Die Kriminalität in Thüringen ist im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Thüringen gehört mit einer Aufklärungsquote von 65,1% weiterhin zu den sichersten Bundesländern in Deutschland. Diese erfreuliche Tendenz präsentierte Innenminister Jörg Geibert am Freitag (9. März 2012) bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik sowie der Statistik zur Politisch Motivierten Kriminalität.
Rund die Hälfte der Straftaten zur Politisch Motivierten Kriminalität, 49,7 %, konnte 2011 aufgeklärt werden (2010: 51,4 %, – 1,7 %). Die Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen sank um 368 auf 851(2010: 1.219). Das war der geringste Wert seit 2002 (2002: 1.051).
Fast 80 % der registrierten Fälle waren der Politisch Motivierten Kriminalität – Rechts zuzuordnen. Insgesamt waren 1.043 rechtsextreme Delikte zu verzeichnen, ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 4 % (2010: 1.002). Während die Zahl der rechtsextremistischen Gewaltdelikte von 44 auf 34 sank, stieg die Zahl der Propagandadelikte deutlich um 66 auf 785 an (2010: 719).
Die Politisch Motivierte Ausländerkriminalität bewegt sich seit Jahren auf konstant niedrigem Niveau. Im Jahr 2011 wurden fünf derartige Delikte polizeilich festgestellt (2010: 6).
Die Fallzahlen der Politisch Motivierten Gewaltkriminalität sanken gegenüber 2010 um 39 auf 77 Delikte (2010: 116). Erstmals seit drei Jahren wurden im Freistaat Thüringen wieder mehr rechts- als linksextreme Gewalttaten registriert. An diesem Rückgang sind beide Phänomenbereiche (Links und Rechts) beteiligt, wobei der Rückgang im Bereich Links (- 41) wesentlich höher ausfällt als im Bereich Rechts (- 10). Unter den 109 Personen, die im Jahr 2011 Opfer Politisch Motivierter Gewaltdelikte wurden (2010: 125), befanden sich 15 Personen mit nichtdeutscher Herkunft.
Auch wenn die Bewertung der rückläufigen Entwicklung der Politisch Motivierten Kriminalität in Thüringen positiv ausfällt, haben sich nach Einschätzung des Ministers die Maßstäbe durch das Aufdecken der Rechtsextremistischen Zwickauer Terrorzelle sowie deren Hintergründe und Verbindungen nach Thüringen im vergangenen Jahr deutlich verändert. „Es bleibt eine bundesweite Aufgabe für die Politik und die Sicherheitsbehörden, Voraussetzungen zu schaffen, dass sich solch schreckliche Taten in Deutschland nicht wiederholen können. Thüringen unterstützt nach Kräften die Ermittlungen des Generalbundesanwaltes um die Hintergründe der Tat zu erhellen.“, äußerte Innenminister Geibert.
In Bezug auf die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) führte der Minister aus, dass mit insgesamt 136.955 Straftaten eine Abnahme der Kriminalität im vergangenen Jahr um 1.094 Fälle registriert wurde (2010: 138.049). Die Häufigkeitszahl sank von 6.136 im Jahr 2010 auf 6.128 im Jahr 2011. „Die Aufklärungsquote von Straftaten im Freistaat Thüringen erreicht mit 65,1 % fast unseren bundesweiten Spitzenwert des Vorjahres und liegt mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder deutlich über dem Bundesdurchschnitt“, so Geibert (2009: 65,1 %, 2010: 65,3 %). Der Minister betonte, dass „die Thüringer Polizei mit der seit Jahren auf hohem Niveau befindlichen Aufklärungsquote erneut bewiesen hat, dass sie ihr Handwerk beherrscht“ und sprach den Beamtinnen und Beamten der Thüringer Polizei seinen Dank und seine Anerkennung aus.
Die Diebstahlskriminalität ist mit 42.980 erfassten Fällen entgegen dem Trend der vergangenen Jahre gestiegen. Es wurden 501 Fälle mehr als im Jahr 2010 registriert (+ 1,2 %). Der Anteil der Diebstähle an der Gesamtkriminalität stieg um 0,6 Prozent-punkte auf 31,4 %. Die Aufklärungsquote im Bereich der Diebstahlskriminalität insgesamt konnte um 2,6 Prozentpunkte auf 41,7 % gesteigert werden und erreicht damit den höchsten Wert seit 1998. Eine Zunahme ist u. a. beim einfachen Diebstahl von Buntmetall festzustellen. Hier stieg die Zahl der erfassten Fälle von 201 auf 332 Straftaten (+ 65,2 %). Gestiegen sind die Fallzahlen auch beim schweren Diebstahl von Buntmetall. Hier ist eine Steigerungsrate von 80,7 % im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Die Fälle des einfachen Diebstahls aus Automaten stiegen um 62 (+ 108,6 %). Beim Diebstahl aus Wohnungen wurden 2011 wurden mit 917 Fällen insgesamt 273 Straftaten mehr registriert als in 2010 (+ 42,4 %).
Rückläufige Fallzahlen sind indessen im Bereich der Diebstahlskriminalität rund um das Kraftfahrzeug festzustellen. Beim Diebstahl von Kraftfahrzeugen ist 2011 ein leichter Rückgang von – 7,3 % auf 741 Fälle zu verzeichnen (2010: 799). Die Aufklärungsquote konnte auf 50,5 % erhöht werden. Die Anzahl der Diebstähle aus Kraftfahrzeugen sank um 205 auf 2.849 (2010: 3.054). „In Fahrzeugen zurück gelassene Wertgegenstände schaffen immer wieder günstige Tatgelegenheiten. Ich kann nur appellieren, sorgsam und verantwortungsvoll mit den Sachen im Auto sowie mit dem Auto selbst umzugehen“, betonte Innenminister Geibert.
Die Straftaten der Gewaltkriminalität sanken gegenüber dem Vorjahr um 7,4 % auf 3.890 (2010: 4.201), wobei die Aufklärungsquote auf 83,8 % stieg. Von den ermittelten 4.158 Tatverdächtigen der Gewaltkriminalität sind 64,8 % im betrachteten Zeitraum wiederholt aufgefallen (2010: 48,9 %). 30,2 % aller Gewaltstraftaten wurden unter Alkoholeinfluss begangen (2010: 31,7 %). Die Fallzahlen für Delikte der gefährlichen und schweren Körperverletzung nahmen von 3.260 im Jahr 2010 auf 2.979 im Jahr 2011 ab (- 281). Sie stellen jedoch ungeachtet dessen den Schwerpunkt im Bereich der Gewaltkriminalität dar. Aufgeklärt werden konnten 86,9 % (+ 0,7 %) der Fälle.
In den einzelnen Deliktsbereichen der Gewaltkriminalität zeigen sich die Fallzahlen überwiegend rückläufig. Die Zahlen des Totschlags (2011: 30, Aufklärungsquote 96,7 %) sowie der Vergewaltigung (2011: 140, Aufklärungsquote 82,9 %) sanken um jeweils sieben Fälle. Rückläufig um 20 Fälle waren auch die Raubstraftaten (2011: 722, Aufklärungsquote 70,5 %). Ein Anstieg um drei auf 13 Fälle musste hingegen bei Mord verzeichnet werden. In 12 Fällen konnte ein Tatverdächtiger ermittelt werden (Aufklärungsquote 92,3 %).
Die Anzahl der Delikte im Bereich Wirtschaftskriminalität stieg um 108 auf 1.692 (2010: 1.584). Eine Zunahme ist insbesondere bei Insolvenzstraftaten und Wirtschaftskriminalität im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen festzustellen. Die Wirschaftskriminalität im Anlage- und Finanzierungsbereich sank um 56 % auf 94 Delikte (2010: 215). Die Fallzahlen bei Betrug und Untreue im Zusammenhang mit Beteiligungen an Kapitalanlagen sanken im vergangenen Jahr um 247 auf 47 (- 84 %, 2010: 294). Der in diesem Deliktsbereich verursachte Schaden hat sich mit 60 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr um über 40 % erhöht (2010: 42 Mio. Euro). Die Aufklärungsquote ist leicht auf 93,8 % gesunken (-2,7 %).
Die Fallzahlen zur Computerkriminalität stiegen im vergangenen Jahr um 16,5 % auf 1.887 (2010: 1.620). Ursächlich hierfür ist das verstärkte Ausspähen und Abfangen von Daten, bei welchem ein Anstieg von 22,9 % auf 424 Delikte festzustellen war (2010: 345). Kriminellen international agierenden Strukturen gelingt es immer wieder, trotz Aufklärungsarbeit der Polizei, die Gutgläubigkeit und Unwissenheit von Verbrauchern auszunutzen. „Wenn sich Verbraucher unsicher sind, sollten sie sich mit der örtlichen Polizei, ihrem Geldinstitut oder Verbraucherberatungen in Verbin-dung setzen, um sich über die Möglichkeiten eines sicheren Surfens sowie des sicheren Online-Bankings zu informieren“, appellierte der Minister.
Geibert ging zudem auf die Entwicklungen in weiteren Deliktsbereichen ein. Die Körperverletzungsdelikte sanken in 2011 um 3,2 % auf 13.734 (2010: 14.190). Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung verringerten sich um 2,1 % auf 1.212 Delikte (2010: 1.238). Die Straftaten der Umweltkriminalität bewegten sich mit 692 Delikten auf dem Niveau des Vorjahres (2010: 694). Die Fallzahlen der Vermögens- und Fälschungsdelikte verringerten sich um 9,7 % auf 27.585 (2010: 30.561). Im Bereich der Organisierten Kriminalität wurden 2011 insgesamt vier Ermittlungsverfahren mit 49 Straftaten registriert.
Die Anzahl der Rauschgiftdelikte stieg um 17,1 % auf 7.977 (2010: 6.810). Als Ursache nannte der Minister eine deutlich höhere Kontrolldichte vor allem im Straßenverkehr. Im vergangenen Jahr starben in Thüringen acht Personen, deren Tod im Zusammenhang mit dem missbräuchlichen Konsum von Betäubungsmitteln/Ersatzstoffen stand (2010: 7).
Zudem erläuterte der Minister die Struktur der Tatverdächtigen und der Opfer. Im vergangen Jahr wurden 58.342 Tatverdächtige ermittelt (2010: 58.626), von den 2.265 Kinder, 4.546 Jugendliche, 4.956 Heranwachsende und 46.575 Erwachsene – darunter 4.470 Senioren – waren. Der Anteil männlicher Tatverdächtiger in der Gesamtbetrachtung beträgt 75,4 %. Die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen hat einen Anteil von 6 % an den Gesamttatverdächtigen und liegt damit auf dem Niveau des Vorjahres. Der Anteil von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden an der Gesamtzahl der Tatverdächtigen betrug insgesamt 20,2 %.
