Informationsbericht des Oberbürgermeisters der Residenzstadt Gotha zur Stadtratssitzung am 26.11.2014

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Tina Turner, dem Geburtstagskind des heutigen Tages – wir gratulieren, sie ist 75 Jahre jung – wird das Zitat zugeschrieben: „Ich wollte immer besser sein als andere, das hat mich vorangetrieben“, eine Lebensweisheit, die sicherlich auch für die Arbeit in Gotha gelten kann, denn nimmt man ihren großen Erfolg „Golden Eye“, so wird uns manches Ei gelegt, was leider nicht vergoldet ist!

Haushaltsoptimierung der Stadt Gotha
Um die Stadt Gotha zukunftsfähig aufzustellen, um uns auf Leistungen zu konzentrieren, die dauerhaft bezahlbar sind und damit eine lebens- und liebenswerte Stadt weiterhin zu erhalten, haben wir uns verpflichtet eine Haushaltsoptimierung für Gotha zu erarbeiten. Diese Untersuchung ist ein Gemeinschaftsprojekt von Stadtverwaltung und Stadträten, aber auch städtischen Unternehmen. Wir haben schon viel umgesetzt, so die
–         Reformierung des Mittagessens an Schulen
–         Anpassung der Kita-Gebühren
–         Hundesteuersatzung
–         Bibliotheksgebührensatzung
–         Friedhofsgebührensatzung
–         Straßenreinigungsgebührensatzung
–         Automatensteuersatzung
–         Hebesteuersatzung für Grund- und Gewerbesteuern (Gewerbesteuer bleibt dabei stabil)
–         Reduzierung der Sachausgaben sowie
–         Kita-Platzkosten-Controlling.

PERTHESFORUM GOTHA
Der morgige Tag stellt, wie es der TLZ Journalist Wolfgang Hirsch richtigerweise bezeichnet „die wichtigste Kulturleistung des Freistaates Thüringen“ im Jahr 2014 in den Mittelpunkt. Nach nur dreijähriger Bauzeit haben es drei Partner, unter Federführung der Stadt Gotha geschafft, ein modernes Werkstatt-, Depot- und Forschungszentrum in Gotha zu schaffen. Die Nachnutzung der ehemaligen Verlagsgebäude Perthes, unmittelbar in der Nähe der Orangerie gelegen, sozusagen das Barocke Universum Gotha abrundend, schafft gewaltige Synergien. Wir haben es vermocht, damit die brandschutztechnischen Probleme im Schloss Friedenstein zu entschärfen, wir konnten optimale Präsentationsformen im Herzoglichen Museum schaffen – und die Arbeitsbedingungen für die drei Einrichtungen des Barocken Universums Gotha sind optimal. Die morgige Bauübergabe ist zu Recht ein Meilenstein, wenn es uns nun noch gelingt, hinter den Kulissen, als für Bauleute und Nutzer unsichtbar, die fördertechnischen Mechanismen zu lösen, dann sind wir „Meister der deutschen Entwicklung“.

Das Perthes-Fenster, jene Kunst am Bau, die an der Fassade des Gebäudes sichtbar geworden ist, muss man heute als kluge Entscheidung der Jury einschätzen. Die Fassade wirkt, sie spricht die Menschen an und sie hat eine klare Aussage zum Inhalt dessen, was Gotha zu bieten hat, jedes Detail eine Sensation.

Nach der jetzigen Bauübergabe beginnen die Einrichtungen mit dem Einzug, und so plant das Thüringische Staatsarchiv Gotha ab Mai 2015 wieder die Zugänglichkeit für die Nutzer. So wie das Archiv im Schloss die erste Einrichtung war, wird es dies auch im PERTHESFORUM sein. Parallel erfolgen die Einzüge der Perthessammlung der Universitäts- und Forschungsbibliothek Gotha und der Stiftung Schloss Friedenstein.

Die offizielle Übergabe des PERTHESFORUMs Gotha nach dem Einzug aller Nutzer wird im Oktober 2015 im Beisein der Kulturstaatsministerin Frau Grütters stattfinden. Ihre Zusage liegt bereits vor.

Wirtschaftliches Gotha
Die Firma Avery Dennison hat in Gotha 8 Mio. Euro in eine neue Halle und neue Produktionstechnik investiert, 20 neue Arbeitsplätze konnten geschaffen werden. Auf einem international besetzten Symposium in der vorigen Woche hat Avery vor Managern aus ganz Europa seinen Standort Gotha vorgestellt, der bei den Gästen sehr positive Resonanzen hervorrief.
Die LEG wird die Weiterentwicklung des Standortes Bothmannstraße selbst vornehmen. Zurzeit ist der Bau einer Werkhalle geplant, die an Unternehmen vermietet werden kann, weil dazu eine hohe Nachfrage besteht. Mit dem Unternehmen Rhenus im Gewerbegebiet Luftschiffhafen laufen ebenfalls Gespräche zum Ausbau des Standortes.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Wo stehen wir?
·        Aktuell und nach Durchführung der 2. PlanWerkStadt befindet sich der Prozess in der „Halbzeit“, das entspricht unserem Zeitplan
·        Die Analysen sind weitestgehend abgeschlossen;
·        eine kleinräumige Datenbank hinsichtlich der Einwohner Gothas wird dem Planungsbüro aktuell vom Stadtplanungsamt zugearbeitet
·        Auf Grundlage der Ergebnisse der 1. PlanWerkStadt am 12./13. September 2014 unter der Überschrift „Eine nachhaltige Stadtentwicklung braucht Konsistente Entwicklungsziele und eine stimmige Vision“ wurden prägnante Kern- und Unterziele der Stadtentwicklung erarbeitet.
·        Diese sind durch das Kernteam sowie durch die Teilnehmer der 2. PlanWerkStadt am 07./08. November 2014 bestätigt und durch konkrete Handlungsempfehlungen, Maßnahmen und Projekte untersetzt worden. Daneben wurden die Schwerpunkträume der Stadtentwicklung umrissen.
Wie geht es weiter?
·        Im ISEK-Beirat hat am 25.11.2014  das Büro für urbane Projekte den gegenwärtigen Arbeitsstand sowie das erarbeitete Zielsystem für Gotha 2030+ präsentiert.
·        Hierzu waren die Vertreter der Stadtpolitik (Fraktionsvorsitzende) mit eingeladen.
·        Auf dieser Grundlage werden jetzt konzeptionelle Aussagen getroffen, das Leitbild sowie der Entwurf des Endberichtes erstellt und im Kernteam beraten.
·        In die Ausschüsse des Stadtrates gehen wir im Februar und das 2. Öffentliches Bürgerforum zum Entwurf des ISEK wird in der zweiten März-Hälfte 2015 stattfinden
·        Zielhorizont der Fertigstellung: Sommer 2015,

Frauenzentrum Gotha
Derzeit gibt es Unruhe in der Stadt mit Behauptungen, dass das Frauenzentrum im Brühl geschlossen werden soll. Das ist falsch! Richtig ist, dass vor zwei Jahren die langjährige Mitarbeiterin ausgeschieden ist und in der Verwaltung die Entscheidung gefällt wurde, das Frauenzentrum auf ehrenamtlicher Basis umzustellen, bei Beibehaltung aller Angebote. Übergangsweise wurde für zwei Jahre eine befristete Arbeitsstelle geschaffen, die das Haus in die Ehrenamtlichkeit führen sollte. Der Arbeitsvertrag läuft zum 31.12.2014 aus und kann aufgrund finanzieller Zwänge und der Freiwilligkeit der Leistungen nicht fortgeführt werden. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Gotha hat bereits mit allen Beteiligten Gespräche geführt, so dass ab Januar natürlich mit Hilfe aller Nutzer das Zentrum weitergeführt wird, insbesondere ist es uns wichtig, frauenspezifische Angebote zu unterbreiten und nicht nur ein Vermietobjekt für günstige Kursprojekte zu sein. Auch der Service (Kaffee kochen usw.) muss im Ehrenamt erledigt werden. Abschließend noch einmal: Das Frauenzentrum wird auch in 2015 von der Stadt Gotha durch Bereitstellung von Räumlichkeiten, Übernahme der Betriebskosten, Übernahme der Sachkosten finanziert.

Breitbandanschluss Gotha
Die Deutsche Telekom verlegt in Gotha ein Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetz, aus diesem Grunde kommt es vielfach zu Aufgrabungen in der Stadt die aber notwendig sind, damit Gotha noch schnellere Internetverbindungen bekommt.

Straßenbau
Die Ortsumfahrung Sundhausen ist übergeben, dadurch wird eine spürbare Entlastung in Sundhausen erreicht, es wird dabei aber auch vordringlicher noch darauf hingewiesen, dass die Inselsbergstraße in den nächsten Jahren einer grundhaften Instandsetzung zu unterziehen ist, da die Straße plus ihre Geh- bzw. Randbereiche völlig zerstört sind.

Die Brücke im Windebach ist dem Verkehr übergeben, die abschließenden Arbeiten am Verkehrsentwicklungsplan haben begonnen und in der Friedrichstraße ist eine Straßenmarkierung erfolgt, um den Unfallschwerpunkt mit der Straßenbahn  zu minimieren.

Feuerwehren
In Umsetzung des Konzeptes über die Anpassung der Fahrzeugtechnik der Feuerwehr Gotha wurden Fahrzeuge außer Dienst gestellt. Die erlösten Beträge, so war zugesichert, sollen für Neuanschaffungen verwendet werden. Die Freiwillige Feuerwehr Sundhausen hat aus diesen Geldern einen Mannschaftstransportwagen erhalten, der am 13.11.2014 angeschafft worden ist.

Vermüllung der städtischen Papierkörbe
In den letzten Wochen kommt es verstärkt zu einer Vermüllung der städtischen Papierkörbe, die Stadt Gotha hat 281 Papierkörbe in der Entsorgung, eigentlich viel zu viele für die Größe unserer Stadt. Papierkörbe dienen dazu, um ein Kaugummibonbonpapier, den ausgekauten Kaugummi selbst, die Zigarettenkippe, den Kassenbon, einen Apfelkrebs aufzunehmen. Sie dienen nicht dazu, die Verpackungen des mobilen Mittagessens der Ladenbesitzer zu entsorgen, sie dienen nicht dazu Hausmüll von Katzenstreu bis Hygieneartikel zu entsorgen. Scheinbar weist das Erfassungssystem des Landkreises bzw. die Aufklärung zur Müllvermeidung und Müllsortierung immer noch Lücken auf, dass hier Einzelne auf Kosten der Allgemeinheit ihren Müll entsorgen können. Wir werden jetzt im Dezember dieses Vergehen gegen die Abfallsatzung des Landkreises Gotha stärker mit Bußgeldern bestrafen.

Ein Baum für meine Stadt
Im Jahre 2003 hatten Brigitte und Roland Schilling die Idee der Anlage eines Baumpfades, der durch Baumspenden der Bürger gestiftet wird. Aus diesem Grunde entstand die Hochzeitsallee an deren drei Strängen bereits 112 Bäume gepflanzt worden sind. Da alle Flächen belegt sind, hat das Gartenamt eine neue Fläche ausgewiesen, dabei handelt es sich um eine Grünfläche oberhalb der Kleingartenanlage „Boilstädter Wasser“ im Gewerbegebiet Süd.

Alle Bürger sind gebeten bei Geschenken zuerst darüber nachzudenken, ob ein Baum für die Allgemeinheit nicht wertvoller ist, als der Pralinenkasten unterm Weihnachtsbaum und auf den Hüften. Das Gartenamt berät gern.

Großes Lob für Stadtverwaltung
Viele Bürger kommen derzeit auf die Stadtverwaltung zu und sprechen ein Lob aus für die tolle Sanierung der alten Friedhofsmauer in der Eisenacher Straße, insgesamt konnten 92.000€ eingesetzt werden. Die Stadtverwaltung plant auf dem Grundstück die Herrichtung eines Gedenkortes. Hier ruht eine Vielzahl verdienstvoller Bürger Gothas, deren Grabstandorte genau ermittelbar sind, wie z. B. Arnoldi, Perthes, Weishaupt und deren Grabsteine an anderen Orten noch vorhanden sind. Für die Stadtführer entsteht somit ein zentrumsnaher Ort der Begegnung mit der Geschichte großer Persönlichkeiten.

2.Gothaer Wichtelmarkt
Am kommenden Freitag beginnt der 2.Gothaer Wichtelmarkt, der hoffentlich die Sympathie der Gothaer und ihrer Gäste erreicht. Nach den Schwierigkeiten der letzten Jahre ist hier in Zusammenarbeit der KulTourStadt Gotha GmbH, eines privaten Betreibers und mit Unterstützung des Gewerbevereins ein Angebot entstanden, was für eine Stadt von der Größe Gothas sehr anspruchsvoll und angemessen erscheint. Ich bitte Sie, öffnen Sie ihre Herzen und schenken Sie diesem Projekt Wohlwollen.