Viel erreicht und die Weichen gestellt – nun geht es um die Vollendung. So umreißt Landrat Konrad Gießmann die Bilanz der Amtszeit der vergangenen sechs Jahre und die Vorhaben, die nach 2012 angepackt werden müssen.
Rückblick
Als Erster Beigeordneter und Vertreter im Amt hatte Konrad Gießmann bereits im Mai 2005 die Leitung der Kreisverwaltung nach der Suspendierung von Dr. Siegfried Liebezeit übernommen. Klares Ziel bis zu den Wahlen 2006 war die Konsolidierung des Haushalts sowie eine Überwindung der bis dahin bestehenden Zerwürfnisse zwischen einzelnen Kommunen, Aufgabenträgern und dem Landkreis. Danach begann zum 1. Juli 2006 seine eigentliche Amtszeit als Landrat.
Die Leistungen der vergangenen Jahre reklamiert der erfahrene Verwaltungschef allerdings nicht für sich allein. „Um eine Region voranzubringen, ist Teamgeist gefragt. Ohne die engagierte Unterstützung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamts und der sachbezogenen Arbeit der verfassungstreuen Kreistagsmitglieder hätten wir in den vergangenen Jahren nicht derart viel bewegen können“, würdigt Gießmann das Erreichte als Leistung aller Beteiligten.
Solide Finanzpolitik und Verwaltungseffizienz:
• Die aus der Vergangenheit bestehende Verschuldung des Landkreises konnte von 42,3 Mio. Euro zu Beginn 2006 auf 32,5 Mio. Euro Ende 2011 kontinuierlich abgebaut werden, während im gleichen Zeitraum die Investitionsrate des Landkreises erheblich gestiegen ist.
• Mittels einer internen Verwaltungsreform zu Beginn 2007, die eine Neuzuordnung der Aufgaben innerhalb des Landratsamts ermöglichte, konnte ein schlanker Personalschlüssel erreicht werden, was sich heute – bezogen auf die Personal- und Sachausgaben je Einwohner – im zweitniedrigsten Wert aller Thüringer Landratsämter niederschlägt (195 bzw. 102 Euro/Einwohner 2010, lt. Statistischem Landesamt).
• Infolge der soliden Finanzpolitik konnten auch die so genannten freiwilligen Leistungen für soziale, kulturelle und ökologische Zwecke auf 2,2 Mio. € jährlich ausgebaut und gesichert werden.
• Nicht zuletzt profitieren die Gemeinden erheblich von der soliden Finanzpolitik des Kreises, der trotz fataler Einnahmeausfälle von Landesseite her einen der niedrigsten Kreisumlage-Hebesätze Thüringens aufweist. Der hiesige Hebesatz von derzeit 31,13 % verschafft den kreisangehörigen Städten und Gemeinden finanzielle Spielräume für eigene Gestaltungswünsche.
Bildung und Soziales
• Von 2006 bis Ende 2011 wurden rund 42 Mio. Euro in die kreiseigenen Schulen investiert. Diese Mittel kamen sowohl der umfänglichen Sanierung von Schulstandorten als auch dem Neubau zugute. Neu errichtet wurden seither bspw. die Erweiterungsbauten der Regenbogenschule Gotha, der Regelschule Friedrichroda oder der Grundschule Friemar. Ebenfalls neu gebaut wurde die Zweifeld-Sporthalle der Kooperativen Gesamtschule Herzog Ernst in Gotha. Umfänglich saniert und damit auf neuesten Stand gebracht hat der Landkreis die Sporthallen in Friedrichroda, Wölfis und Tambach-Dietharz. Eine weitere Einfeld-Sporthalle in Gräfentonna befindet sich derzeit im Bau.
Allein knapp 10 Mio. Euro investierte die Verwaltung in die energetische Sanierung von Schulen und Bürogebäuden. Weitere wesentliche Meilensteine waren die verlustfreie Überführung der Salzmannschule Schnepfenthal in Landeshoheit inklusive des gemeinsam angeschobenen Internatsneubaus am Geizenberg, die Fertigstellung der 2001 unterbrochenen Komplexsanierung der Kooperativen Gesamtschule Herzog Ernst in Gotha, die erfolgreiche Neustrukturierung der Schullandschaft im Südkreis (Emsetal, Friedrichroda-Catterfeld und Georgenthal-Tambach-Dietharz) sowie die fast vollendete Abarbeitung der Brandschutzauflagen an den Schulgebäuden. Darüber hinaus konnte der Landkreis der Stadt Gotha beispringen und mit dem zur Verfügung gestellten Gebäude auch die Errichtung einer evangelischen Regelschule in Gotha ermöglichen.
• Bereits 2007 wurde im Landkreis Gotha ein Netzwerk zum Kinderschutz ins Leben gerufen, das unter Federführung des Jugendamts mit Unterstützung weiterer Partner wie Polizei, Schulen und Ärzten die Öffentlichkeit stärker gegen Misshandlungen und Missbrauch sensibilisieren will. Neben einem Kinderschutzgipfel für pädagogisches Personal, speziellen Hilfsprogrammen und Wegweisern für junge Eltern sowie der Einführung von Familienhebammen hat das Netzwerk zwischenzeitlich vor allem verschiedene frühe Hilfsangebote offensiv bekannt gemacht.
• Im Berufsschulnetz ist gemeinsam mit dem Wartburgkreis, der Stadt Eisenach und dem Ilm-Kreis die Bildungsregion West ins Leben gerufen worden. Ziel ist die Harmonisierung der Berufsausbildung in Westthüringen, die eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige Ausbildung der weniger werdenden Lehrlinge langfristig garantiert.
• Unverändert erhalten geblieben sind dagegen die freiwilligen Zuschüsse an die freien Träger der Wohlfahrtspflege (30.000 Euro) sowie an das vor vier Jahren vom Aus bedrohte Gothaer Frauenhaus (35.000 Euro), das in gemeinsamer Anstrengung des Landkreises und der Stadt Gotha gerettet wurde.
• Neu eingerichtet wurde 2010 in Kooperation mit der Stadt Gotha eine gemeinsam finanzierte Anlaufstelle der Verbraucherschutzzentrale in der Residenzstadt.
Sport-, Kultur- und Ehrenamtsförderung
• Gleich zweimal, 2007 und 2011, konnte die Thüringen Philharmonie Gotha vor dem finanziellen Aus gerettet werden. Ermöglicht wurde das jeweils durch das gemeinsame klare Bekenntnis von Stadt und Landkreis Gotha zu diesem Orchester, was sich in jeweils steigenden Finanzierungsanteilen dokumentiert. Der Landkreis Gotha hat seinen jährlichen Förderbetrag seither von 768.000 Euro auf 1,065 Mio. Euro ab 2013 erhöht.
• Ebenso kontinuierlich bekennt sich der Landkreis Gotha zum Breitensport: Neben Neubau und Sanierung von Sportstätten, die den Vereinen kostenfrei für Training und Wettkampf bereitstehen, werden alljährlich 112.000 Euro für die Vereine bereitgestellt. Hinzu kommen weitere 24.000 Euro per annum als Zuschuss für Vereine und Gemeinden, die ihrerseits Sportanlagen bauen möchten.
• Bereits 2007 hat der Landkreis Gotha als einer der ersten Thüringer Kreise die Ehrenamtscard eingeführt, die als Geld wertes Dankeschön verdienten Ehrenamtlichen Rabatte und Vorzüge einräumt, bspw. beim Schwimmbadbesuch, beim Einkauf oder in Hotels. Derzeit existieren im Landkreis 27 Akzeptanzstellen, die sich mit Ermäßigungen am System der Ehrenamtscard beteiligen.
Infrastrukturentwicklung
• Mithilfe des reformierten Nahverkehrsplans und der einhergehenden Finanzierungsrichtlinie konnte der jahrelang schwelende Streit um Gesellschafterzuschüsse und Verlustausgleiche bei der Thüringer Waldbahn beigelegt werden. Seither ist der Landkreis Gotha als Aufgabenträger für den straßengebundenen ÖPNV in der Pflicht. Darüber hinaus hat der Kreistag Konrad Gießmanns Vorschlag einer Betrauung der hiesigen Verkehrsunternehmen zugestimmt, so dass diese auch nach Inkrafttreten einer EU-Richtlinie die lokalen Bus- und Straßenbahnlinien in den kommenden Jahren bedienen werden. Im Dezember 2010 folgte schließlich der lang angestrebte Beitritt zum Verkehrsverbund Mittelthüringen.
• Die Abfallwirtschaft wurde erfolgreich von einer selbstständigen GmbH (mit dem Landkreis als Mehrheitsgesellschafter) zurück in einen kommunalen Eigenbetrieb verwandelt. Damit wurde vor allem eine langfristige Entsorgungssicherheit garantiert, die durch solides Wirtschaften im Jahr 2012 erstmals in der Geschichte des Landkreises eine Gebührensenkung für die angeschlossenen Privathaushalte um durchschnittlich fünf Prozent nach sich gezogen hat.
• In Neubau und die Sanierung der kreiseigenen Straßen wurden seit 2006 knapp sechs Mio. Euro investiert – darunter der Löwenanteil in den Neuaufbau der Strecke Schönau-Georgenthal, die 2009 als desolate und nicht mehr sanierbare Piste vom Land übernommen wurde.
• Die vom Bund beabsichtigte Schließung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf konnte in gemeinsamer Anstrengung mit Bürgermeistern, Landesregierung und Bundestagsabgeordnetem verhindert werden. Das Areal dient nach 2013 als erweiterter Standortübungsplatz der Gothaer Friedensteinkaserne.
Wirtschaftliche Entwicklung
• Der Aufschwung seit 2006 hat auch im Landkreis Gotha zu zahlreichen Unternehmensansiedlungen und Erweiterungen geführt, in deren Folge mehrere Tausend neue Arbeitsplätze entstanden sind. Deutlich wird das unter anderem im Rückgang der Arbeitslosigkeit (Juli 2006: 13,7 %, März 2012: 8,4 %) und dem Rückgang der Bedarfsgemeinschaften (HARTZ IV) von 9.731 auf 6.889 im gleichen Zeitraum. Parallel dazu hat der Landkreis Gotha seinen Spitzenplatz bei der Industrieproduktion auf Platz zwei in Thüringen ausgebaut: 2011 erwirtschafteten die hiesigen Betriebe rund 2,4 Mrd. Euro Umsatz, im Jahr 2005 waren es noch 1,94 Mrd. Euro. Flankiert wurde die gute konjunkturelle Entwicklung durch strategische Regionalplanung: So konnten bspw. die Erweiterungen von Gewerbegebieten (Ohrdruf-Gräfenhain, Waltershausen-Hörselgau) festgeschrieben werden.
• Die enorme Entwicklung im industriellen Bereich flankiert der Landkreis als öffentliche Hand mit einer mittelstandsorientierten Vergabepolitik: Wann immer es die engen rechtlichen Bestimmungen zulassen, werden heimische Bau-, Handwerks- und Dienstleistungsunternehmen beauftragt. Allein im Baubereich konnten sich von 2005 bis 2011 heimische Baubetriebe den Löwenanteil der Aufträge im Wert von 32,3 Mio. Euro sichern.
• Seit 2009 arbeiten der Landkreis Gotha, der Ilm-Kreis und die Stadt Erfurt gemeinsam an der Entwicklung des Industrieraumes Erfurter Kreuz, zu dem auch die Nesse-Apfelstädt-Gemeinde hinzugerechnet wird. Die Vermarktung gipfelte bislang in kooperativen Messeauftritten bei der Expo-Real in München.
• Auch im Tourismusgewerbe hat die Region deutlich zugelegt: Die Anzahl der Übernachtungen zwischen Rennsteig und Fahner Höhe stieg von 822.000 im Jahr 2006 auf 922.000 im Jahr 2010. Die kontinuierliche Arbeit des Tourismusverbands Thüringer Wald – Gothaer Land e.V., die jährlich mit rund 87.000 Euro gefördert wird, sowie der Beitritt zum Regionalverbund Thüringer Wald haben mit dafür gesorgt, dass der Landkreis Gotha seine Spitzenposition bei den Übernachtungen ausbauen konnte.
Feuerwehren und Brandschutz
• Seit 2006 hat der Landkreis die Anschaffung von fünf Fahrzeugen für Stützpunktfeuerwehren mit insgesamt 601.000 Euro bezuschusst. Deren Gesamtkosten betrugen 1,09 Mio. Euro, so dass der Landkreis knapp zwei Drittel der Aufwendungen schulterte. Im gleichen Zeitraum förderte das Land Thüringen neue Feuerwehrfahrzeuge hierzulande nur mit 442.000 Euro.
• Zusätzlich konnten die Aufwendungen für Ausrüstungsgegenstände, Atemschutztechnik und Führerscheinerwerb der Kameraden auf hohem Niveau fortgesetzt werden (zusammen 50.000 Euro/Jahr). Für den Kreisfeuer¬wehrverband konnte ferner die Regionalstiftung der Kreissparkasse als institutioneller Förderer gewonnen werden.
Ausblick
Natürlich erwachsen aus dem Erreichten wieder neue Herausforderungen. In der Schulpolitik gilt es, zeitnah die Komplexsanierung des Gymnasiums Ernestinum und der Grundschule Schönau vor dem Walde in Angriff zu nehmen, die benötigten Turnhallen an der Gewerblich-Technischen Berufsbildenden Schule Gotha und am Gymnasium Neudietendorf auf den Weg zu bringen sowie eine tragfähige Lösung für die noch mit Außenstelle arbeitende Grundschule Goldbach zu finden.
Auch die Frage nachhaltigen Umgangs mit natürlichen Ressourcen wird den Landkreis weiter begleiten: Derzeit wird ein Klimaschutzkonzept erarbeitet, das flankierend zum vorliegenden Energiekonzept den Weg weisen soll. Rasch umgesetzt werden soll der vom Kreistag bereits beschlossene Vorschlag zur Verbesserung der Hausärzteversorgung, der sich am Modell des Landkreises Hersfeld-Rothenburg orientiert. Klar ist aber: Alle Wünsche kosten Geld. Dieses zur Verfügung zu haben, macht eine solide Haushaltsführung, die neben erträglichen Kreisumlagesätzen auch Investitionen ermöglich, unumgänglich. „Ein verantwortungsvoller Umgang mit den uns anvertrauten Finanzen ist die beste zukunftsgerichtete Politik, die wir betreiben können“, sagt Konrad Gießmann.
