Gespräch soll bald folgen

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Mit einem offenen Brief hatten sich mehrere Thüringer Organisationen und Vereine Ende August an Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht gewendet, um für mehr Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und intergeschlechtlichen Menschen zu werben.

Am Rande eines Landtagstermins ergab sich für Madlen Nagel (AIDS-Hilfe Weimar & Ostthüringen e.V.) und Matthias Gothe (Vielfalt Leben – QueerWeg Verein für Jena & Umgebung e.V.) am heutigen Mittwoch die Möglichkeit, mit Regierungssprecher Peter Zimmermann hierzu ins Gespräch zu kommen. Zimmermann berichtete von einer wohlwollenden Prüfung durch die Staatskanzlei und stellte ein baldiges Gespräch mit allen Vereinen und Organisationen in Aussicht, die den offenen Brief unterschrieben hatten.

„Ich bin sehr interessiert, mehr über die Situation von gleichgeschlechtlich lebenden Menschen in Thüringen zu erfahren. Besonders die Probleme und Wünsche der Organisationen sind mir hier wichtig“, so Zimmermann.

Beim Vorschlag, einer durch die Landesregierung ausgerichteten Feierstunde, stießen Nagel und Gothe ebenfalls auf eine offene Haltung. Regierungssprecher Zimmermann berichtete, dass bereits erste Ideen für eine Umsetzung erörtert würden. Hingegen sei er skeptisch, ob die teilweise durch EU und Bund vorgegebenen Protokollregularien, ein Hissen der Regenbogenfahne vor der Staatskanzlei erlauben. Hier sei man derzeit noch am Suchen einer geeigneten Alternativlösung.

In der Frage der Fortschreibung eines Gleichstellungsprozesses im Thüringer Landesrecht verwies Zimmermann auf die Verantwortung von Sozialministerin Taubert und Justizminister Dr. Poppenhäger, da die Ministerpräsidentin diesbezüglich keine Weisungsbefugnis habe.