Erfurt/Gotha (red/az, 14. April). Die Landtagsfraktion der SPD und der SPD-Landesvorsitzenden Georg Maier haben eine gemeinsame Stellungnahme zur jüngsten Corona-Landesverordnung veröffentlicht, so Anja Zachow, die Geschäftsführerin des SPD-Landesverbandes Thüringen.
In der heutigen Fraktionssitzung seien Forderungen aufgestellt worden, um in der gegenwärtigen Situation durch konsequente Schritte eine sichere Perspektive für Familien zu erreichen. Diese Forderungen beinhalten:
• eine sofortige Testpflicht für Erzieher*innen für zwei Tests pro Woche als Voraussetzung, um Krippen und Kindergärten trotz der Pandemie verlässlich öffnen zu können.
• eine Testpflicht für Lehrer*innen und Schüler*innen ebenfalls zweimal pro Woche, um mehr und sicheren Präsenzunterricht an den Schulen zu ermöglichen.
• Nach Einführung der Testpflicht in Schulen und bei Einhaltung aller Hygieneregeln soll an Grundschulen während des Unterrichts auf die Maske verzichtet werden.
„Die Pandemielage hat sich dramatisch verschlechtert, währenddessen haben Familien ihre Grenzen des Machbaren längst überschritten“, konstatierte SPD-Landesvorsitzende Georg Maier. Deshalb fordere man „seit Monaten eine Perspektive für Familien“. Man müsse einen Weg aufzeigen, wie v. a. Kitas und Schulen unter Einhaltung aller Hygienemaßnahmen offen gehalten bzw. geöffnet werden können, damit Familien die nötige Unterstützung und Planungssicherheit haben können. „Das geht nur mit maximaler Transparenz und einer breiten Teststrategie bis wir Impfungen für alle Thüringerinnen und Thüringer anbieten können“, so Maier.
Matthias Hey, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, verwies zudem auf die Stellungnahme der Fraktion, die März dem Bildungs- und Sozialausschuss zugeleitet hatte. „Wir befinden uns mitten in der dritten Welle der Pandemie. Die Mitglieder meiner Fraktion sind in großer Sorge, insbesondere mit Blick auf Schulen und Kitas. Aus diesem Grund hat sich die Fraktion geschlossen für die Testpflicht an Kitas und Schulen ausgesprochen.“
Bereits in der Stellungnahme der Fraktion Ende März habe man für eine umfassende Schutz- und Teststrategie für alle Bereiche der Daseinsvorsorge geworben und sich dafür ausgesprochen, dass entsprechende Geld bereitzustellen.
Zum Thema „Aufheben der Impfpriorisierung“ sagt Hey: „Die Debatte können wir dann führen, wenn ausreichend Impfstoff vorhanden ist. Vorher müssen wir klug und verantwortungsbewusst vorgehen, das bedeutet, zuerst die Schutzbedürftigen zu impfen.“
