Thüringen: Corona-Sonderweg wird fortgesetzt

0
998
Grafik: Tumisu/Pixabay

Erfurt/Gotha (red, 12. Februar). Es gibt einen ersten Entwurf der nächsten Thüringer Corona-Verordnung, wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet (TA+).

TA-Chefreporter Martin Debes schreibt u. a., dass Grundschulen, Kindergärten und Fahrschulen im eingeschränkten Regelbetrieb ab dem 22. Februar und Friseure ab 1. März wieder öffnen.

Zudem sei die immer noch geltende nächtliche Ausgangsbeschränkung vom Tisch und werde am 20. Februar enden, auch wenn laut Debes in der Landesregierung ernsthaft diskutiert worden sei, sie fortzusetzen.

Diese Beschränkung hat übrigens der Landkreis Nordhausen schon am 2. Februar aufgehoben, die Stadt Weimar folgte heute.

Sollte der Entwurf in der vorliegenden Form zur Verordnung werden, dann tritt der kuriose Fall ein, dass der von der Landesregierung eben erst beschlossene Stufenplan keine Berücksichtigung finden wird.

Nach TA-Informationen solle dieses Papier und die Verordnung am 16. Februar von den zuständigen Ausschüssen im Landtag diskutiert werden. Allerdings braucht es die Zustimmung des Parlaments nicht – wie bisher entscheidet ausschließlich Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) über den Inhalt der Verordnung.

Während sich Bund und Länder beim jüngsten Corona-Gipfel am 10. Februar darauf verständigt hatten, die bisher geltenden Corona-Regeln am 7. März zu beenden, schert der Freistaat offenkundig auch da aus. Debes schreibt, das laut des ihm vorliegenden Entwurfs die neue Verordnung „mit Ablauf des 8. März“ in Kraft treten solle.

Fliesenstudio Arnold

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT