Die Polizei Jena zur Demonstrationslage am gestrigen Mittwoch in Jena

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3500 Menschen protestierten heute gegen den THÜGIDA-Aufmarsch in Jena. Aufgrund der Kultur-Arena war die von den THÜGIDA-Anmeldern ursprünglich geplante Strecke durch das Stadtzentrum verlegt worden, daraufhin hatte die Stadt Jena als Ausweichvariante den Marsch durch das Damenviertel bestätigt. Insgesamt waren sechs Gegenversammlungen im Innenstadtbereich angemeldet worden. Am Vortag (Dienstag) hatten ca. 600 Menschen die Straßen im Damenviertel entlang der Aufmarschstrecke bunt mit Kreide bemalt, danach gab es heute vor der Anreise der rechten Demonstranten ein buntes und friedliches Straßenfest der Anwohner.

Zur THÜGIDA-Versammlung reisten 165 Personen überwiegend per Zug an.

Einschreiten musste die Polizei bei mehreren Durchbruchsversuchen an Absperrungen durch jeweils bis zu 100 Personen. Um Durchbrüche und damit ein Vordringen auf die Marschstrecke zu verhindern, mussten die Beamten dabei Pfefferspray und Schlagstock einsetzen. Während des Marsches durch das Damenviertel kam es aus den Häusern heraus zu lautstarken Protesten, sodass die Reden der THÜGIDA-Teilnehmer teilweise übertönt wurden. Außerdem wurden die Demonstranten, aber auch Polisten, mit Wasserbomben, Eiern und Äpfeln beworfen. Aufgrund der Blockade aller Seitenstraßen durch bis zu 2500 Anwohner und Gäste des Damenviertels musste die Aufzugsstrecke nach etwa der Hälfte beendet und neu bis zum Saalbahnhof beauflagt werden. 120 Protestdemonstranten blockierten u.a. an der Dornburger Straße den Marsch, indem sie sich auf die Straße setzten, und hinderten die THÜGIDA-Teilnehmer am Weiterkommen. Es kam zu Flaschenwürfen aus beiden Lagern. Die Polizei drohte hierbei an, den Wasserwerfer einzusetzen, woraufhin die Blockadeteilnehmer freiwillig aufstanden und den Platz räumten. Die THÜGIDA-Teilnehmer wurden danach durch die Polizei bis zum Saalbahnhof begleitet und reisten ohne weitere Vorkommnisse ab.

Beim heutigen Einsatz wurden drei leicht Polizeibeamte verletzt, alle sind weiter dienstfähig. Strafanzeigen und Ordnungswidrigkeitsanzeigen wurden u.a. aufgenommen wegen:

  • des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (Unter den Kreidemalerien waren auch zwei SS Runen)
  • 2 x Sachbeschädigung (Graffiti)
  • 3 x Körperverletzung (zwei THÜGIDA-Teilnehmer wandten Pfefferspray gegen Polizisten an, ein Polizist erhielt durch einen Protestdemonstranten einen Tritt in den Unterleib)
  • 4 x Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen falschen Namensangabe
  • 1 x Nötigung und 1 x Hausfriedensbruch (Gegen Hausbesetzer)
  • 6 x Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (4 x Vermummung, 1 x Steine mitgeführt, 1 x Taschenmesser)
  • 2 x Widerstand gegen Vollzugsbeamten
  • 1 x gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr (Auf dem Dach des Lautsprecherwagens der Protestdemonstranten befand sich eine Person während der Fahrt, Auto sollte gestoppt werden, Polizeibeamter musste zur Seite springen, um nicht umgefahren zu werden)
  • 1 x gefährliche Körperverletzung durch Flaschenwurf
  • 7 x wegen Körperverletzung im Amt (durch Protestdemonstranten gegen Polizeibeamte aufgrund des Einsatzes von Pfefferspray)

Im Rahmen der polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit wurden auf Twitter 21 Tweets mit aktuellen Informationen abgesetzt, außerdem reagierten die beiden Beamten auf etwa die gleiche Anzahl von Anfragen. Die einzelnen Tweets wurden im Schnitt 4000 bis 6000 mal gelesen, in Einzelfällen bis zu 9000 mal. Die Aktivitäten wurden insgesamt 182.000 mal gelesen. 128 weitere Follower kamen zu den bisherigen 3000 hinzu. Auf Facebook waren die Beamten ebenso aktiv. Regen Gebrauch machten die Jenaer auch vom Bürgertelefon, dass von je einem Polizeibeamten und einem Angestellten der Jenaer Stadtverwaltung bedient wurde.