Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen befürchtet, dass die Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau am Landkreis Gotha weitgehend vorbei gehen. „Nie wieder wird es so gute Fördermöglichkeiten für eine Bestandsaufnahme und Zukunftsplanung geben, wie jetzt. Die heute für das Internet noch ausreichenden Übertragungsgeschwindigkeiten werden schon in Kürze überholt sein. Ich vermisse bei vielen Kommunen im Landkreis und auch bei der Kreisverwaltung den Willen hier gemeinsam anzupacken und neue Wege zu gehen, um in diesem wichtigen Infrastrukturbereich als Region nicht den Anschluss zu verlieren“, so Schambach.
Eine Initiative von SPD und Grünen im Kreistag für ein koordiniertes Vorgehen des Landkreises Gotha in Sachen Breitbandausbau war im Januar dieses Jahres von der Kreistagsmehrheit und auch von der Kreisverwaltung abgelehnt worden. Die Kreisverwaltung hatte sich für nicht zuständig erklärt und darauf verwiesen, das Gespräch mit den Städten und Gemeinden des Landkreises suchen zu wollen.
Die Antwort auf eine Anfrage von Stefan Schambach an den Landrat in der Kreistagssitzung in der vergangenen Woche offenbarte nun das sehr geringe Interesse bzw. die logistischen und finanziellen Grenzen der Städte und Gemeinden hier selbst aktiv zu werden.
Für Schambach Grund genug beim Landrat und den anderen Kreistagsfraktionen erneut dafür zu werben, dass der Landkreis Gotha im Rahmen seiner Kompetenzen für die Wirtschaftsforderung mehr Verantwortung beim Breitbandausbau übernehmen sollte. „Unser Kreis sollte für alle Städte und Gemeinden aktiv werden, die keine eigene Breitbanderschließungsplanung beabsichtigen. Natürlich können auch die bereits zukunftsfähig erschlossenen Orte bei der Planung außen vor gelassen werden“, so Schambach. Ziel müsse aber ein Gesamtplan des Landkreises Gotha sein, wie alle Orte und Ortsteile des Landkreises mit zukunftsfähigen Glasfaseranschlüssen versorgt werden können. Auf Basis dieser Planung könne schließlich jede Kommune selbst aktiv werden und prüfen auf welchen Wegen und wie schnell die Planungen umzusetzen sind. Denkbar wäre aus Sicht der rot-grünen Kreistagsfraktion aber auch hierbei ein koordinierendes Engagement des Landkreises. „Andere Landkreise machen vor, wie das geht und nutzen die zahlreichen Fördertöpfe für Investitionen im Breitbandausbau, um sich als gesamte Region fit für die Zukunft zu machen“, so Schambachs abschließender Appell für ein Umdenken der Verantwortlichen im Landratsamt Gotha.
