Land übernimmt Anteil für zusätzliche Gelder

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Eine zusätzliche Summe für wichtige Investitionen fließt in der nächsten Zeit den Kommunen im Freistaat Thüringen zu. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Thüringer Landtages.

„Die Gelder des kommunalen Bundesinvestitionsprogramms werden bald ausgereicht“, freut sich Hey auf die zusätzlichen Finanzmittel. Im März hatte der Bund nach wochenlangen Verhandlungen ein dementsprechendes Hilfspaket von insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, der nach speziellen Verteilungsschlüsseln an Gemeinden und Landkreise verteilt wird.

Dabei kommen neunzig Prozent der Mittel jeweils vom Bund, wenn die Kommune die restlichen zehn Prozent beisteuern kann.

„Wir haben in Erfurt darüber lange diskutiert. Viele Städte und Gemeinden haben dieses Zehntel an Eigenfinanzierung nämlich nicht, deshalb übernimmt das Land diesen Anteil. Und das macht für unsere Region einen millionenschweren Betrag aus“, teilt Matthias Hey mit. Er hatte sich mit der neuen Landesregierung dafür stark gemacht, die Thüringer Kommunen zu entlasten und den Eigenanteil aus Landesmitteln zu finanzieren.

Für den Landkreis Gotha bedeutet dies eine Summe von rund 2,7 Millionen Euro vom Bund, rund 300.000 Euro kommen vom Land hinzu. Die Stadt Gotha kann sich über zusätzliche rund 822.000 Euro freuen, hiervon erhält sie 740.000 Euro aus Berlin, 82.000 Euro kommen aus Erfurt zusätzlich.

„In Zeiten knapper Haushaltskassen können auf diese Weise wichtige Investitionen getätigt werden“, so Hey. Er verweist dabei auf den Investitionsstau bei der öffentlichen Infrastruktur, der in nahezu allen Kommunen Thüringens beklagt wird.

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