Jetzt „alles oder nichts“?

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Tabarz kämpft um den Erhalt des TABBS. Und eins ist sicher: Dieses Anliegen geht in den nächsten Wochen in die entscheidende Phase. In die alles entscheidende …
„Mit dem Sanierungskonzept für das tabbs haben wir einen wichtigen Meilenstein für die wirtschaftliche Stabilität der Gemeinde Tabarz insgesamt gelegt“, meint Andreas Schütz, der Geschäftsführer der tabbs vital GmbH. 
Dessen Unternehmen – eine 100 % mittelbare Tochtergesellschaft der Gemeinde – hat im Dezember 2010 die Betreibung des tabbs von der insolventen Kurgesellschaft Tabarz mbH übernommen. Hierdurch befindet sich das tabbs nicht mehr in der Insolvenz.
So weit, so gut. „Das tabbs nicht schließen zu müssen, sondern einen großen Schritt in die Zukunft zu wagen, wurde erst durch die Förderung des Wirtschaftsministeriums möglich, das nach intensiver Prüfung des Sanierungskonzeptes eine 90 %ige Förderung der förderfähigen Kosten bewilligt hat“, betont Schütz. Die Gesamtinvestition beträgt 5,65 Mio. Euro. Den verbleibenden Eigenanteil von knapp einer Million Euro habe die Gemeinde nach Angaben von Schütz „durch sparsames Haushalten und durch eine Kreditaufnahme in Höhe von 335000  Euro bereits erbracht“, so Schütz.
Doch nun hakt es. „Obwohl die eingehende Prüfung des Sanierungskonzeptes durch das Wirtschaftsministerium und den Landrat des Landkreises Gotha durch dessen Kommunalaufsicht erfolgreich abgeschlossen und bestätigt wurde, das Projekt aufgrund dessen begonnen und sich die Maßnahmen weit fortgeschritten in der Umsetzung befinden, steht die Gemeinde Tabarz jetzt vor dem Problem, die letzte Hürde womöglich nicht nehmen zu können bzw. durch den Landrat rechtsaufsichtlich nicht zu dürfen“, erklärt Schütz. Gemeint ist damit die „Genehmigung des kreditähnlichen Rechtsgeschäfts für die Kreditaufnahme über eine Höhe von 1,65 Millionen Euro durch die tabbs vital GmbH. Diese Genehmigung muss durch den Landrat des Landkreises Gotha und dessen Kommunalaufsicht erfolgen“. 
Und das Muss ist für die Tabarzer zwingend. Denn dieses Geschäft ist nach Angaben von Schütz ein „erforderlicher Bestandteil des genehmigten Sanierungskonzeptes. Es ist eine Voraussetzung, um die notwendige Ausstattung/Inventar aus der insolventen Kurgesellschaft Tabarz mbH herauszukaufen, die Verluste während der Umbauphase bis zum Greifen des Sanierungskonzeptes auszugleichen und der Gemeinde Tabarz den aufgewendeten Eigenanteil für die Fördermaßnahme in Form von Sonderpachtzahlungen zurückzugeben.“ Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht kam bisher nicht. Mit Folgen: Platzt das kreditähnliche Geschäft nämlich, dann ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass die Sanierung des tabbs scheitert. Der einzige Kommentar vom Bürgermeister Matthias Klemm dazu: „Dann wird es für uns hier richtig schwierig! Ich verstehe das Verhalten des Landrates und der Kommunalaufsicht nicht …“ 
Das Landratsamt konnte am Dienstag der Bitte um Stellungnahme nicht nachkommen: kein Experte im Haus. Wir reichen die Info im nächsten Oscar nach. Und bleiben am Thema dran … ms
Oscar am Freitag, 25. März 2011