Büger sollen eigene Kultur-Prioritäten definieren

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Die CDU Jena unterstützt des Bürgerbeteiligungsverfahren 2011, das sich laut Beschluss der AG Bürgerhaushalt mit dem Thema der städtischen Kulturförderung befasst. Das Verfahren sollte nach dem üblichen Zeitplan fortgesetzt werden. Der gelegentlich zu hörende Einwand, das Kulturkonzept sei doch schon Ergebnis eines ähnlichen Verfahrens, ist nicht zutreffend, da das methodische Vorgehen ein anderes ist und nun erstmals auch mit konkreten Zahlen gearbeitet wird.

„Die Bürgerinnen und Bürger erhalten Gelegenheit zu zehn Themenfeldern ihre eigenen Prioritäten zur städtischen Kulturförderung zu definieren, während die Kulturkonzeption eine Prioritätensetzung gerade vermieden hat.“, so Koppe. „Der Gedanke, Mehrheiten sollten nicht über Kulturen der Minderheiten urteilen, unterschätzt das Urteilsvermögen der Jenaer Bürger. Sie haben als Geldgeber hierbei ein gewichtiges Wort mitzureden. Sie haben dies auch schon getan, indem sie im Bürgerbeteiligungsverfahren 2008 eine Kunsthalle ablehnten.“, so Dr. Hans-Martin Moderow, der nicht nur Sachkundiger Bürger im Kulturausschuss und Werkausschuss JenaKultur ist, sondern auch aktiv in der AG Bürgerhaushalt mitarbeitet.

Die CDU Jena tritt gemäß dem Koalitionsvertrag für eine politische, finanzielle und administrative Unterstützung des Bürgerhaushalts ein, auch wenn sie diese Art von Bürgerbeteiligung nicht unkritisch sieht. „Für das Bürgerbeteiligungsverfahren hat sich in Jena ein Verfahren etabliert, das auch diesmal angewandt werden sollte. Überlegungen über die Verfahrensweise dürfen nicht im Hinblick auf den konkreten Gegenstand des Bürgerhaushalts angestellt werden.“, so die ehemalige CDU-Stadträtin Brünnhild Egge, die ebenfalls Mitglied der AG Bürgerhaushalt ist. Egge möchte in erster Linie die Unabhängigkeit des Gremiums betont wissen.

Die Weiterentwicklung des Bürgerbeteiligungsverfahrens muss unabhängig von Einzelthemen erfolgen. Überlegenswert ist es, statt des Verwaltungshaushalts in Zukunft wieder Themen aus dem Vermögenshaushalt, also Investitionsentscheidungen, in den Vordergrund zu stellen. Kritik innerhalb der Jenaer CDU am Bürgerhaushalt selbst wurde erst laut, als man im letzten Jahr die Befragung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt verlagerte. Trotz dessen hat die CDU-Stadtratsfraktion das Verfahren nicht desavouiert. Da aber nun in diesem Jahr vor allem in anderen Fraktionen Kritik wahrnehmbar ist, müsse man laut Fraktionschef Benjamin Koppe darüber nachdenken, ob man das Bürgerbeteiligungsverfahren künftig verändert oder sich vorwiegend auf den Vermögenshaushalt konzentriert.

Publiziert: 29. April 2011, 17.04 Uhr