Finanzplan des Landkreises Gotha für 2015 ohne Auflagen genehmigt

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Nun kann es losgehen: Das Landesverwaltungsamt hat den Haushalts- und Finanzplan des Landkreises Gotha für 2015 ohne Auflagen genehmigt. Nach der bereits erfolgten Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt vom 26. Februar können nun rasch Investitionen angegangen und freiwillige Leistungen vollständig ausgereicht werden. „Wir sind nun finanziell voll handlungsfähig“, sagt Landrat Konrad Gießmann, „und können die vom Kreistag beschlossenen Maßnahmen für das laufende Jahr anpacken.“

Weimar stellt klar: Kreisumlage ist Kommunen zumutbar

Insbesondere hinsichtlich der stets emotional debattierten Höhe der Kreisumlage – jenes Anteils, den die Kommunen an den Landkreis zur Erfüllung von dessen Aufgaben leisten müssen – trifft die Rechtsaufsichtsbehörde eine interessante Aussage. Die Beanspruchung der Städte und Gemeinden sei verhältnismäßig. „Hinweise für eine willkürliche und rücksichtslose Durchsetzung kreislicher Interessen zu Lasten der umlagepflichtigen Kommunen sind jedenfalls nicht zu erkennen“, urteilt das Landesverwaltungsamt in seinem Genehmigungsbescheid. „Dass die Kreisumlage ursächlich an den finanziellen Problemen mancher Kommune sei, ist damit klar widerlegt“, so Landrat Konrad Gießmann. Er sieht in der Bewertung Weimars auch eine klare Bestätigung der Arbeit des Kreistags und der Verwaltung. Beide handelten im Bewusstsein um die Nöte der Städte und Gemeinden, aber auch in Verantwortung vor der gesamten Region, so Gießmann. Die Kreisumlage erreicht 2015 einen Gesamtbetrag von 37,73 Mio. Euro, was einem Zuwachs von rund 2,77 Mio. Euro gegenüber dem Wert von 2014 entspricht. Dass der prozentuale Hebesatz dennoch leicht zurückgeht auf 36,15 vom Hundert (2014: 36,56 %), liegt in der auf 104,4 Mio. Euro gestiegenen Umlagekraft der kreisangehörigen Städte und Gemeinden begründet.
Die Schulumlage, die mit Ausnahme von Gotha und Waltershausen ebenfalls von den Gemeinden getragen wird, beziffert 2015 bei knapp 3,53 Mio. Euro und einem Hebesatz von 6,18 % (2014: rd. 3,04 Mio. Euro, 5,71 %). Hintergrund für den Anstieg sind die umfangreichen Unterhaltungsmaßnahmen an den Regelschulen in Warza, deren Sporthalle im ersten Bauabschnitt eine Dämmfassade für 225.000 Eruo erhält, und Crawinkel, wo das Dach der Schulsporthalle für 250.000 Euro erneuert wird.

Investitionen für rund 6,7 Mio. Euro vorgesehen

Verankert wurden im Etat 2015 Investitionen in Höhe von knapp 6,7 Mio. Euro, darunter 1,3 Mio. Euro für die Fertigstellung der Schulsporthalle an der gewerblich-technischen Berufsschule in Gotha-Ost, knapp 1,4 Mio. Euro für die Fortsetzung der Komplexsanierung an der Grundschule Schönau vor dem Walde sowie 600.000 Euro Planungskosten für die Komplexsanierung des Gymnasiums Ernestinum. Ebenfalls veranschlagt sind 525.000 Euro für den Kauf eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs für die Stützpunktfeuerwehr Ohrdruf.

Der Kreishaushalt 2015 erreicht ein Volumen von 148,5 Mio. Euro, von denen 140,1 Mio. Euro auf den Verwaltungs- und 8,4 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Die Aufnahme neuer Kredite ist nicht vorgesehen.

H&H Makler