Bei der jüngsten Stadtratssitzung brachte der Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch traditionell seinen Informationsbericht zu Gehör. Wir veröffentlichen an dieser Stelle Auszüge:
Bürgerbeteiligung ist gestartet
Am 26. Juni 2014 fand das 1. öffentliche Bürgerforum zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept statt. Das bedeutet, wir haben die umfänglichste Form der Bürger-Mitsprache, der Ideeneinbringung, der Bürgerinformation gewählt, um gemeinsam mit den Gremien der Stadt und den Bürgern das Leitbild für Gotha bis 2030+ zu bestimmen.
Derzeit läuft eine Bürgerumfrage rund 100 Rückmeldungen liegen schon vor, das sind 100 Zettel aus 25.000 verteilten Ausgaben des „Rathaus-Kuriers“. Auch wenn das Büro diese Rückmeldung als hoch bewertet, sind wir darüber nicht zufrieden. Wir brauchen mehr Meinungen, nicht am Stammtisch, sondern auf dem Papier. Am 3. September wird die nächste Sitzung des ISEK-Beirates sein, bevor am 12. und 13. September eine „PlanWerkStadt“ stattfinden kann. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Belebte Innenstadt
Mehrere große Wohnungsbauprojekte verändern die Gothaer Innenstadt. Am weitesten fortgeschritten ist dabei das Bauprojekt der Baugesellschaft Gotha in der Blumenbachstraße, wo acht Wohnungen entstehen. Im Brühl sind drei baufällige Baukörper entfernt, die archäologischen Untersuchungen brachten keine neuen Erkenntnisse und Beeinträchtigungen, so dass mit dem Bau des gesamten Quartiers durch die Wohnungsbaugenossenschaft begonnen werden kann. Hier entstehen 26 Wohnungen. Gleichzeitig werden auch die Altbaublöcke saniert, Bauvolumen 5 Millionen Euro.
Für das Landschaftshaus sind die Fördermittelanträge gestellt, so dass wir in Kürze mit einer Mittelbereitstellung rechnen, dann wird die Baugesellschaft die Fassade des Gebäudes richten und die Plane entfernen, ebenso liegen die Planungen für die Fortsetzung der Bebauung Siebleber Straße vor. Im Gebiet „Genial zentral“ entsteht ein neues Bauwerk, in der Lucas-Cranach-Straße konnte nach 70 Jahren eine Baulücke durch eine Privatinvestition geschlossen werden. Ebenso erfreulich ist die Bebauung am Ekhofplatz/ Ecke Siebleber Straße.
Ab 1. August werden rund um den Hauptmarkt, nicht auf der Insel, sondern in den Straßenbereichen 20 zusätzliche Parkplätze für einstündige Nutzung mit Parkuhr von 8-20 Uhr freigegeben. Wir hoffen damit eine bessere Erledigung kurzer Wege in der Innenstadt befördern zu können, was ganz im Sinne auch des Gewerbevereins ist, mit dem diese Lösung einvernehmlich getroffen wurde.
Das 4. Gothaer Immobilienforum mit rund 100 bereitwilligen Investoren fand enormen Zuspruch, besonders innenstadtnahe Grundstücke sind gesucht für den Wohnungsbau. Zwei Interessenten stehen bereits bereit.
Wer rast zahlt!
Im 1. Halbjahr 2014 wurden in Gotha 30.449 Verstöße im fließenden Verkehr festgestellt, daraus resultierend mussten 2.750 Bußgeldbescheide erlassen werden, 89 Fahrzeugführer verloren ihren Führerschein. Insbesondere die verstärkten Kontrollen mit den mobilen Blitzgeräten vor Schulen und Kindertagesstätten brachten das Ergebnis, dass mehrheitlich Erziehungsberechtigte als Verkehrssünder festgestellt werden konnten. Wenn man dann sieht, wer Zebrastreifen und Ampeln fordert, stimmt diese Entwicklung besonders bedenklich.
Wirtschaftliches Gotha
Für das neue Gewerbegebiet „Gotha Süd“ liegen mittlerweile die Gutachten zum Landkauf vor und die LEG Thüringen hat die Gespräche mit den Besitzern begonnen. Alle Maßnahmen laufen hier planmäßig. Im Gewerbegebiet „Luftschiffhafen“ siedelt sich nach vielen Jahren wieder eine Firma an. Wir freuen uns sehr, dass die strategisch gut gelegenen Flächen angenommen werden. Eine weitere Neuansiedelung verzeichnen wir im Gewerbegebiet in der Südstraße, wo eine produzierende Firma neu zu Hause ist.
Die Weiterentwicklung des Gewerbegebietes „Gotha Ost“ liegt zur Zeit in den Verhandlungen der Firma Schmitz Cargobull mit der Jewish Claims Konferenz, die Alteigentümer Orenstein und Koppel haben dem Verkauf bereits zugestimmt. Erst wenn diese Zustimmung der Jewish Claims Konferenz vorliegt, wird dort weiter zielstrebig an der Entwicklung gearbeitet. Alle Beteiligten sind über die Sachstände vollumfänglich informiert.
Am 13. September 2014 führt die Wirtschaftsförderung wieder den „Tag der offenen Firmen“ durch, diesmal in Gotha-Süd und im Luftschiffhafen, es gibt eine gute Beteiligung, mehr ist wünschenswert, wir beraten gern.
Straßenbau in Gotha
Der Freistaat Thüringen und die Stadt Gotha haben Wort gehalten und den ersten Bauabschnitt der Neuregelung der Verkehrsströme in Gotha umgesetzt. Im Zuge der grundhaften Instandsetzung der B247 im Bereich Seebergstraße und Oststraße macht sich der Ausbau der Tallage erforderlich. Die Tallage ist jetzt, wie versprochen im Bereich Friedrich-Perthes-Straße bis Mühlgrabenweg instandgesetzt, im nächsten Jahr erfolgt die Langensalzaer Straße vom Hersdorfplatz bis Steinstraße und im Jahr 2016 die Mohrenstraße.
Die Ortsumfahrung Sundhausen nimmt immer konkretere Formen an, denn die bituminösen Tragschichten sind eingebaut, so dass man den Straßenverlauf konkret erkennen kann, gleichzeitig hat die Firma mit dem Einbau der Deckschichten begonnen, so dass der Straßenbau in wenigen Wochen abgeschlossen sein dürfte. Aber das ist noch keine Freigabe, da die Nebenleistungen sicherlich noch Monate in Anspruch nehmen, denn es gibt bisher vom Bauherren keinen Freigabetermin.
Kinder und Jugend
Bevor die Sommerferien beginnen, wozu die Städtische Jugendarbeit einen prall gefüllten Ferienkalender vorgelegt hat, der für die Kinder umfangreiche Betätigungsmöglichkeiten bietet, kann noch über weitere Baumaßnahmen informiert werden.
Über die Sommerferien wird in der Grundschule „Erich Kästner“ in Sundhausen eine neue Heizungsanlage eingebaut im Wert von 102.000 Euro, in der Grundschule „Josias-Friedrich-Löffler“ ist die Ballfanganlage für 20.000 € fertig, in der Grund- und Regelschule „Andreas Reyher“ hat der Einbau von Akustikdecken im Wert von 17.000 € begonnen.
Im August-Köhler-Kinderhaus ist der 1. Bauabschnitt der Neugestaltung abgeschlossen, der 2. Bauabschnitt ist in der Ausschreibung, wir investieren 126.500 € und im Juli wird der Innenhof der Kita Sonnenblume in der Bendastraße für 20.000 € übergeben.
In der letzten Finanzausschusssitzung wurde die Anfrage gestellt, wie viele Investitionsbeschlüsse der Stadt Gotha vorliegen. Investitionsbeschlüsse sind Sachstandsmeldungen der Stadtverwaltung, dass für städtische Bauvorhaben die erste Planungsphase erreicht ist. Mit der Beschlussfassung eines Investitionsbeschlusses beauftragt der Stadtrat die Verwaltung nach Finanzierungsmöglichkeiten für diese Baumaßname zu suchen, Fördermittel einzuwerben usw. Die Erstellung einer Prioritätenliste ist deshalb nicht möglich, da man nicht weiß, welche Maßnahme wird wann, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Höhe gefördert. Eine Umsetzung von Maßnahmen ohne Beteiligung Dritter, ist aufgrund der Finanzlage der Stadt Gotha nicht möglich und eine Wunschliste, was man denn gern hätte, nicht zweckdienlich.
Das Tiefbauamt hat seit 2006 26 Investitionsbeschlüsse zur Beschlussfassung im Stadtrat vorgelegt, das Garten-, Park- und Friedhofsamt legte 4 Beschlüsse vor, das Amt für Grundstücks- und Gebäudemanagement einen Beschluss. In einer der nächsten Sitzungen wird dem Stadtrat die Liste mit einer Kostenschätzung und Einschätzung der Realisierbarkeit zur Entscheidung einer Prioritätenliste zugeführt.
Sportliches Gotha
In dieser Woche hat die Stadt Gotha ihre Leistungsfähigkeit als Sportstadt unter Beweis stellen können, denn die 27. Thüringen-Rundfahrt der Frauen hat einen attraktiven Prolog in der Gothaer Innenstadt ausgefahren. Den Organisatoren um Vera Hohlfeld, aber auch dem Team der Mitarbeiter der Stadtverwaltung sei an dieser Stelle gedankt, dass die Veranstaltung ein so großer Erfolg geworden ist. Gleichzeitig lobe ich an dieser Stelle das Engagement der Stadtwerke Gotha, die die richtige Energie einsetzten.
In der nächsten Woche dürfen wir uns daran erinnern, dass wir vor einem Jahr ein ganz anderes Gotha hatten, das Gotha der 50. EUROPEADE. Schon wieder ein Jahr ist vergangen, dass wir dieses Festival feiern konnten. Vom 23. Juli an fährt ein Bürgerbus der Stadt Gotha mit 70 Personen, das Fanfaren- und Showorchester sowie rund 100 Tänzer des Thüringer Landestrachtenverbandes in unsere Partnerstadt Kielce, um dort an der 51. EUROPEADE teilzunehmen, die dort auf Vermittlung der Stadt Gotha durchgeführt wird. In der nächsten Woche werden die Veranstalter der 50. EUROPEADE in Gotha, der Thüringer Landestrachtenverband e. V. einen dreihundertseitigen Bildband mit Impressionen des Gothaer Festivals herausbringen, der sicherlich viele Freunde findet.
Noch bevor das Barockfest Tausende auf Schloss Friedenstein lockt, werden die KulTourStadt Gotha GmbH und der MDR eine besondere Veranstaltung auf dem Gothaer Hauptmarkt anbieten. Am 2. August gastiert der MDR-Sommernachtsball in unserer Stadt und endlich wird das Pflaster des Hauptmarktes zum Tanzparkett Thüringens. Eine medial sehr tolle Veranstaltung für Gotha.
Am 27. August wird eine Delegation der Stadt Gastonia zum Partnerschaftsaustausch in Gotha weilen und wir werden ein einwöchiges Programm vorbereiten.
Ganz besonders freuen wir uns auf ein Geschenk unserer Ehrenbürgerin Dr. Sigrid Damm, die zum Goethe-Geburtstag am 28. August im Winterpalais zu Gotha, dem Originalschauplatz ihres neuen Buches mit dem Titel „Goethe und seine Freunde in Gotha und Weimar“, präsentieren wird.
Die der Stadt Gotha vom Europäischen Parlament verliehene hohe Auszeichnung mit der Europa-Fahne wird am 26. September in Gotha eintreffen und im Rahmen des Internationalen Metallgestaltertreffens, an dem alle unsere europäischen Partnerstädte teilnehmen, an die Stadt Gotha überreicht.
Zum Abschluss möchte ich Ihnen noch einen Einblick in die Personalentwicklung der Stadt Gotha geben:
21 Mitarbeiter sind unter 25 Jahren und 354 sind über 45 Jahren alt, davon sogar 151 über 55 Jahre. Die begonnenen Maßnahmen zum Gesundheitsmanagement und zur besseren Ausstattung der Verwaltung mit moderner Technik erhalten unter diesen Aspekten einen völlig neuen Blickwinkel und sind dringend geboten.
Die Gesamtzahl der Stellen liegt 2014 bei 561,42.
