Auf Anfrage der CDU-Fraktion beim Landesverwaltungsamt wurde deutlich, dass die Kita-Bedarfsplanung für Erfurt erneut überarbeitet werden muss. Dabei wird u.a. ersichtlich, dass es in Erfurt an Betreuerinnen und Betreuern mangelt, weil es die Stadt bisher versäumt hat, den Betreuungsschlüssel für die kommenden Jahre vorausschauend zu definieren.
Das Landesverwaltungsamt kommentierte dies folgendermaßen: „Mit dieser Verfahrensweise wird die Stadt nicht dem Wortlaut des gesetzlichen Planungsauftrages gerecht.“
Es kommt außerdem die Ankündigung der Sozialdezernentin hinzu, die Betreuungskapazitäten um fünf Prozent anheben zu wollen. Damit soll die Betreuung von Flüchtlingskindern gewährleistet werden. Diese formelle Änderung führt jedoch lediglich dazu, dass die Zahl der Kinder in den bereits ausgelasteten Einrichtungen weiter steigen wird. Dieser Zustand ist für Kinder, Eltern und Erzieher langfristig nicht tragbar. Deshalb muss die Sanierung von Krippen und Kindergärten höchste Priorität haben und entsprechendes Personal eingestellt werden.
Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dominik Kordon erklärt dazu: „Freie Betreuungsplätze sind in Erfurt sowieso schon Mangelware – das ist auch nichts Neues. Die Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes ist ein allzu deutliches Warnsignal an die Stadtverwaltung und bestätigt die Haltung der CDU-Fraktion. Offenbar kann die Stadt gar keine ausreichende Betreuung gewährleisten. Außerdem muss sie sich fragen, wo die Betreuung noch stattfinden soll: Es mangelt an Gebäuden. Kürzliche Schließungen von Einrichtungen, wie der Villa Drei-Käsehoch müssen besonders für Eltern in Anbetracht der aktuellen Pläne der Verwaltung wie ein Affront wirken.“
Die CDU-Fraktion fordert daher eine schnelle, Überarbeitung der Bedarfsplanung bei Kitas sowie ein daran angepasstes verbindliches Sanierungskonzept für die Einrichtungen. Dabei sind insbesondere Ausbau, Erweiterungen und sogar Neubauten in Betracht zu ziehen. Außerdem ist auf einen angemessenen Betreuungsschlüssel, der rechtskonform geplant wird, zu achten.
