Am 30. Mai 2011 lud die Jenaer Union und Junge Union Politiker der kreisfreien Städte Jena, Weimar und Erfurt sowie den JU Landesvorsitzenden Stefan Gruhner zum Diskussionsforum. Rund 40 Gäste diskutierten mit den kommunalen Mandatsträgern über die Herausforderungen des Demografischen Wandels und seine Auswirkungen auf die unterschiedlichen Politikbereiche.
Benjamin Koppe, Fraktionsvorsitzender der CDU Jena, verwies auf die erfreulicherweise steigenden Geburtenzahlen in der Saalestadt, die dazu führten, dass gerade erst eine deutliche Ausweitung der Kita-Plätze mit dem neuen Kitabedarfsplan der Stadt Jena geplant ist. Ca. 200 neue Kita-Plätze sollen jährlich, insgesamt über 600 neue Plätze in den kommenden drei Jahren geschaffen werden. Die Stadt reagiere laut Koppe postwendend auf die anhaltend positive regionale demografische Entwicklung
Der Landesvorsitzende der Jungen Union und Kreisvorsitzender der CDU Saale-Orla-Kreis Stefan Gruhner lehnte den SPD Vorschlag zur Einführung eines Demografie-Soli ab. Gruhner kritisierte Matschies Initiative als ungeeignet. Sinnvoller sei es, künftige Gesetze einem separaten „Demografie-Check“ zu unterziehen. Dadurch könnten etwa regionale Unterschiede wie Richtwerte für Klassengrößen in ländlichen Gebieten im Vergleich zu städtischen Ballungszentren besser berücksichtigt werden.
Prof. Dr. Schuchardt, Stadtrat und Kreisvorsitzender der CDU Jena, ging auf die Sogwirkung der Städte ein. In Thüringen werden lediglich die Städte Erfurt, Jena und Weimar einen Bevölkerungszuwachs haben. Folglich müssen finanzielle Mittel gebündelt werden, damit der Freistaat Thüringen im föderalen Wettbewerb der Regionen um mobile Produktionsfaktoren und die damit verbundenen Wachstums- und Beschäftigungschancen mithalten kann.
Für den Stellv. Kreisvorsitzenden der CDU Weimar Frank Metzger fehlen in Thüringen immer noch politische Konzepte sowie klare Signale und Anreize einerseits der Abwanderung von jungen Menschen und andererseits dem anhaltenden Fachkräftemangel zu entgegnen. Mit Blick auf den demografisch rückläufigen ländlichen Raum besteht die Notwendigkeit, vor allem in den kleinen Gemeinden vorhandenes identitätsstiftendes Potenzial voll auszuschöpfen.
Zu Recht wies Michael Panse, Generationenbeauftragte des Freistaates Thüringen und Fraktionsvorsitzender der CDU Erfurt, darauf hin, dass das Wachstum der kreisfreien Städte auch nur die Folge eines „Kannibalismus“ auf Kosten der umliegenden ländlichen Regionen sei. Schließlich sind es Wanderungsbewegungen innerhalb Thüringens, die diesen Trend verstärken. Erstmals seit 1998 ist der Bevölkerungsverlust durch Abwanderer aus Thüringen geringer, als das Geburtendefizit. Ende 2009 gab es einen Abwanderungsverlust in Höhe von 8000 jungen Menschen und ein Geburtendefizit in Höhe von 9.900.
Am Ende der Diskussion waren sich alle einig, dass sich der demografische Trend kurzfristig nicht umkehren lassen wird. Umso wichtiger sei, dass die finanziellen Spielräume erhalten bleiben, um den Freistaat Thüringen zukunftsfest zu machen. Einhellig wurde deshalb die Forderung von Stefan Gruner unterstützt, die SPD solle ihre Blockade zu Lasten der Kinder im Land beenden und den Weg für eine Schuldenbremse freimachen.
Publiziert am 1. Juni 2011, 10.09
