Der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Christian Carius fordert den DGB-Bezirk Hessen-Thüringen auf, sich einem konstruktiven Dialog für einen Thüringer Wachstumspakt nicht zu verschließen. Die Zeitung Freies Wort hatte heute berichtet, dass der DGB Vize-Chef für Hessen und Thüringen Sandro Witt eine Einladung der Ministerpräsidentin zum Strategiegespräch für Wachstum und Vollbeschäftigung ablehne.
„Wir brauchen einen konstruktiven Dialog und eine gemeinsam verabredete Strategie, um die Weichen Richtung Vollbeschäftigung bei fairen Löhnen zu stellen. Thüringen wird seinen wirtschaftlichen Erfolgskurs nur fortsetzen können, wenn Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik an einem Strang ziehen. Die Einladung der Ministerpräsidentin an die Gewerkschaften und die Wirtschaft ist im Interesse aller Arbeitnehmer. Es ist deshalb unverständlich, dass Herr Witt sich einem sachlichen Gespräch von vorneherein verschließt. Ich warne davor, dass Herr Witt als ehemaliger Vize-Landeschef der Thüringer Linken die Gewerkschaften in dieser Frage parteipolitisch instrumentalisiert“, sagte Carius.
Carius unterstreicht, dass jetzt der richtige Zeitpunkt sei, um eine gemeinsame Strategie für mehr Wachstum in Thüringen zu verabreden. „Ein Blick in die Programme anderer Parteien zeigt, dass wir über den grundsätzlichen Kurs des Landes sprechen müssen. Wir werden den wirtschaftlichen Erfolgskurs nur fortsetzen, wenn wir konsequent in Wachstum investieren. Das bedeutet Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur und sorgt für Beschäftigung und steigende Löhne. Wenn die Linke hingegen mit Steuergeld 2500 öffentlich finanzierte Stellen schaffen möchte, passt das nicht zur Wachstumsstrategie für unser Land. Beschäftigungspolitische Strohfeuer helfen uns nicht weiter.“, so der CDU-Vize.
Der CDU-Politiker wies außerdem den Vorwurf Witts zurück, dass Thüringen bei der Lohnentwicklung weit hinten liegen würde: „Wer Thüringen schlechtredet, ignoriert die Tatsachen und handelt nicht im Sinne der Beschäftigten. Die Thüringer haben in den letzten Jahren deutlich mehr im Portemonnaie. Bei der Angleichung der Löhne sind wir noch nicht am Ziel, aber schon ein gutes Stück vorangekommen. Seit 2009 ist Thüringen das Land, in dem die Löhne im Ländervergleich am stärksten gestiegen sind. Diese hohe Dynamik zeigt, dass wir schneller aufholen als andere. Die Debatten über Massenarbeitslosigkeit und niedrige Löhne gehören der Vergangenheit an. Die Ministerpräsidentin hat die Ziele einer modernen Wirtschaftspolitik in Thüringen klar gemacht: Vollbeschäftigung, das Gewinnen von Fachkräften und eine dynamische Lohnentwicklung. Das liegt im Interesse aller Arbeitnehmer in Thüringen“, so CDU-Vize Carius.
