Die Haushaltslage in Jena ist schwierig. Es gibt jährlich einen Zuwachs von vier Prozent bei den Ausgaben, demgegenüber steht nur ein zweiprozentiger Zuwachs bei den Einnahmen. „Wenn wir nichts unternehmen, werden wir bis zum Jahr 2019 ein Minus von insgesamt 92,3 Millionen Euro aufbauen“, sagte Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter am Dienstag, 28. Oktober, in einem Pressegespräch. Ziel sei es, zum einen die Entschuldung der Stadt fortzuführen und zum anderen durch Konsolidierungsmaßnahmen bis zum Jahr 2020 bei plus-minus Null im Haushalt zu landen.
Martin Berger, Fachbereichsleiter Finanzen, zählte die Knackpunkte im Haushalt auf. „Die Gewerbesteuer liegt bei 55 Millionen Euro im Jahr; sie steigt jetzt kaum noch an. Die Zuwendungen vom Land sind gesunken. Die Personalausgaben indes steigen jährlich um zwei Prozent allein wegen der Tariferhöhungen, hinzu kommen neue Aufgaben mit zusätzlichem Personalbedarf. Sach- und Dienstleistungen, in denen auch die Mieten für die genutzten Gebäude enthalten sind, steigen ständig an“, sagte er. Darüber hinaus habe die Stadt steigende Sozialausgaben und Kosten für die Kindertagesstätten zu schultern. „Hier müssen wir intelligente Lösungen finden, um Kosten zu sparen“, so Berger. Auch bei den freiwilligen Leistungen der Stadt müsse genau hingeschaut werden. Und schließlich habe die Stadt auch im Bereich der Steuern und Gebühren nach höheren Einnahmen zu schauen.
Als eine Sofortmaßnahme hat der Oberbürgermeister festgelegt, dass jede Stelle, die neu besetzt werden soll in der Verwaltung und den Eigenbetrieben, von ihm genehmigt wird.
Zu den Investitionen sagte der OB mit Blick auf eine Prioritätenliste aus der Verwaltung, die seit einigen Tagen vorliegt: „Wir können nur das bauen, wofür Geld da ist.“ Denn auch hier sei Augenmaß gefragt. Ganz oben auf der Liste stehen das Volkshaus und das Stadion. „Wir wollen laut Stadtratsbeschluss ein zweitligataugliches Stadion, wenn möglich ein reines Fußballstadion“, sagte der OB. Bis zu zehn Millionen Euro werde die Stadt dafür zur Verfügung stellen. In dem Zusammenhang begrüße er das private Engagement von Roland Duchatelet, der 49 Prozent der Anteile an der Spielbetriebs-GmbH des FC Carl Zeiss hält und sieben Millionen Euro beitragen wolle, wie den Medien zu entnehmen war. Wichtig seien insbesondere die zugesagten Fördermittel vom Land. „Falls das Geld vom Land ausfällt, wird es schwierig, eine reine Fußballanlage umzusetzen“, so der OB.
Andere Vorhaben, wie etwa Schwimmhalle, Kunsthalle, Wiesenstraße oder die Ortsumgehung Isserstedt seien im Planungszeitraum bis 2019 nicht zu realisieren und müssen ab 2020 wieder aufgegriffen werden.
