Schröter mit Bedenken wegen weltweit 16.000 Atomsprengköpfen

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Jena setzt am Freitag, 8. Juli, vor dem Verwaltungsgebäude Am Anger 15 ein Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen: Die Flagge des weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) wird gehisst. „Wir, die Bürgermeister für den Frieden, sind sehr besorgt, dass immer noch rund 16.000 Atomsprengköpfe auf der Welt existieren, einer Welt, die zunehmend von gewalttätigen Konflikten, kriegerischen Auseinandersetzungen und Terrorismus geprägt ist. Vor dem Hintergrund der geplanten Stationierung neuer, technisch aufgerüsteter Atomwaffen in Europa ist es umso wichtiger, am Flaggentag auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt hinzuweisen“, sagt Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter. 70 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki sei es überfällig, einen Prozess anzuschieben mit dem Ziel, Atomwaffen völkerrechtlich verbieten.

 

200 Städte nehmen in diesem Jahr an der deutschlandweiten Aktion teil, die bereits zum fünften Mal stattfindet. Der Flaggentag am 8. Juli erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

 

Zurzeit finden Gespräche über nukleare Abrüstungsschritte im Rahmen einer neu eingerichteten Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working-Group) statt. Sie trat im Januar in Genf erstmalig zusammen, weitere Termine gab es im Februar und im Mai. Für August ist eine erneute Sitzung vorgesehen. Die Arbeitsgruppe soll sich mit konkreten rechtlichen Maßnahmen, Verfahren und Normen befassen, um dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher zu kommen. Gegen die Arbeitsgruppe votierten die drei Nato-Atomwaffenstaaten Frankreich, Großbritannien und USA wie auch fast alle mitteleuropäischen Verbündeten. Deutschland und weitere Nato-Mitglieder enthielten sich. Deutschland wird sich dennoch an der Arbeitsgruppe beteiligen. Am Ende der Gespräche wird eine Zusammenfassung und Empfehlungen an die UN-Generalversammlung erwartet. So soll der Weg für eine weitere UN-Resolution im Dezember geebnet werden, mit dem Ziel eine Konferenz für die tatsächlichen Vertragsverhandlungen anzusetzen. „Mayors for Peace“ nimmt als einer der ausgewählten Vertreter der Zivilgesellschaft an der Arbeitsgruppe teil.