Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, hat das geplante koordinierte Zusammenwirken von verschiedenen Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften zur weiteren Planung und Umsetzung des Breitbandausbaus im Landkreis Gotha begrüßt und den Bürgermeistern der koordinierenden Kommunen Unterstützung angeboten. „Besser so, als gar keine Bewegung für schnelleres Internet im Landkreis. Ich hoffe sehr, dass die Strategie Erfolg hat, damit die Fördermittel des Bundes für die Planung und die Umsetzung eines zukunftsfähigen Breitbandausbaus nicht komplett am Kreis Gotha vorbei gehen“, so Schambach, der in den vergangenen Monaten nicht müde geworden war für eine Nutzung dieser Fördermittel zu werben.
Schambachs ursprünglicher Vorschlag, die Kreisverwaltung solle sich an die Spitze der Bewegung stellen und in Absprache mit den Kommunen für alle gemeinsam die Breitbandausbauplanung vorantreiben und die Fördermittel beantragen, war am Widerstand des Landrates und der Verwaltung gescheitert. Den Vorwand, das sei keine Zuständigkeit des Kreises, lässt Schambach nach wie vor nicht gelten. „Breitbandausbau ist auch Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsförderung fällt in die Zuständigkeit des Kreises“, so der SPD-Politiker. Schambach verweist zudem auf eine Reihe von Thüringer Landkreisen, die beim Thema Breitbandversorgung von sich aus mehr Verantwortung übernehmen und die Beantragung der Fördermittel für den Breitbandausbau nicht alleine den Städten und Gemeinden überlassen.
Aus Sicht Schambachs birgt die Vorgehensweise – nicht den Landkreis als Ganzes, sondern nur einzelne Regionen des Kreises beim Breitbandausbau in den Blick zu nehmen – die Gefahr, dass schlecht versorgte Gebiete übrig bleiben, für die dann am Ende womöglich keine zukunftsfähige Glasfasererschließung mehr finanzierbar ist.
