstrukturierung, die reibungslosen Abläufe sowie das ehrliche Miteinander.
Während der Ferien haben wir kräftig in unseren Schulen gebaut, so werden wir am 15. September die Restarbeiten in der Oststadtschule abschließen, dort wurden für 831.000€ die Elektroanlage einschließlich brandschutztechnischer Maßnahmen sowie Sonnenschutz realisiert, die Wärmeerzeugungsanlage konnte ausgetauscht und die Frischwasserstation wurden erneuert. In der Grundschule Gotha-Siebleben wird am 16. September die Turnhalle übergeben, die wir für 819.000€ energetisch saniert haben. Für die Staatliche Grundschule Andreas Reyher haben wir vom Freistaat Thüringen eine Zusicherung der Förderung zum Neubau einer Einfeldturnhalle erhalten, derzeit arbeiten wir auf Hochtouren an den Entwurfsunterlagen um das Projekt im Wert von 1,5 Mio. Euro realisieren zu können.
Unsere Jüngsten in Gotha
Damit sich die Jüngsten unserer Stadt wohlfühlen, bisher sind bereits 528 Kinder hier das sind 8 Geburten mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, haben wir wieder kräftig investiert und zwar in sieben Kindertagesstätten. In Boilstädt beginnen wir im September mit dem Bau eines Raumes für die Leiterin im Wert von 46.000€, die Arbeiten sind bereits vergeben. In der Kita Sonnenblume haben wir die Innenhöfe für 140.000€ saniert, die Arbeiten sind abgeschlossen. Im August-Köhler-Kinderhaus haben wir den östlichen Innenhof für 121.000 Euro neu gestaltet, für das August-Köhler-Kinderhaus planen wir eine Kapazitätserweiterung, beim freien Träger in der Kita „Pusteblume“ in der Helenenstraße konnten für 165.000 Euro neue Waschräume gebaut werden und im Fröbelkindergarten in der Bürgeraue entstand für 200.000€ eine wunderschöne Außenanlage auf Anregung der Eltern und mit starker Unterstützung des Fördervereins. Für die Sanierung der Fassade der Kita „Wirbelwind“ beim Freien Träger AWO in der Gagarinstraße wurde für 90.000€ der Auftrag erteilt. Insgesamt somit 875.000€ für die Jüngsten unserer Stadt, gut investiertes Geld.
Um die Betreuung der Kinder in unserer städtischen Einrichtungen zu sichern, wurden zum 1. August sieben neue Erzieherinnen- und Erzieherstellen geschaffen, diese konnten alle aus den Halbjahrespraktikanten gewonnen werden, die seit 1. Februar bei der Stadt Gotha beschäftigt sind – Kindererziehung somit Beruf mit Zukunft.
Bolzplatz in der Bürgeraue
In der letzten Zeit konnte festgestellt werden, dass sich der Bolzplatz in der Bürgeraue zunehmender Beliebtheit erfreut, er wird fast den ganzen Tag von Jugendlichen genutzt. In einem Antrag wollte die Fraktion PIRATEN/Die GRÜNEN Auskunft zu den Schließzeiten usw. Die Stadtverwaltung hat sich dem Thema angenommen und hat mit den Anwohnern Kontakt aufgenommen, im Kultur und Sozialausschuss sogar eine Anhörung durchgeführt. Festzustellen ist, bevor eine Bebauung der Emminghausstraße auf dem ehemaligen Gelände des Schulhortes stattfand, hat der Bolzplatz bereits bestanden und genießt Bestandsschutz, dessen ungeachtet sind die Regeln einer ordentlichen Nutzung einzuhalten. Deshalb wurden folgende Festlegungen getroffen:
– Strengere Kontrolle durch den beauftragten Wachdienst und das Ordnungsamt, Bestrafung durch Platzverweise
– Neues Schild mit Spielplatzordnung ist aufzustellen
– Hinweisschild zu den öffentlichen Toiletten ist aufzustellen
– Einkürzung der Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen wird geprüft
– Möglichkeiten zum Bau eines Ballfangzaunes sind im Rahmen des Haushaltes der Stadt Gotha zu prüfen.
Straßen in Gotha
Seit April bauen wir in der Friedrich-Ebert-Straße eine Buswendeschleife und die Anbindung an die Hochzeitsallee, mit der Fertigstellung Ende September wird eine starke Beeinträchtigung des Wohngebietes Schmaler Rain durch den ÖPNV behoben sein, gleichzeitig wird sich die Nutzung der Gehwege für Bewohner des Alten- und Pflegeheimes wesentlich verbessern. Auch der Radverkehr am Städtekettenradweg wird diese Verbesserung spüren.
Am 19. September beginnen wir mit dem Bau der Hauptstraße in Sundhausen, wo die Stadt Gotha 655.000€ investieren wird. In Gotha wird viel gebaut und ich höre immer wieder das Klagen der Straßenbenutzer, aber, wir können noch investieren, das ist wichtig, vielen Gemeinden ist die Chance bereits genommen worden. Im September beginnen die Bauarbeiten Dr. Troch-Straße bis Ohrdrufer Straße im Gewerbegebiet Gotha-Süd, gleichzeitig beginnt ebenfalls die Baumaßnahme Humboldstraße von Waltershäuser Straße bis Gadollastraße. Beide Maßnahmen werden 350.000€ kosten. Im Zuge der Klimaschutzinitiative wurden 62 Straßenleuchten im Gewerbegebiet Gotha-Süd auf LED umgerüstet.
Radwege in Gotha
In neun Straßenabschnitten wird die Stadt Gotha im Monat September Einbahnstraßen für Radfahrer in der Gegenrichtung freigeben. Es handelt sich dabei um
– Lutherstraße von Pfortenwallgasse bis Gartenstraße
– Mönchelsstraße von Ekhofplatz bis Querstraße
– Schwabhäuser Straße von Ekhofplatz bis Querstraße
– Knoten Inselsbergstraße/Krusewitzstraße
– Augustinerstraße-Myconiusplatz bis Hauptmarkt
– Böhnerstraße von der von Zachstraße bis Hausnummer 25
– Clara-Zetkin-Straße von B. Schneyer-Straße bis Hausnummer 54
– Hinterstraße von Mittelstraße bis Ernst-Thälmann-Straße.
Diese Regelung erfordert höchste Aufmerksamkeit von allen Verkehrsteilnehmern. Sie entspricht den Wünschen der Fahrradfahrer und führt hoffentlich nicht zu einem erhöhten Unfallaufkommen.
Sportliches Gotha
Größtes Ereignis im Sport Gotha war sicherlich nicht der Blick nach Rio sondern die Einweihung des Kunstrasen-Kleinspielfeld-Trainingsplatzes in Siebleben. Die Stadtverwaltung und der Stadtrat haben Wort gehalten und die gegenüber den Sportlern abgegebene Verpflichtung zur Schaffung eines neuen Platzes im Wert von 705.000€ realisiert. Mit einer großen Einweihungsfeier konnte der Platz übergeben werden. Allen Beteiligten den Baufirmen, den Mitarbeitern der Verwaltung, den Planern und Fördermittelbehörden aber besonders der Spielvereinigung Siebleben 06 e.V. gilt Dank, das uns dieses Werk gelingen konnte. Kleine Unstimmigkeiten die im Zuge des Bauverlaufes aufgetreten sind, konnten im Gespräch am Tisch des Oberbürgermeisters beseitigt werden und es herrscht ein gutes Einvernehmen. Da der Kunstrasenplatz günstiger submitiert werden konnte, blieben Gelder übrig, die wir für die Sanierung des Rasenplatzes einsetzen konnten. Sorgen, dass der Platz eine ständige Beregnung braucht, für die aber die Finanzierung fehlt, konnten zwischen Verein und Stadt geklärt werden, in dem sich der Verein bereit erklärte die Platzbewässerung zu übernehmen, bis der Rasen komplett angewachsen ist. Das ist eine gute Lösung für die beiden Partnern Anerkennung gezollt werden darf.
Die Krone im Lindenring
Im Wert von 150.000€ beginnen in den nächsten Tagen die Bauarbeiten zur Instandsetzung und Wiederherstellung des denkmalgeschützten Lindenringes, gleichzeitig wird im Wert von 85.000€ ein Grabfeld hergestellt. Auf dem Friedhof müssen 50 Linden durch die Pflanzung von 74 Bäumen, darunter 70 Linden ersetzt werden. Für den 18. September bereitet das Garten-, Park- und Friedhofsamt wieder den „Tag des Friedhofs“ vor.
Haushalt 2017
Die Stadtverwaltung hat in mehreren Klausuren einen Haushaltsentwurf 2017 erarbeitet, den wir Ihnen in der Stadtratssitzung am 28. September übergeben werden. Wieder war es nicht möglich Wünsche zu realisieren, denn bei 72.209.400 € geplanten Mitteln im Verwaltungshaushalt und 13 Mio. € geplanten Mitteln im Vermögenshaushalt musste ein Konzentration auf die Pflichtaufgaben erfolgen. Bisher konnten alle Leistungen des Jahres 2016 auch im Haushalt 2017 berücksichtigt werden. Unsere eindringliche Bitte geht aber dahin weiterhin Möglichkeiten zu suchen, wie Einnahmen für die Stadt Gotha erhöht oder neugeschaffen werden können.
Der vom Landkreis Gotha geplante Ansatz, dass die Kreisumlage den gleichen Hebesatz wie 2016 haben soll, ist eine optische Täuschung, denn Dank des Fleißes der Bürgerinnen und Bürger, dank der guten Arbeit des Stadträte und der Stadtverwaltung ist die Wirtschaftskraft der Stadt Gotha gestiegen und wenn der Hebesatz erhalten bleibt, dann wird die Kreisumlage für Gotha um ca. 600.000€ steigen. Dass sind fast unsere gesamten Ausgaben für die Jugendarbeit der Stadt Gotha, wir müssten dann statt 14 Millionen Euro 14,6 Millionen Euro zahlen. Wir Kreisräte Gothas sind angehalten, nicht den Hebesatz, sondern die Summe konstant zu halten, denn wenn wir sparen müssen, muss dies der Kreis auch tun. Zum Vergleich von 1991 bis 2006 stieg die Kreisumlage innerhalb von 16 Jahren um 2.441.776€, von 2006 bis 2016 stieg sie innerhalb von zehn Jahren um 5.805.546€, das ist mehr als eine Verdoppelung des Anstieges. Die aus Verkäufen resultierenden hohen Rücklagen sind, so war die Zusicherung, für die Entlastung der Kommunen zu verwenden. Diese Entlastung werden wir einfordern.
Ausblick
Die Thüringer Landesaustellung „Die Ernestiner“ hat bis 31. Juli bereits 86.000 Besuche gezählt und endet am Wochenende mit dem legendären Barockfest. Am 1. September wird die aus Spenden der Bürger sanierte Orgel der Schlosskirche eingeweiht werden können. Am 11. September begehen wir den „Tag des Denkmals“, mit vielen geöffneten Bauwerken und einem Konzert in der Margarethenkirche Am 13. September beginnt die legendäre Seniorenakademie mit ihrer zehnten Auflage, am 17. September werden wir am Schlossberg den Grundstein für das Denkmals von Herzogin Luise Dorothea legen können. Die Stadtbibliothek organisiert am 18. September einen „Tag der offenen Tür“ und ab 23. September heißt es zum zwanzigsten Male „Gotha glüht“. Damit bietet der September bis zur nächsten Stadtratssitzung wieder genügend Potentiale.
Bürgermeister
Klaus Schmitz-Gielsdorf
Gotha, den 23.08.2016
Anfrage der Partei Die Linke
Betreff: Sperrung Parkflächen Gartenstr. alte Rewe-Kaufhalle und weitere Flächen
Sehr geehrter Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,
Vielleicht ist es hilfreich, zunächst nochmal die Rechtslage darzustellen.
Mit notariellem Kaufvertrag vom 15.11.2013, Urkundenrolle 2187/ 2013 wurden von der Fa. Saller-Bau GmbH die in „II. Verkauf, Kaufpreis“ des vorgenannten Kaufvertrages aufgeführten Grundstücke von der Stadt Gotha käuflich erworben. Hiervon sind einige Grundstücke bereits in das Eigentum der Fa. Saller-Bau GmbH übergegangen, andere sind aufgrund der fehlenden Vermessung noch nicht ins Grundbuch eingetragen.
Wie man auch aus dem Kaufvertrag, insbesondere aus „I. Grundbuchstand“ entnehmen kann, befinden sich unter den vorgenannten Grundstücken auch diverse öffentliche, d. h. gewidmete Verkehrsflächen.
Zwar wurde auch in „III. Weitere Vereinbarungen 3. Besitz, Nutzen, Lasten“ des o.g. notariellen Kaufvertrages geregelt, dass der Besitz mit der vollständigen Kaufpreiszahlung, Zug um Zug, auf die Fa. Saller-Bau GmbH übertragen wird und mit dem Besitz insbesondere auch Nutzen, Gefahren, Lasten und die Verkehrssicherungspflicht übertragen wird, so ist doch hinsichtlich der gewidmeten öffentlichen Verkehrsflächen diese Vertragsbestimmung im Lichte übergeordneten gesetzlichen Rechts zu betrachten und auszulegen.
Nach vorgenanntem höherrangigen Recht ist das Eigentum oder auch die privatrechtliche Verfügungsmacht bei gewidmeten, dem öffentlichen Straßenverkehr dienenden Grundstücken durch die öffentliche Zweckbestimmung, die durch die Widmung begründet wird, modifiziert bzw. beschränkt.
Danach hat selbst der Eigentümer eines dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Grundstücks alle Einschränkungen hieraus zu dulden. Er kann und darf weder allgemein, noch individuell in Bezug auf einzelne Verkehrsteilnehmer den Verkehr ausschließen. Er hat sich aller tatsächlichen Eingriffe in die Substanz der öffentlichen Verkehrsfläche zu enthalten, soweit damit die Benutzung der Verkehrsfläche entsprechend ihrer Zweckbestimmung aufgehoben oder gemindert wird. Er darf den Träger der Straßenbaulast nicht daran hindern, an der Verkehrsfläche Unterhaltungs- oder bauliche Änderungsmaßnahmen vorzunehmen.
Durch höherrangiges Recht verbleibt es aber auch bei gewidmeten, dem öffentlichen Verkehr dienenden Flächen bei folgenden gesetzlichen Regelungen, die die Pflichten des Eigentümers oder Besitzers eines Grundstücks zu seinen Gunsten modifizieren:
Nach § 9 Abs. 1 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) obliegt die Bau- und Unterhaltungspflicht weiterhin dem Straßenbaulastträger. Straßenbaulastträger für die hier in Frage stehenden Flächen ist die Stadt Gotha.
Der Stadt Gotha obliegt auch nach § 49 ThürStrG weiterhin die Verkehrssicherungspflicht, insbesondere die Reinigung der Verkehrsflächen und der Winterdienst.
Zu den gesetzlich der Stadt Gotha übertragenen Aufgaben als Straßenverkehrsbehörde gehört u. a. auch, auf den gewidmeten Flächen den darauf stattfindenden Verkehr im Rahmen ihrer Kompetenzen zu regeln. Bezugnehmend auf die hier in Frage stehenden Parkplatzflächen bezieht sich ihre Regelungsbefugnis auf den sog. ruhenden Verkehr. Dies kann sie u.a. auch durch das Aufstellen und Betreiben von Parkscheinautomaten realisieren, deren Einnahmen hieraus ihr auch zustehen.
Die Einnahmen aus den Parkscheinautomaten stehen daher weder im rechtlichen Zusammenhang mit der Straßenbaulast, noch mit der Verkehrssicherungspflicht, da sie ihre Grundlage vielmehr im Straßenverkehrsrecht haben.
Nicht zuletzt ist darauf hinzuweisen, dass die gewidmeten, dem öffentlichen Straßenverkehr dienenden Grundstücke gem. § 4 Grundsteuergesetz grundsteuerbefreit sind, sodass diesbezügliche Steuern hinsichtlich der hier in Frage stehenden Parkplatzflächen nicht anfallen. Hierzu muss der Eigentümer eigenverantwortlich einen Befreiungsantrag beim Finanzamt stellen.
Zu 1.
Der Kauf eines Grundstückes erfolgt in folgenden Schritten
- Stadtratsbeschluss
- Notarvertragsentwurf
- Beurkundung / Notartermin
- Kaufpreisfälligkeit / Kaufpreiszahlung
- Vermessung
- Grundbucheintragung.
Diese Schritte brauchen einen nicht unbeträchtlichen Zeitraum, deswegen kann zwischen Stadtratsbeschluss und Eintragung ins Grundbuch eine nicht unbeträchtliche Zeitspanne vergehen. Die öffentliche Widmung spielt für diesen Ablauf keine Rolle.
Zu 2.
In den genannten Schriftstücken, geht es vor allen Dingen um die Frage, ob der Bedarf an öffentlichen Stellplätzen in der vorhandenen Anzahl weiterhin vorhanden ist. Zur Klärung dieser Frage, wurde von der Stadt Gotha das Büro Schönefeld mit einem Gutachten beauftragt, das klären wird, ob durch den Rückbau der Wohnblöcke, die Schaffung neuer Stellplätze, die öffentlich zugänglich sein sollen und auf dem Hintergrund des Verkehrsentwicklungsplanes, der eine Förderung des ÖPNV, des Rad- und Fussverkehrs vorsieht, die öffentlichen Stellplätze in der bestehenden Anzahl noch notwendig sind. Insofern werden die Hinweise der Fa. Saller bearbeitet und dies wurde der Fa. Saller auch mitgeteilt.
Zu 3.
Da die Rechtslage, wie eben dargestellt, die Verantwortlichkeiten klar regelt, gibt es eigentlich keinen Bedarf eines Geschäftsbesorgungsvertrages. Wir werden uns aber mit der Fa. Saller nochmal zusammensetzen, um etwaige Unklarheiten auszuräumen.
Zu 4.
Die Parkgebühren dienen der Steuerung des ruhenden Verkehrs. Diese obliegt der Stadt und damit stehen ihr auch die damit verbundenen Einnahmen zu.
Zu 5.
Vor der Sperrung des Parkplatzes gab es keinen Schriftwechsel oder Gespräche, der die Sperrung konkret ankündigte.
Zu 6.
Die Parkordnung ist, wie erläutert, durch die Rechtslage vorgegeben.
Vielen Dank.
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Beschluss A281/16
„Beauftragung des Oberbürgermeisters den Bau einer Basketballhalle in Gotha als zentrale Aufgabe des Landes Thüringen für die Jahre 2018/2019 zu verankern“
Sehr geehrter Herr Fliedner,
in der Stadtratssitzung am 27. April 2016 hatte ich sehr ausführlich und für jeden verständlich ausgeführt, sowie nachlesbar im Rathaus-Kurier gedruckt, dass die Stadt Gotha aus ihrer eigenen Wirtschaftskraft nicht in der Lage sein wird, eine Basketballhalle in Gotha zu bauen.
Die Schließung der „Blauen Hölle“ durch die GmbH und den Verein Oettinger Rockets führte dazu, dass dem Profisport in Gotha nicht nur die Wettkampfhalle sondern auch die Trainingshalle fehlt. Aussagen, die Hölle hätte nur zwei Jahre stehen sollen, stand aber vier, sind wenig hilfreich, denn bei einer Planungs- und Bauzeit von 4 Jahren, hätte dann schon 2012/13 mit den Arbeiten für die neue Halle begonnen werden müssen.
Der Verein spielt jetzt mit den Profis in Erfurt, das ist eine richtige Entscheidung, denn für die 1. Bundesliga werden Erfurter Fans gebraucht und vor allem wird zur Finanzierung des Spielbetriebes die Erfurter Industrie und Wirtschaft als Förderer dringend notwendig sein. Nicht ohne Überlegung lautet der Name der Spitzenmannschaft Oettinger Rockets.
Im April sagte ich, dass eine für den Basketballwettkampf benötigte Halle 10-12 Millionen Euro kosten wird, diese Zahl wird bestätigt, denn in Apolda wurde eine 3-Felder- Halle mit 2.800qm, 680 Sitzplätzen und 270 Parkplätzen für 6,2 Mio. Euro am 20. August 2016 eingeweiht.
Fakt ist:
Stadt Gotha (2) und Landkreis Gotha (6) stellen wöchentlich acht Turnhallen mit 63 Übungsstunden kostenfrei zur Verfügung, um den BIG-Vereinssport in Gotha auszuüben. Der Trainingsbetrieb der Profimannschaft findet außerhalb Gothas statt und die Spiele werden in der Messehalle Erfurt durchgeführt.
Ich hatte schon im April 2016 ausgeführt, dass es notwendig sein wird, Verein oder die GmbH müssen der Stadt ein schlüssiges Nutzungs- und Betreibungskonzept für die Halle über 20 Jahre vorlegen und eine Erklärung zur Übernahme der Eigenanteile abgeben, damit dauerhaft keine Kosten für die Stadt Gotha entstehen. Das fehlt.
Am 22. September 2016 werde ich in einem Gespräch mit dem Verein und der GmbH über die Aufgabenstellung erneut verhandeln und werde bei Ergebnissen auch den Stadtrat fortlaufend informieren. Sind die Voraussetzungen geschaffen, werde ich in Gespräche mit dem Freistaat Thüringen eintreten, dazu bedarf es aber keines Beschlusses, weil mich der Stadtrat zu Gotha nicht beauftragen kann, finanzielle Verbindlichkeiten für den Haushalt des Freistaates Thüringen zu verhandeln.
Dieser Beschluss in der vorliegenden Form wäre zu beanstanden und sollte, wenn er überhaupt gefasst wird, neu formuliert werden.
Stadtverwaltung Gotha Gotha, 24.08.2016
Dezernat III
Beigeordnete
Marlies Mikolajczak
Information an den Stadtrat Gotha
über die Sportförderung der Stadt Gotha 2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender,
meine Damen und Herren Stadträte,
lieber Gothaerinnen und Gothaer,
im Jahr 2015 waren in 56 Gothaer Sportvereinen 7.968 Sportler, davon 3.950 Kinder und Jugendliche bis 26 Jahre – das entspricht 49,96% der Gesamtmitglieder – organisiert. Die Förderung des Sports, der Sportvereine und damit die nachhaltige Unterstützung der gemeinnützigen Zielsetzungen der Vereine haben einen hohen Stellenwert in der Stadt Gotha. Auch im Jahr 2015 wurde hier eine aktive Unterstützung realisiert.
Neben der alltäglichen Arbeit in den Sportvereinen, die von vielen ehrenamtlichen Mitgliedern getragen wird und die wir als Stadt direkt und indirekt finanziell unterstützen – ich gehe nachfolgend darauf ein – gab es sportliche Höhepunkte, die über unsere Stadt hinaus strahlten und das Interesse der Gothaerinnen und Gothaer sowie deren Gäste weckten. Drei Veranstaltungen möchte ich benennen: der Gothaer Citylauf, das Kugelstoßmeeting und die 28. Internationale Thüringen Rundfahrt der Frauen.
Der Gothaer Citylauf fand im Jahr 2015 zum 22. Mal statt. Allein bei den Schülerläufen nahmen 887 Schülerinnen und Schüler aus 26 Schulen der Stadt und dem Landkreis Gotha, vom Gymnasiasten bis zum Grundschüler teil. Der Hauptlauf mit 177 Teilnehmern widerspiegelt das große Interesse an diesem Lauf durch die Bandbreite der Altersstruktur der Läuferinnen und Läufer. Von der Altersklasse U18 bis zur Altersklasse 80 plus gingen die Teilnehmer an den Start.
Ein weiterer sportlicher Höhepunkt war das 18. Gothaer Kugelstoßmeeting, das zum ersten Mal nicht auf dem Schloss sondern im ehemaligen Rosengarten ausgetragen wurde.
Zum zweiten Mal in Folge stellte David Storl vom SC DHFK Leipzig mit 21,68 m einen neuen Meeting Rekord auf. Damit überbot er seinen eigenen Meeting Rekord aus dem Jahr 2014 um 16 cm.
Nachdem im Jahr 2014 der Prolog zur Thüringen Rundfahrt der Frauen in der Residenzstadt Gotha stattfand, war Gotha am 17. Juli 2015 Austragungsort für die 1. Etappe der 28.Thüringen-Rundfahrt der Frauen. Die 100 Fahrerinnen aus 22 Nationen bestritten in zwei Runden 66,6 km durch die Stadt und den Landkreis mit Start und Ziel am Gothaer Hauptmarkt. Besonders reizvoll war in der 1. Runde die Querung des Schloss Friedenstein vom Nordtor zum Südtor.
Thesenhaft möchte ich Ihnen nun einen Überblick zur Förderung des Sports in unserer Stadt geben. Ausführlich liegt Ihnen der Bericht über die Sportförderung in Schriftform vor. Er ist auch auf der Internetseite der Stadt Gotha unter www.gotha.de nachzulesen.
Im Jahr 2015 stellte die Stadt Gotha insgesamt 2.295.258,97 € für den Sport und die Sportförderung zur Verfügung.
- Kosten für die Benutzung von Turnhallen durch die Sportvereine (pro Jahr)
32 Vereine nutzten die kommunalen Turnhallen ohne eine Beteiligung an den Betriebskosten. Für die Nutzung der Schwimmhalle durch die Vereine wurde ein Zuschuss an die Badbetreibungs GmbH gezahlt. Betrachtet man das Jahr 2015 wurden damit im Berichtszeitraum als indirekte Förderung 44.762,17 € den Vereinen zur Verfügung gestellt.
- Zuschüsse aus langfristigen Nutzungsvereinbarungen
8 Sportvereinen wurden die Gebäude an Sportplätzen, zwei Kegelbahnen und am Tennisplatz mit langfristigen Mietverträgen als Vereinshäuser zur eigenständigen Nutzung übertragen. Die Vereine wurden jedoch mit den Aufwendungen für das Gebäude nicht allein gelassen. Auf der Basis der Verbrauchskennziffern der letzten Jahre erhielten die Vereine einen Zuschuss mit denen sie die Betriebskosten finanzieren konnten. Dies ist eine Kontinuität der Förderung, die beispielgebend ist. Auch bei Notfällen – wie die Übernahme von Reparaturen, Wasserrechnungen, Schornsteinfegerrechnungen, Versicherungen usw. – hat die Stadt Gotha geholfen und die angefallenen Kosten übernommen. Insgesamt wurde für die Unterstützung bei langfristigen Nutzungsvereinbarungen 43.079,68 € zur Verfügung gestellt.
- Kosten für die Unterhaltung der Sportplätze
Der Aufwand für die Unterhaltung von Sportplätzen ist groß: Pflege, Wässerung, Reparaturen, Kontrollen, Unkrautbekämpfung, Düngung, Grasmahd, Baumpflege – die Reihe lässt sich fortsetzen. Unser Ziel ist, die Sportflächen langfristig zu erhalten, denn deren Anlagen waren mit hohen städtischen Investitionen verbunden.
Für diese Aufgabe, die Unterhaltung der Sportplätze, das heißt – die Personalkosten für 3 Platzwarte, Instandhaltung, Reparaturen und Wartung, sowie die Kosten für die Beschaffung von Ausstattungen – wurden im Jahr 2015 145.260,51 € verausgabt.
- Betriebskostenumlage Volksparkstadion
Die Stadt Gotha ist gemeinsam mit dem Landkreis Mitglied des Zweckverbandes „Volksparkstadion“. Der Anteil der Stadt Gotha als Zweckverbandsmitglied beträgt für den laufenden Betrieb 50% der Gesamtkosten und damit 98.000,00 €.
- Kosten für Investitionen auf den Sportplätzen
Die Investitionen beliefen sich auf 185.029,94 € für den Beginn des Umbaus inclusive Planungsleistungen für den Sportplatz Siebleben sowie für den Erwerb eines Großflächenaufsitzmähers.
- Kosten für Investitionen Neubau Sport- und Familienbad
Auch nach der Eröffnung des Stadt–Bad–Gotha im Jahr 2014 wurden für Restleistungen noch 146.149,10 € beauftragt.
- Betriebskosten der Badbetreibung Gotha GmbH (inklusive Personalkosten)
Gesamtausgaben 2.689.000,00 €
Einnahmen 1.081.000,00 €
Verlustübernahme durch den Städtischen Konzern, die Kommunale Beteiligung Gotha GmbH, in Höhe von 1.608.000,00 €.
- Zuschüsse an Sportvereine im Rahmen der Ortschafts- und Öffentlichkeitsarbeit
Im Rahmen der Ortschafts- und Öffentlichkeitsarbeit wurden durch die Stadt Gotha 393,00 € zur Verfügung gestellt.
- Aufwendungen für die Durchführung der Sportveranstaltungen
Für die Sportveranstaltungen im Jahr 2015, bei denen die Stadt Gotha als Veranstalter bzw. Ausrichter auftrat, wurden Mittel in Höhe von2.641,02 € aufgewendet.
- Stadtwerke Gotha Sportlerehrung und Stadtwerke Sportfördermittel
Im Jahr 2015 erhielten die Gothaer Sportvereine erstmalig Fördermittel in Höhe von 54.956 € über die Stadtwerke Gotha GmbH. Auch die Sportlerehrung am 05. Dezember 2015 firmierte unter dem Logo unseres Partners Stadtwerke. Die Stadt Gotha zeichnete gemeinsam mit der Stadtwerke Gotha GmbH in einer eindrucksvollen und würdigen Veranstaltung folgende Sportler aus:
- Nachwuchsförderpreis weiblich: Helena Zink vom Schwimmverein Gotha e.V.
- Nachwuchsförderpreis männlich: Tom Huschenbrett vom Karateverein Nippon Gotha e.V.
- Nachwuchsförderpreis Mannschaft: Beachvolleyballmannschaft des Volleyballclubs Gotha e.V. mit Erik Buggräf und Robert Werner
- Ehrenamtspreis: Horst Güth vom Fachschulsportverein
- Sportförderpreis (Ü 18 weiblich): Heike Hülß vom Gothaer Sportverein e.V.
- Sportförderpreis (Ü 18 männlich): Martin Brieger vom Leichtathletikverein Gothaer Land e.V.
- Sportförderpreis Mannschaft (Ü 18): Diana Ridzweski und Michell Hübner vom Gothaer Hallenradsportverein e.V.
Die ausgezeichneten Sportler widerspiegeln die Breite der sportlichen Angebote in unserer Stadt und verweisen auf das vielfältige ehrenamtliche Engagement, das die Stadt Gotha in vielfältiger Form – monetär oder nicht monetär – unterstützt.
- Zusammenfassung
Fasst man die einzelnen Bereiche der Förderung zusammen, hat die Stadt Gotha im Jahr 2015, direkt und indirekt für die Förderung des Sports 2.295.258,97 € aufgewendet. Dies ist das Verdienst des Stadtrates der Stadt Gotha, der mit seinen Beschlüssen einerseits für eine ausgewogene Haushaltswirtschaft sorgte und andererseits die finanziellen Mittel – auch in manchmal schwieriger Zeit – bereitstellte.
