Mit welchen Ausgaben und Einnahmen kann der Landkreis Gotha im kommenden Jahr rechnen? Diese spannende Frage wird zur nächsten Kreistagssitzung am Mittwoch, 21. September, beantwortet. Landrat Konrad Gießmann stellt den Haushaltsplanentwurf 2012 sowie den Finanzplan bis 2015 vor. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 18 Uhr im Spohrsaal, Reinhardsbrunner Straße 23.
Haushaltsplanentwurf 2012
Infolge der vom Land angekündigten Kürzung der Schlüsselzuweisungen um rund 5,5 Millionen Euro kann der nächstjährige Etatentwurf nicht ohne schmerzhafte Einschnitte und Auswirkungen auskommen. Eine Erhöhung der Kreisumlage, also jenes Betrags, den die kreisangehörigen Städte und Gemeinden an den Landkreis entrichten, ist angesichts dieses enormen Einnahmeausfalls und gleichzeitig steigender Ausgaben unumgänglich. „Wir sitzen mit den Kommunen in einem Boot, was die horrenden Streichungen bei den Landeszuweisungen betrifft“, betont Landrat Konrad Gießmann. Den Unmut der Bürgermeister und Kämmerer, dass nach deren Einnahmeausfall nun zwangsläufig noch eine Erhöhung der Kreisumlage hinzukommt, kann Gießmann nachvollziehen. „Allerdings darf man hier nicht Ursache und Wirkung verwechseln: Die Streichungen des Landes sind es, die bei uns allen dieses Finanzierungsdebakel nach sich ziehen. Der Freistaat nimmt jenen, die für ihn die Arbeit an der Basis erledigen, in finanzieller Hinsicht die Luft zum Atmen.“
Angesichts dessen gleiche der Haushaltsentwurf aus Sicht der Kommunen einem Fanal. „Wir legen am Mittwoch die Zahlen auf den Tisch – nicht zuletzt, um hierüber deutlich zu machen, was diese Landeskürzungen in der Praxis für die Städte und Gemeinden bedeuten“, will Gießmann das Zahlenwerk auch als Zeichen an Erfurt verstanden wissen. Er plant, sich gemeinsam mit den Kreistagsmitgliedern nach der Vorstellung des Zahlenwerks in einer Resolution an Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zu wenden. Tenor: Die Zuweisungen des Landes an die Kommunen müssen unbedingt nochmals auf den Prüfstand.
Denn im vorliegenden Verwaltungsentwurf wurden bereits zahlreiche Investitionen verschoben, um den Zuwachs bei der Umlage nicht noch höher ausfallen zu lassen: So mussten ursprünglich avisierte Maßnahmen in Millionenhöhe gestrichen werden, etwa die überfällige Komplexsanierung der Grundschule in Schönau v. d. W., die Brandschutzauflagen an verschiedenen Schulen sowie diverse erhoffte Spielplätze, Sportflächen und Unterrichtsraumausstattungen. Gänzlich auf Investitionen wird aber aus gutem Grund nicht verzichtet: „Es gibt Projekte, die einmalige Chancen sind und die wir zwingend 2012 realisieren müssen, um Fördermittel ausnutzen zu können“, so Gießmann. Im Blick hat der Landrat dabei die dringend notwendigen Straßeninstandsetzungen zwischen Ballstädt und Gräfentonna sowie zwischen Emleben und Hohenkirchen. Beide Strecken sollen aus der Verantwortung des Landes in die des Landkreises wechseln. Gleichzeitig gelte es, bereits angelaufene Maßnahmen wie den Sporthallenbau der Regelschule in Gräfentonna fortzusetzen, um Investitionsruinen zu vermeiden.
Mit den Details beider Planentwürfe werden sich die Kreistags¬mitglieder ab Anfang Oktober in den Ausschüssen intensiv befassen. Landrat Konrad Gießmann erwartet angesichts der dramatischen Zahlen einen heißen Herbst und sieht sich bei den Protesten gegen die Landeskürzungen auf einer Linie mit den Bürgermeistern. Er appelliert deshalb auch an die gesamte kommunale Familie, untereinander eine faire Debatte zu führen. „Die Kreisumlage mag ein ungeliebtes Finanzierungsinstrument sein; sie ist aber mithin kein Selbstzweck, wie teilweise suggeriert wird. Man darf nicht aus dem Blick verlieren, dass der Kreis viele Aufgaben für die Gemeinden erledigt. Und ich kann versichern, dass jede Stadt oder Gemeinde anteilig nur entsprechend ihrer Umlagekraft belastet wird“, erwidert Gießmann auf die jüngsten öffentlichen Rechenbeispiele, bei denen Einwohnerzahlen mit der Bemessung der Kreisumlage verquickt wurden, obwohl beide Kennwerte nicht miteinander im Zusammenhang stehen.
