Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung

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Gotha wandelt sich europäisch und das ist gut so, nicht nur, dass immer mehr europäische Touristen auf Bus- oder Individualreisen in Gotha verweilen, auch in einer Woche steht eine logistische Meisterleistung vor der Tür. Heute genau in einer Woche wird die 50. EUROPEADE für 5 Tage in Gotha beginnen. Nicht nur 5.100 Teilnehmer, auch mehr als 100 Pressevertreter, Bürgermeister aus Partnerstädten und Städten der Europeade, Mitglieder der Thüringer Landesregierung sowie tausende Gäste werden dann unsere kleine Stadt als Festivalort erleben. Es ist ein großes Gemeinschaftswerk, welches allein vom Veranstalter rund 700.000 € an Investitionen in die Region bringt.

Einkaufszentrum Gartenstraße

Der von der Stadt Gotha geforderte Fassadenwettbewerb ist durchgeführt worden, daran haben sich fünf Architekturbüros beteiligt und der 1. Preis ging an ein Weimarer Büro, welches aus Sicht der Jury am besten die städtebauliche Situation und auch die Wünsche der Gothaer aufgenommen hatte. Der Investor hat nach Entscheidung des Preisgerichts zugesichert, dass er diesen grünen Entwurf der grünen Einkaufsgärten in der Gartenstraße umsetzen wird. In der Stadtratssitzung am 4.9.2013 ist geplant, die 2. Abwägung des B-Planes Nr. 89, die Abwägung des FNP und den Feststellungsbeschluss zur Änderung des FNP zu fassen. Baubeginn könnte frühestens im Jahr 2014 sein.

Die derzeit durch Unterschriftenaktionen verursachte Verunsicherung der Bevölkerung mit Behauptungen, wie z. B. am heutigen Tage würden bereits Beschlüsse gefasst, trägt nicht zum demokratischen Konsens bei. Wir sind wegen unserer erstmaligen Bürgerbefragung kritisiert worden, jetzt liegen Listen aus, ohne Nachweise von Anschrift, Zuständigkeit usw., Identität ist nicht nachprüfbar, aber das scheint ja bei den Listen auch nicht so wichtig zu sein.

Wirtschaftsförderung

Seit 4 Jahren ist die Wirtschaftsförderung im Bereich des Oberbürgermeisters angesiedelt und hat sich zum gefragten Partner von Unternehmen aber auch von Wirtschaftsverbänden entwickelt. Wir haben Neuansiedelungen, Umsiedelungen, aber auch Projektmanagement bei bestehenden Firmen. Unser Wirtschaftsauftritt wird immer stärker präzisiert, in dem wir unter dem Markennamen „Made in Gotha“ firmieren, die Auftaktveranstaltung der Unternehmen dazu war am 8. Juli 2013.

Wir reden nicht nur über innerstädtische Belebung, es ist bekannt, unser Rathaus ist ein Handlungsort ist. Aus diesem Grunde sind wir seit mehreren Wochen mit der JOH-Firmengruppe und neuen Investoren im Gespräch, um diesen traditionellen Einkaufsort in Gotha zu erhalten. Ich bin optimistisch, dass die Gespräche zum Erfolg führen, wir 50 Arbeitsplätze und ein gutes Einkaufsklima sowie einen Branchenmix erhalten können.

Die Grundstücke des Sonderlandeplatzes sind gemäß Stadtratsbeschluss an die Schmitz Cargo Bull GmbH verkauft. Wir werden in Kürze mit dem Investor und den Vereinen über die weitere Umsetzung der Zielstellungen sprechen.

Zum Gewerbegebiet Gotha-Süd stehen wir in den Startlöchern, sobald der Haushalt bewilligt ist, wird der B-Plan in Auftrag gegeben.

Gotha wird immer mehr ein barockes Universum der Baukultur

Mit gewaltigen Investitionssummen schafft es die Stadt Gotha ihr Stadtbild nachhaltig zu verändern. Alle Baumaßnahmen der öffentlichen Hand liegen wieder im Plan, so wird im Stadt-Bad fleißig gefliest, die Saunalandschaft erhält Kabinen, die Jugendstilmosaike werden restauriert und alle Becken sind lang genug und dicht! Am Perthes-Forum erhalten die fertig gestellten Bauwerke schon Farbanstriche und im Herzoglichen Museum sehen wir erwartungsvoll der Eröffnung am 19. Oktober entgegen.

Hofgärtnerhaus und Winterpalais machen uns besondere Freude, denn hier sind die Planen gefallen und es kommt eine einzigartige Baukultur zum Vorschein, eine Symbiose aus Neubau und Restaurierung. Mit Stadt-Bad und  Familienbad sowie Winterpalais und Friede-Springer-Haus haben wir zwei wunderbare Beispiele für die Verbindung von moderner und historischer Bausubstanz geschaffen, ohne dass wir ein Bauhausmuseum benötigen.

Im Gebiet „Genial zentral“ entsteht wieder ein neues Wohnhaus und sollte Mut machen, mehr Bauprojekte dieser Art in die letzten Lücken zu füllen.

Das moderne Kompetenzzentrum einer Genossenschaftsbank in der Querstraße sowie die Dach- und Fassadensanierung am Landschaftshaus der BGG sind hervorragende Beispiele privater initiativen, denen in diesem Jahr noch weitere Partnerprojekte folgen.

Die Wohnumfeldverbesserung in Gotha-West schreitet weiter voran, denn die Stadt hat vom Besitzer die Blöcke Lindemannstraße 17-23 und 49-71 übernommen, mit der Wohnstatt Thüringen werden wir den Abriss der Blöcke vorantreiben, so dass Weihnachten für Gothaer Bürger keine Möglichkeit mehr besteht, durch kaputte Fensterscheiben ihre gelben Müllsäcke zu entleeren und Weihnachtsgeschenke zu verstecken.

Tiefbau und Erdfall …

liegen dicht bei einander – wenn man schon wenig Geld hat, gelingt es dem Schicksal auch immer wieder, Verwaltungen vor neue Bewährungsproben zu stellen. Die Kindleber Straße, nicht eine der schönsten Straßen Gothas, aber eine wichtige Wirtschaftsschlagader – auch eine Europastraße, denn wenn die Anmeldungen aller Teilnehmer für die EUROPEADE in der Blauen Hölle stattfinden werden, so wird jeder unserer Gäste zuerst den Erdfall als Sehenswürdigkeit Gothas erleben bevor er Schloss Friedenstein entdeckt.

Nicht fachgerechte Verfüllungen von Bombentrichtern und unterirdische Wasserausspülungen haben für diese Hohlräume gesorgt, die nun von uns erst fachgerecht verfüllt werden müssen, bevor wir im August die Straße wieder freigeben.

Spielplätze in Gotha

Im Jahre 1994 hatte Gotha 55.000 Einwohner, damals gab es 44 Spielplätze. Heute hat Gotha 10.000 Einwohner weniger, aber was das schlimmste ist, die Zahl der spielenden Kinder hat sich halbiert, 1990 waren wir 7.048 Kinder, 2011 sind es 3.769 im Alter von einem Tag bis 10 Jahre, aber wir haben immer noch 44 Spielplätze und so sehen auch manche aus. Seit der Erbauung durch die privaten Bauträger gab es keine Investitionen dieser Bauträger mehr, die Abschiebung der Verantwortung in die öffentliche Hand folgte. Durch den Bau des Big Play und eine Investition von 500.000 € hat sich die Spielsituation für Gothas Familien wesentlich verbessert. Leider gibt es Gewalttätige, die nicht mit ansehen können, wie Kinder spielen und die Spielplätze oder deren Toilettenanlage so schwer beschädigen, dass sie geschlossen werden musste. Wer auf Spielplätzen randaliert, misshandelt auch Kinder und das werden wir nicht zulassen. Wir werden mit stärkeren Bestreifungen und öffentlicher Bekanntgabe von gefassten Tätern handeln!

Aufgrund der geringeren Zahl von Kindern und spielenden Jugendlichen wird die Stadt die Zahl ihrer öffentlichen Spielplätze bis Ende des Jahres halbieren. Wir werden keinen Spielplatz schließen, wir werden aber an den Spielplätzen, die wir finanziell nicht mehr unterhalten können, die Bürger, die Nachbarschaften, die Vereine fragen, wollt ihr für euer Wohngebiet, eure Straße einen Spielplatz, wenn ja, wollt ihr dann auch Träger der Plätze werden? Wenn bürgerschaftliches Engagement vorliegt, wenn Spielende da sind, dann wird der Platz kostenfrei an den neuen Nutzer zur öffentlichen Nutzung übergeben. Gibt es keinen Träger werden wir den Spielplatz schließen, denn dann wird er auch nicht mehr benötigt.

Die Liste der Plätze die wir aufheben wollen wird nach Diskussion im Kinder- und Jugendforum öffentlich im Rathaus-Kurier vorgestellt und wir werden sehen, ob sich Nutzungsinteressenten melden.

Mit mehr als 20 öffentlichen Spielplätzen und dem großen Big Play wird die Stadt Gotha immer noch ein dichtes Netz an Spielflächen aufweisen und weiterhin rund 60.000 € in die jährliche Unterhaltung investieren.

In der Kinderbetreuung Gothas tritt eine weitere Verbesserung ein. Entsprechend der gesetzlichen Rahmenrichtlinien werden 5 junge Kolleginnen einen Arbeitsplatz in den Kindertagesstätten Gothas finden, die bereits im Anerkennungsjahr waren und nun den Traumjob erleben dürfen.

Zum Abschluss:

Deutschland jammert über den Zensus, in Gotha hat er die Zahlen bestätigt, die wir aus dem Einwohnermeldeamt kennen, seit vier Jahren Zuwachs und in 2012 sogar mehr Einwohner am Ende des Jahres als am 1.Januar.