In der zweiten Sitzung des neu gewählten Gemeinderates Westhausen am vergangenen Montag hat Martin Nauhaus, der diesem als Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen – Alternative für Westhausen seit der Kommunalwahl vom 25. Mai zum ersten Mal angehört, einen Antrag für mehr Bürgerbeteiligung eingebracht.
Dieser sah vor, die Bürger des Ortes durch die Gemeinde über ihre Wünsche an den neuen Gemeinderat in Form eines an alle Haushalte zu verteilenden Fragebogens zu befragen. Leider wurde dieser Antrag mit 8 zu 1 Stimmen abgelehnt, was u. a. mit angeblicher Nichtzulässigkeit einer solchen Umfrage, zeitlichen Gründen und der Gefahr, angesichts leerer Gemeindekassen bei den Bürgern Erwartungen und Hoffnungen zu wecken, die nicht erfüllt werden könnten, begründet wurde.
Nauhaus erklärt dazu: „Das ebenfalls durch Bürgermeister Laue vorgebrachte Argument, jeder Bürger könne sein Anliegen im Gemeinderat vortragen oder ihn ansprechen, der Antrag sei deshalb überflüssig, erscheint mir hier vorgeschoben. In Anbetracht einer Wahlbeteiligung von nur 59 Prozent bei der letzten Gemeinderatswahl zeigt sich, dass ungeachtet dieser Möglichkeit mehr getan werden muss, um die Westhäuser Bürger aktiv in die Arbeit des Gemeinderates einzubeziehen. Es ist deshalb sehr bedauerlich, dass die Chance für eine unbürokratische Bürgerbeteiligung vertan wurde. Die Stadt Gotha hat da mehr Vertrauen in ihre Bürger, wie die Bürgerumfrage zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Gotha 2030+ zeigt.“
