Von erneuerbaren Energien profitieren

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In der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtages wurde die Novellierung der Thüringer Kommunalordnung behandelt, die den Städten und Gemeinden zukünftig erhebliche Erleichterungen gewährt. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Landtages.

„Kernstück des neuen Gesetzes ist die Möglichkeit, als Kommune auch Einnahmen aus erneuerbaren Energien erzielen zu können“, so Hey, „bisher ist es allenfalls möglich, Pacht für Flächen einzunehmen, auf denen Solar- oder Windanlagen stehen, wir wollen aber, dass Kommunen auch selbst solche Anlagen finanzieren und betreiben können und dadurch Geld verdienen.“

Gerade in Zeiten knapper Kassen in Städten und Gemeinden und bei der wachsenden Bedeutung erneuerbarer Energien sei dies eine gute rechtliche Regelung, betont Hey als kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion, „davon können auch in unserer Region alle von Gotha bis Mechterstädt profitieren.“

Die geplante Novellierung wurde nach erster Lesung federführend in den Innenausschuss überwiesen, dessen Vorsitzender der Gothaer Abgeordneter ist, mit einem dann gültigen Gesetz für ein besseres Gemeinewirtschaftsrecht rechnet Hey bis zur Sommerpause.