In einer Pressemitteilung kritisiert der Erfurter Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider Kürzungen von Mitteln für die Städtebauförderung in Thüringen: „Für Thüringen sind die Mittel aus den Programmen zur Städtebauförderung innerhalb von zwei Jahren um durchschnittlich 15 Prozent zurückgegangen. Den größten Einschnitt gibt es im Programm ‚Soziale Stadt‘ mit 60 Prozent weniger Mitteln in diesem Jahr im Vergleich zu 2010. Auch die Fördermittel für Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in Thüringen wurden massiv gekürzt. In 2012 stehen hierfür 41 Prozent weniger Gelder zur Verfügung als noch in 2010“, nennt Schneider aktuelle Zahlen aus dem Bundesbauministerium.
Insgesamt sieht der Bundeshaushalt für 2012 bei den Programmen „Stadtumbau Ost“, „Sanierung und Entwicklung Ost“ sowie „Städtebaulicher Denkmalschutz Ost“ insgesamt Kürzungen in Höhe von 31 Millionen Euro im Vergleich zu 2010 und 10 Millionen Euro im Vergleich zu 2011 vor. Ursprünglich hatte die Bundesregierung einen Rückgang um 18 Millionen Euro für dieses Jahr geplant
„Die Kürzungen in diesem Jahr wären viel höher ausgefallen, wenn wir nicht Druck auf Bundesregierung ausgeübt hätten, ihren Entwurf in den Haushaltsberatungen erheblich nachzubessern. So konnten wir wenigstens den Abwärtstrend ein wenig bremsen.“
„Wir fordern weiterhin, die Mittel für die gesamte Städtebauförderung auf mindestens 610 Millionen Euro jährlich anzuheben. Perspektivisch muss sogar auf den tatsächlichen Bedarf von 700 Millionen Euro aufgestockt werden“, erklärt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
„Jede städtebauliche Maßnahme hat konjunkturelle Effekte. Die Mittel des Bundes lösen ein Vielfaches an Investitionen aus. Es handelt sich um einen einfachen Mechanismus, der Beschäftigung und wirtschaftliches Wachstum fördert“.
