TA-Chefredakteur: Ramelow betreibt „Marktforschung“

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Bodo Ramelow kündigte gegenüber der Thüringer Allgemeinen am vorigen Wochenende an, er wolle die landesweiten Corona-Beschränkungen abschaffen.

Das sorgte für Aufmerksamkeit auch außerhalb des Freistaats.

48 Stunden später rudert er zurück. Dass sein Vorstoß ein Testballon war und mit Kalkül geschah, das analysiert Jan Hollitzer.

Hollitzer schreibt u. a.:
Was ist der Plan hinter seinem jüngsten Vorstoß?
(…) Der Vorstoß soll Verschwörungstheoretikern, Extremisten und Kritikern, die auf Demonstrationen das Grundgesetz vor sich hertragen und auf ihre verfassungsmäßigen Rechte pochen, die Argumente nehmen. Denn Grundrechtseinschränkungen wären so wieder zurückgenommen. Aber ist die politische und gesellschafltiche Gefahr durch die Demonstranten, die in Relation zur Bevölkerungszahl nur 0,1 bis 0,2 Prozent der Thüringer repräsentieren, wirklich so hoch, dass man dafür Auswirkungen auf Leib und Leben aller Menschen in Kauf nimmt?
(…) Die öffentliche Ideenfindung ist eine Art Marktforschung. Durch eine angestoßene Debatte würde Ramelow genügend Rückmeldung aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Bevölkerung erhalten, inwiefern derartige Maßnahmen Zustimmung fänden.
Ramelow will Handlungsfähigkeit beweisen oder zumindest Handlungswillen bekunden, nachdem Bürgermeister und Landräte mehr im Fokus standen als er selbst.“
(…) Und, es ist doch so: Die Landesregierung würde so die Verantwortung den Landkreisen, Städten und Kommunen sowie Gesundheitsämtern zuschieben.

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