Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften ruft zur landesweiten Demonstration am 11.12.2013 in Erfurt auf. Ziel ist es, der Landesregierung mit Nachdruck deutlich zu machen, dass eine nachhaltige Hochschulstruktur und -entwicklungsplanung ausreichend finanziert werden muss.
Unter dem Motto „Bildung braucht Zukunft“ werden vom 10. bis 12. Dezember bundesweit verschiedene Aktionen von Studierendenschaften stattfinden, um ein Zeichen für eine bessere Finanzierung des Bildungssystems zu setzen. „Richtig ist, dass Bildung Ländersache ist – das heißt aber nicht, dass der Bund sich seiner Verantwortung entziehen darf, den Bildungsbereich mitzufinanzieren.
Das muss endlich möglich werden!“, so Arne Nowacki, KTS-Sprecher. Die KTS setzt sich dafür ein und appelliert an Bund und Länder, eine Verfassungsreform durchzuführen, um das sogenannte Kooperationsverbot abzuschaffen.
„Über Parteigrenzen hinweg, scheint man sich in Thüringen an und für sich einig, dass Investitionen in die Bildung auch Investitionen in die Zukunft sind. Aber bei der derzeitigen Landesregierung sieht man davon nicht viel“, konstatiert Christian Schaft, ebenfalls Sprecher der KTS. „Bildungsminister Matschie will laut Presseberichten eine Steigerung des Hochschulhaushalts von 4% pro Jahr. Aber selbst für diese geringe Steigerung, die langfristig nicht ausreichen wird, findet sich in der Regierung kein Konsens – das ist unverantwortlich.“, so Schaft weiter.
Die KTS ruft daher zur Landesweiten Demonstration ab 13 Uhr vom Willy-Brandt-Platz in Erfurt aus auf, um der Regierung deutlich zu machen, dass alle Bildungsbereiche auskömmlich finanziert werden müssen. Ziel der Demonstration ist das Thüringer Finanzministerium. Die KTS wählte das Finanzministerium als Ziel, um deutlich zu machen, das alle Regierungsmitglieder, somit auch Finanzminister Voss, ihre Verantwortung für eine nachhaltige Finanzierung der Bildungslandschaft in Thüringen tragen.
Aber auch die Vorstellungen der KTS und der unterstützenden Strukturen, von Bildungspolitik in Thüringen, werden Minister Matschie am 11. Dezember öffentlich deutlich gegenüber artikuliert werden. „Unabhängig von der Frage der Finanzierung muss das Bildungsministerium endlich Gestaltungswillen zeigen, wenn es um Fragen wie Demokratisierung von Entscheidungsprozessen in der Hochschulstrukturentwicklung geht. Dieser Gestaltungswille ist derzeit nicht zu erkennen.“, so Nowacki.
Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften ist die gesetzliche Vertretung der Studierendenschaften Thüringens. Sie vertritt die über 50.000 Studierenden der neun Hochschulen Thüringens gegenüber dem Freistaat Thüringen.
