Landkreis macht’s allein: Landratsamt ohne Ambition für zentrale Leitstelle

Seit 2016 wurde im Freistaat Thüringen an der Reduzierung der Rettungsleitstellen gearbeitet. Ziel war es, zentrale Leitstellen zu errichten, die gebietsübergreifend Rettungs-, Feuerwehr- und Hilfsleistungseinsätze koordinieren.

Bis Mitte November 2024 war auch der Landkreis Gotha Teil eines solchen Projekts. Zusammen mit dem Ilm-Kreis und dem Wartburgkreis bildete er den „Zweckverband Zentrale Leitstelle Westthüringen“. Nach Unstimmigkeiten kam es jedoch zum Bruch. Nach dem Kauf eines Geländes in Schwabhausen und der Kostenschätzung für einen Neubau auf der „grünen Wiese“ durch das Land Thüringen erwogen die Landräte des Ilm-Kreises und des Wartburgkreises Alternativen. So kam bereits Ende 2022 die Idee einer virtuellen Leitstelle auf.

Dagegen stellte sich jedoch der Landkreis Gotha. Auf Forderung des Kreistags wurde die seit 2020 betriebene Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen eingestellt. Wie ist nun der aktuelle Stand? Oscar am Freitag fragte nach.

Zur Einordnung: Anfang Mai stellte der Thüringer Staatssekretär für Kommunales, Andreas Bausewein, den „Masterplan für den Rettungsdienst“ vor. Darunter fällt auch die Leitstellenreform. Bis Ende 2030 müssen die Landkreise und kreisfreien Städte Vorgaben aus einem „Rahmenlastenheft“ umsetzen. Darin geregelt sind die Anforderungen im organisatorischen, baulichen und technischen Bereich. Dieses mehr als 20 Seiten starke Dokument dient auch dem Landkreis Gotha als Vorgabe. Auf einen finanziellen Ausgleich durch das Land kann der Kreis nicht setzen. „Wenn durch den Freistaat Thüringen keine Förderung der Maßnahmen in der Kreisleitstelle erfolgt, fallen diese Kosten insgesamt dem Landkreis zu. Die erforderlichen Investitionen sind im Haushalt des Landkreises zu verankern“, teilte das Landratsamt auf Nachfrage unserer Redaktion mit.
Bei der Umsetzung der Maßnahmen innerhalb eines Zweckverbandes hätte das Land 70 Prozent der Kosten getragen. In diesem Jahr werden in der Gothaer Kreisleitstelle dementsprechend die Server- und PC-Technik ausgetauscht, so die Pressestelle. „Die Kosten der derzeit laufenden Renovierungs- und Modernisierungsmaßnahmen in der Leitstelle werden sich auf ca. 315000 Euro belaufen“, hieß es. Dabei sei eine Aufschlüsselung der einzelnen Posten nicht möglich.

Ob der Landkreis bis 2030 alle erforderlichen Maßnahmen umgesetzt haben wird, prüft der Freistaat zu gegebener Zeit. Auf Nachfrage von Oscar am Freitag erklärte ein Sprecher des Innenministeriums: „Dem Land obliegt die Rechtsaufsicht, nicht jedoch die Fachaufsicht. Das heißt, das Land prüft zu gegebener Zeit mit geeigneten Maßnahmen, ob die Aufgabe erfüllt wird.“ Neben der Reduzierung der Leitstellen im Freistaat stand auch die Schaffung von Redundanzsystemen im Fokus. Ein Ziel ist es, „den Schutz der kritischen Infrastruktur ‚Leitstelle‘ zu verbessern“, hielt das Innenministerium in den neuen Förderrichtlinien von 2024 fest. Trotz der Abkehr vom Projekt „Zentrale Leitstelle Westthüringen“ greift der Landkreis Gotha nun auf die Systeme der neuen virtuellen dezentralen Leitstelle zurück. „Als Redundanz steht bei einem Ausfall der Leitstelle Gotha die Leitstelle Westthüringen für die Annahme und Abwicklung von Notrufen zur Verfügung“, schrieb die Pressestelle des Landratsamts.

Im Ergebnis bleibt abzuwarten, wie sich die Situation im Landkreis Gotha entwickelt. Bisher sei der Kreis keinem neuen Verbund beigetreten, wie das Landratsamt mitteilte. Dem Innenministerium liegen dazu keine Informationen vor: „Die Aufgaben zur Errichtung und zum Betrieb von Zentralen Leitstellen obliegen den Landkreisen und kreisfreien Städten. Sie führen diese Aufgabe im eigenen Wirkungskreis aus.“ Dennoch bleiben die Verantwortlichen in Gotha nicht untätig. „Es erfolgen aber weiterhin Gespräche, insbesondere mit Nachbarlandkreisen zu einer Zusammenarbeit für die Aufgabenerfüllung der Kreisleitstelle“, so das Landratsamt.

Dieser Beitrag erschien ursprünglich im Oscar am Freitag-Magazin, Ausgabe 5 (2026)