Einbeziehung aller SPD-Mitglieder in die Entscheidungsfindung unabdingbar

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In einer Blitzumfrage unter den Mitgliedern des SPD-Kreisvorstandes Gotha zur Frage einer Regierungsbeteiligung der SPD zusammen mit der CDU und damit zu einer großen Koalition in Berlin, stimmten diese einstimmig gegen diese Möglichkeit.

Dazu erklärt der stellvertretende Kreisvorsitzende Uwe Walther: „Die Wählerinnen und Wähler und damit der Souverän hat uns klar keinen Regierungsauftrag erteilt. Das Wahlergebnis für die SPD im Bund und besonders das in Thüringen mit 16,1% gibt uns einen eindeutigen Auftrag als Oppositionspartei. Rot-Grün hat keine Mehrheit. Das war unser Ziel und das haben wir versprochen. Die SPD und ihre Mitglieder können nichts dafür, dass Frau Merkels gewünschter Koalitionspartner (FDP) abhandengekommen ist. Wir halten es in dieser Situation für wichtig, dass unsere Mitglieder mit darüber entscheiden dürfen, wie es in Berlin und Deutschland künftig weiter geht. Und bevor man uns vorwirft, wir sollen doch zuerst das Land und dann die Partei sehen, entgegnen wir, dass es uns nicht um Bruchstücke oder Anteile an einer beliebigen Politik geht, sondern wir den Politikwechsel wollen. Mit dieser Vorumfrage wollen wir der Landes-SPD Thüringen ein Signal für den am Freitag in Berlin stattfindenden Parteikonvent senden“.

Andere Kreisverbände in Thüringen haben sich bereits dazu geäußert. Bei der Erstellung des Wahlprogrammes für die Bundestagswahl hatte die Bundes-SPD im Jahr 2012 zur Bürgerbeteiligung aufgerufen. Über 40.000 Menschen machten mit.