Länderübergreifender rot-grüner Erfahrungsaustausch zur Kreispolitik

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Die Kreistagsfraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen hat am Freitag und Samstag, dem 16. und 17. Oktober 2015, ihre Herbstklausurtagung durchgeführt. Die allesamt ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker haben sich dabei getroffen, um abseits vom Alltags- und Berufsstress wichtige Themen der Gothaer Kreispolitik miteinander zu beraten. Die Klausurtagung fand in Bad Soden-Salmünster im hessischen Main-Kinzig-Kreis statt.

„Wir haben uns im Jahr 25 der deutschen Wiedervereinigung bewusst dafür entschieden im Partnerkreis unseres Landkreises Gotha zu tagen und mit den dortigen Kreistagskollegen ins Gespräch zu kommen. Ein Blick über den eigenen Tellerrand lohnt sich immer. Beide Seiten können von den Erfahrungen des anderen nur profitieren“, so Stefan Schambach, der Vorsitzende der rot-grünen Kreistagsfraktion im Landkreis Gotha.

Neben Vertretern der SPD-Kreistagsfraktion des Main-Kinzig-Kreises war auch der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Erich Pipa, der Einladung zum gemeinsamen Erfahrungs- und Gedankenaustausch gefolgt. Dieser schilderte die derzeitigen Bemühungen der Kreisverwaltung des Main-Kinzig-Kreises zur Bewältigung des enormen Flüchtlingszustroms. Was im Kreis Gotha und in ganz Thüringen noch diskutiert wird – eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb eines Landkreises – werde dort bereits umgesetzt. Im Main-Kinzig-Kreis gibt es einen Verteilungsschlüssel nach dem die Flüchtlinge auf die Kommunen des gesamten Landkreises verteilt werden. Auch in Thüringen müsse endlich eine gerechtere Verteilung bei der Unterbringung der Flüchtlinge organisiert werden. Die Tatsache, dass sich in den meisten Landkreisen die derzeitige Flüchtlingsunterbringung auf wenige Orte konzentriere, berge erhebliches Konfliktpotential in sich, waren sich die Beratungsteilnehmer einig.

Der Main-Kinzig-Kreis ist bei der Versorgung seiner Einwohner mit schnellem Internet durch das Handeln des Landkreises zu einer Vorzeigeregion geworden. In Regie des Landkreises wurden mehr als 500 Kilometer Glasfaserleitungen verlegt. Inzwischen ist dort jeder Ort und jeder Ortsteil mit Glasfaser an das schnelle Internet angebunden, ein Versorgungsgrad von dem der Landkreis Gotha nach wie vor nur träumen kann. Landrat Pipa warb bei den Gothaer Kreistagsmitgliedern von SPD und Bündnis 90/Die Grünen dafür, bei diesem Thema nicht locker zu lassen: „Mit der Anbindung an das schnelle Internet werde sich die Zukunftsfähigkeit eines Landkreises entscheiden!“, so Pipa.

Stefan Schambach hatte sich als Vorsitzender der einladenden Fraktion für das Treffen die Mühe gemacht, wichtige Kenndaten der beiden Landkreise miteinander zu vergleichen und die Vergleiche grafisch darzustellen. Für alle Beteiligten gab es so erhellende Fakten zur Entwicklung nach 25 Jahren Deutscher Einheit in den beiden Partnerlandkreisen. Schambachs Resümee:  „In 25 Jahren wurde mit Unterstützung aus den alten Bundesländern im Landkreis Gotha viel erreicht! Der Anpassungsprozess ist vorangeschritten aber nicht vollendet!“