JU-Chef Elflein: „Landesregierung zerstört gewachsene Strukturen“

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Am Freitag beauftragten die Regierungsfraktionen aus Linke, SPD und Grüne die neue rot-rot-grüne Landesregierung mit der Erstellung eines Leitbildes für eine Gebietsreform in den Kreisen und Gemeinden des Freistaates Thüringen. Laut Presseberichterstattungen und Aussage von SPD-Fraktionschef Matthias Hey sollen künftig Gemeinden nicht weniger als 5.000 Einwohner haben dürfen und Landkreise eine Richtgröße von 200.000 Einwohnern nicht unterschreiten.

Junge Union Kreisvorsitzender und Kreistagsabgeordneter Felix Elflein (Bild) (CDU) warnt vor den geplanten Strukturen: „Die Gemeinden in unserer Region haben sich über Generationen hinweg eine eigenständige Identität aufgebaut. Die von der Landesregierung geplanten Strukturen zerstören gewachsene Einheiten und gefährden das ehrenamtliche Engagement vor Ort in unseren Kommunen.“ Elflein betonte zudem, dass die Einwohnerzahl einer Kommune in keinem Zusammenhang mit ihrer Leistungsfähigkeit stehe. So sei die finanzielle Stabilität in der Einheitsgemeinde Günthersleben-Wechmar mit 3.000 Einwohnern langfristig gegeben, andernorts bei weitaus höherer Einwohnerzahl gelänge jedoch nicht einmal die Aufstellung eines Haushaltsplanes.

Auch die genannte Richtgröße von 200.000 Einwohnern für Landkreise sei Wahnsinn und stehe in keinem Verhältnis zu einem ländlich geprägten Thüringen. Für den Landkreis Gotha (137.000 Einwohner) würde selbst eine Fusion mit dem Altkreis Arnstadt (ca. 40.000 Einwohner) oder Bad Langensalza (ca. 42.000 Einwohner) nicht die erforderliche Einwohnerzahl bringen. „Es geht nicht nur um die Änderung eines Namens am Ortsschild. Den Thüringern liegt viel an ihrer Heimat und das sollte man nicht unterschätzen. Die Vereine und Initiativen vor Ort machen unsere Region lebens- und liebenswert.“, meint Felix Elflein. Die Junge Union sieht Rot-Rot-Grün in der Pflicht, vordergründig die Einsparpotentiale in der Landesverwaltung auszuschöpfen. „Das Land überträgt den Kommunen und Kreisen zunehmend mehr Aufgaben ohne finanziellen Ausgleich und bemängelt anschließend die mangelhafte Leistungsfähigkeit der Gemeinden und Städte. Das passt nicht zusammen!“, so Elflein abschließend.

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